Amnesty Journal Nigeria 17. September 2014

Schlagstöcke und Macheten

In Nigeria ist Folter durch Sicherheitskräfte weit verbreitet. Besonders grausam wird sie im Kampf gegen die islamistische Gruppe Boko Haram angewendet. Aber auch willkürlich festgenommene Dorfbewohner können ihr zum Opfer fallen.

Von Christian Hanussek

Suleiman Ali war 15 Jahre alt, als er im Norden Nigerias festgenommen und in ein Lager gebracht wurde, das unter dem Namen »Guantánamo« bekannt ist. In dem Lager in Damaturu im Bundesstaat Yobe wurde er seinen Angaben zufolge mit Gewehrkolben, Schlagstöcken und Macheten geschlagen, mit geschmolzenem Plastik und kaltem Wasser übergossen. Er musste über zerbrochene Flaschen laufen und wurde gezwungen, außergerichtlichen Hinrichtungen anderer Gefangener beizuwohnen.

Suleiman Ali war unter dem Verdacht festgenommen worden, Mitglied der islamistischen Gruppe Boko Haram zu sein. Zusammen mit 31 weiteren Gefangenen wurde er nach einigen Wochen wieder freigelassen. Er benötigte eine medizinische Notversorgung und war traumatisiert, doch überlebte er die Haft. 30 der freigelassenen Häftlinge erlagen innerhalb einer Woche den Folgen der Folterungen.

Folter durch Sicherheitskräfte ist in Nigeria weit verbreitet. Dabei kommt ein großes Arsenal an Grausamkeiten zum Einsatz: darunter das Übergießen mit heißem oder kaltem Wasser, Schläge, Schusswunden, sexuelle Gewalt, Nahrungsentzug, extreme Fesselungen, das Aufhängen an den Füßen, das Ziehen von Zähnen, Fuß- und Fingernägeln.

Meist versäumen es die nigerianischen Sicherheitskräfte, bei der Verfolgung von Straftaten gründlich zu ermitteln und Beweise zu sichern, sodass gegen Verdächtige keine Anklage erhoben werden kann. Stattdessen werden Menschen willkürlich festgenommen und gezwungen, unter Folter erzielte Geständnisse zu unterschreiben, auf deren Grundlage dann Gerichtsurteile gefällt werden.

Nach Artikel 28 des nigerianischen Beweismittelgesetzes dürfen Informationen, die unter Zwang erpresst wurden, vor Gericht nicht zugelassen werden: »Ein Geständnis, das von einer angeklagten Person abgegeben wird, ist in einem Strafprozess bedeutungslos, wenn das Gericht zu der Einschätzung kommt, dass das Geständnis durch einen Anreiz, eine Drohung oder ein Versprechen zustande gekommen ist.« Dennoch sind solche Geständnisse häufig das einzige Beweismittel, das dem Gericht vorgelegt wird.

In Nigeria werden Übergriffe, Folter und außergerichtliche Tötungen durch Sicherheitskräfte meist nicht strafrechtlich verfolgt und es ist schwierig, gegen die Täter Anklage zu erheben. Sie können sich der Strafverfolgung leicht entziehen, indem sie sich an eine andere Dienststelle versetzen lassen. Aufgrund dieser Straflosigkeit entsteht ein rechtsfreier Raum und die Opfer sind den Sicherheitskräften zumeist wehrlos ausgeliefert.

Zwar untersagt die nigerianische Verfassung Folter und unmenschliche Behandlung, im nigerianischen Strafgesetzbuch ist Folter jedoch nicht explizit verboten. Seit 2012 liegt dem Parlament ein Gesetzentwurf vor, der Folter unter Strafe stellt, doch wurde dieser bislang noch nicht einmal debattiert.

Besonders im Kampf gegen die islamistische Gruppe Boko Haram im Norden Nigerias eskalieren die Gewalt und die exzessive Anwendung von Folter. Boko Haram, was so viel bedeutet wie »westliche Bildung ist Sünde«, ist eine islamistische Sekte, die Mohammed Yusuf im nordöstlichen Bundesstaat Borno gegründet hat. Sie vertritt eine extreme Auslegung des Korans, bekämpft den nigerianischen Staat und den im Norden Nigerias etablierten und mit dem politischen System verwobenen Islam.

Ab 2003 militarisierte sich die Gruppe, rekrutierte Mitglieder und liefert sich seitdem Gefechte mit den nigerianischen Sicherheitskräften. Zur Eskalation der Gewalt führte die Tötung von mehr als 800 mutmaßlichen Boko Haram-Kämpfern im Juli 2009, die von den nigerianischen Sicherheitskräften zum Teil auf offener Straße hingerichtet wurden. Auch Mohammed Yusuf wurde gefangen genommen und in der Haft getötet.

Unter ihrem neuen Führer Abubakar Shekau wurden die Angriffe häufiger und brutaler. Mit dem Bombenanschlag auf den UNO-Stützpunkt in der nigerianischen Hauptstadt Abuja 2011, bei dem 23 Menschen getötet wurden, begann Boko Haram seinen Aktionsradius über den Nordosten Nigerias hinaus auszuweiten. Die Islamisten greifen vor allem Polizeistationen und Sicherheitskräfte an und ermorden christliche und muslimische Geistliche, die sich ihnen entgegenstellen. Zunehmend werden auch Zivilisten Opfer von Anschlägen. Märkte, Busstationen, christliche Kirchen, Schulen, Zeitungsredaktionen oder Bars werden überfallen. In jüngster Zeit werden auch immer mehr Dörfer in Brand gesteckt und deren Bewohner ermordet oder entführt. In der Nacht vom 14. auf den 15. April 2014 überfiel Boko Haram eine Mädchenschule mit Internat in Chibok im Bundesstaat Borno und entführte mehr als 240 Schülerinnen.

Seit Ende 2010 setzt die nigerianische Regierung Spezialeinheiten im Kampf gegen Boko Haram ein, die spezielle Lager für Tausende Gefangene eingerichtet haben. Darunter befinden sich neben den mutmaßlichen Kämpfern von Boko Haram auch deren Frauen und Kinder sowie willkürlich festgenommene Dorfbewohner, die selbst von Boko Haram überfallen wurden. Oft werden diese von den Sicherheitskräften misshandelt, vergewaltigt und gefoltert, um Informationen zu erpressen. Anstatt sie vor Boko Haram zu schützen, werden sie so zu zweifachen Opfern der Gewalt.

Amnesty ist kein einziger Fall unter den vom Militär Inhaftierten bekannt, der eines konkreten Verbrechens beschuldigt und einem Gericht überstellt wurde, wie es die nigerianische Verfassung verlangt. Die Sicherheitskräfte geben keinerlei Auskünfte darüber, wer in den Speziallagern inhaftiert ist. Die Gefangenen haben keine medizinische Versorgung und keinen Kontakt zu ihren Familien oder Anwälten. Menschenrechtsbeobachter, das Internationale Komitee vom Roten Kreuz und selbst die Nationale Menschenrechtsorganisation Nigerias, die im Auftrag des Staates Haftzentren kontrollieren soll, erhalten keinen Zugang zu diesen Lagern. Aufgrund der Informationen, die Amnesty und andere Organisationen gesammelt haben, muss davon ausgegangen werden, dass in den Lagern extreme Formen von Folter und außergerichtliche Hinrichtungen an der Tagesordnung sind. In den Lagern Giwa Military Barracks in Maiduguri im Bundesstaat Borno und Sector Alpha (bekannt als »Guantánamo«) sowie Presidential Lodge (bekannt als »Guardroom«) in Damaturu im Bundesstaat Yobe sterben viele Häftlinge an Unterernährung, Ersticken oder den Folgen von Folter. Ehemalige Gefangene berichten, dass dort beinahe täglich Menschen ihren schweren Verletzungen erliegen, die ihnen durch Folter zugefügt und nicht medizinisch versorgt wurden.

Der Autor ist Mitglied der Nigeria-Kogruppe der deutschen Amnesty-­Sektion.

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