Amnesty Journal Brasilien 17. September 2014

"Wir brauchen Schutz"

Alexandre Anderson de Souza ist Präsident der brasilia­nischen Organisation AHOMAR mit Sitz in Magé im ­Bundesstaat Rio de Janeiro. Die Vereinigung vertritt die Interessen von rund 1.800 Fischern und kämpft seit 2003 gegen die Umweltverschmutzung in der Guanabara-Bucht, die hauptsächlich von der halbstaatlichen Mineralölfirma Petrobras verursacht wird. Da der 42-Jährige akut gefährdet ist, muss­te er Magé im November 2012 verlassen und lebt seitdem in einem staatlichen Schutzprogramm. Das Büro von AHOMAR wurde aus Sicherheitsgründen ­geschlossen.

AHOMAR setzt sich gegen den Bau einer petrochemischen ­Raffinerie in der Guanabara-Bucht ein. Petrobras versucht die ­Arbeit Ihrer Organisation gezielt zu behindern. Auf welche Weise geschieht das?
Petrobras schließt Verträge mit Firmen ab, die die Baumaßnahmen durchführen. Diese beauftragen wiederum kleinere Firmen, die ihrerseits bewaffnete Gruppen auf den Baustellen stationieren. Diese bewaffneten Gruppen gehen dann mit Drohungen, Entführungen und Morden gegen die Anführer des Widerstands gegen die Baumaßnahmen vor. Das Unternehmen Petrobras hat zwar öffentlich anerkannt, dass es solche Vorfälle gegeben hat, entzieht sich aber der Verantwortung, indem es die alleinige Schuld auf die Vertragshändler schiebt. Seit unsere Zentrale in Magé geschlossen wurde, hat sich die Situation vor Ort noch verschlimmert: Die Einwohner werden immer wieder bedroht und es werden rechtswidrige Zwangsräumungen in den Ufergegenden durchgeführt. Weil wir nicht vor Ort sein dürfen, können wir nichts dagegen tun. AHOMAR setzt sich aber nicht nur für den Umweltschutz und die Menschenrechte ein, sondern wir organisieren und begleiten auch die Verteilung sozialer Leistungen an die Fischer. Da unsere Zentrale derzeit geschlossen ist, können die Fischer diese Leistungen nicht in Anspruch nehmen. Einige von ihnen können zum Beispiel nicht in Rente gehen.

Es gab mehrere Übergriffe und Drohungen gegen Sie und andere Mitglieder von AHOMAR. Was genau ist vorgefallen?
Zwischen 2006 und 2012 wurde ich sechs Mal angegriffen, einmal sogar mit Schusswaffen. Ich wurde damals gerade von der Polizei zu meinem Haus eskortiert, als plötzlich Paramilitärs das Feuer auf uns eröffneten und ich ins Bein getroffen wurde. Bis heute erhalte ich Drohungen. Vier meiner Kollegen wurden bereits ermordet, zwei weitere sind verschwunden. Sie alle gehörten entweder zu den Gründungsmitgliedern von AHOMAR oder hatten Führungspositionen inne. Man hat mir deshalb empfohlen, meine Tätigkeit für AHOMAR aufzugeben. Ich kann dieser Arbeit, mit der ich 2003 begonnen habe, aber nicht einfach den Rücken kehren. Ich will weitermachen und gegen dieses korrupte System kämpfen.

Seit 2009 befinden Sie sich in einem Schutzprogramm der brasilianischen Regierung für Menschenrechtsverteidiger. Was hat sich seitdem für Sie und die Arbeit von AHOMAR geändert?
Das Schutzprogramm ist ineffektiv, da es mich einerseits nicht wirklich schützt und andererseits dazu gezwungen hat, meinen Heimatort Magé zu verlassen. Zuvor war ich in einem Schutzprogramm des Bundesstaates Rio, in dessen Rahmen ich Unterstützung erhalten habe und Kontakte zu NGOs aufbauen konnte. Als ich 2009 zum Bundesprogramm wechselte, hat man mir versprochen, dass ich in Magé bleiben könne, was jedoch nicht der Fall war. Zurzeit lebe ich mit meiner Familie in einem winzigen Apartment zwischen einem Drogenumschlagplatz und dem Büro einer paramilitärischen Vereinigung. Uns wird außerdem nur sehr wenig Geld für Essen, Transport und Kleidung zur Verfügung gestellt. Für mich fühlt es sich an wie in ­einem Gefängnis.

Hat die brasilianische Regierung sonstige Maßnahmen ­ergriffen?
Abgesehen vom Schutzprogramm hat der Staat bisher noch nichts getan. Das betrifft nicht nur uns – in ganz Brasilien und besonders in Rio werden Menschenrechts- und Umweltorganisationen massiv unter Druck gesetzt, doch der Staat reagiert auf diese Situation nicht angemessen. Die Regierung hat zum Beispiel noch nie einen Zuständigen geschickt, um sich die Situation in Magé genauer anzusehen.

Die Behörden unternehmen offensichtlich nicht genug, um Sie angemessen zu schützen. Welche Interessen stecken dahinter?
Das staatliche Schutzprogramm soll Menschenrechtsverteidiger schützen, es reißt die Menschenrechtsverteidiger und Umweltaktivisten aber aus ihrem Umfeld heraus und macht es ihnen unmöglich, weiterzuarbeiten. Der Hintergrund ist folgender: Die Aktivisten wenden sich meistens gegen Projekte, die von der Regierung finanziert werden, wie zum Beispiel Wasserkraftwerke, Rohstoffabbau und natürlich Anlagen zur Erdölförderung. Auch die Projekte der Petrobras werden vom Staat finanziert. Es wäre also ein Paradox, wenn das Schutzprogramm funktionieren würde, denn dann würde die Regierung uns ja vor sich selbst schützen. Wir werden aus politischen und strategischen Gründen absichtlich nicht geschützt.

Dennoch hat AHOMAR schon Erfolge erzielt.
Ja, 2012 haben wir zum Beispiel einen wichtigen Sieg errungen, als es uns gelang, den Bau einer Pipeline der Petrobras von der Bucht zum offenen Meer zu verhindern. Mit juristischen Mitteln erreichten wir, dass Petrobras die Baumaßnahmen stoppen musste und die Baugenehmigung für kurze Zeit zurückgenommen wurde. Außerdem organisierten wir einen Protest, bei dem die Fischer ihre Boote auf dem Wasser aneinanderketteten und deshalb die Arbeiten unterbrochen werden mussten. Genau zu diesem Zeitpunkt wurde dann die AHOMAR-Zentrale aus Sicherheitsgründen geschlossen.

Warum werden die Verantwortlichen für die Übergriffe auf AHOMAR nicht strafrechtlich verfolgt?
Immer wenn es zu Übergriffen gegen uns gekommen ist, waren die zuständigen Behördenvertreter plötzlich verschwunden, teilweise wurden sie einfach in andere Bundesstaaten versetzt. Als ich diese Fälle anzeigen wollte, hat sich herausgestellt, dass auch die Polizisten in Magé in die Machenschaften von Petrobras bzw. der Subunternehmen verwickelt sind. Deshalb wurden meine Anzeigen bis heute nicht an einen Richter weitergeleitet. Nur ein einziges Mal hat sich etwas getan, nachdem im Juni 2012 zwei Fischer ermordet worden waren. Damals wurde der angebliche Täter festgenommen, schuldig gesprochen und zu ­einer Gefängnisstrafe verurteilt. Später stellte sich aber heraus, dass er unschuldig war und man ihn durch Folter zu einem falschen Geständnis gezwungen hatte. Eigentlich müsste mich das Bundesschutzprogramm bei solchen Prozessen begleiten. Diese Hilfe erhalte ich aber nicht, denn die Regierung hat kein Inte­resse daran, die Fälle aufzuklären. Ich habe mehrmals selbst ­versucht, Druck auf die Polizeibeamten auszuüben. Daraufhin wurde ich aber wegen Widerstandes gegen die Staatsgewalt ­festgenommen.

Was kann Amnesty International für Sie tun?
Ich brauche Unterstützung und Schutz, damit meine Familie und ich wieder nach Magé zurückkehren können. Die Arbeit von AHOMAR muss unbedingt fortgesetzt werden, um die 1.800 Fischerfamilien in der Bucht zu schützen und zu vertreten. In der Vergangenheit haben wir viele positive Erfahrungen mit Amnesty International gemacht: Immer wenn Amnesty tätig geworden ist und sich an die Behörden gewandt hat, hat sich dieser Einfluss auf die Regierung bemerkbar gemacht. Dass wir heute noch leben, haben wir auch Amnesty und anderen Organisationen zu verdanken. Diese Unterstützung brauchen wir weiterhin.

Fragen: Berit Kasten

Mehr dazu