Die alte neue Angst

Die ungarische Regierung schürt Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus im Land. Nach den Roma fühlen sich nun auch viele jüdische Bürger nicht mehr sicher.

Von Keno Verseck

Lange Zeit spielte es für András Dés keine besondere Rolle, dass er aus einer jüdischen Familie stammt. Weder seine Eltern noch die meisten anderen seiner Angehörigen waren religiös. Seine Großeltern hatten den Holocaust in Ungarn mit gefälschten Papieren überlebt, einer seiner beiden Großväter war ein bekannter antifaschistischer Widerstandskämpfer.

Er selbst fühlte sich vor allem als Bürger Ungarns und als Jazzmusiker. Er hatte früh angefangen, Schlagzeug zu spielen, hatte die Wendezeit als Teenager erlebt, dann Musik studiert. Er betrachtete es als großes Glück, dass er von seiner Arbeit als Musiker leben, durch Europa reisen und im Ausland auftreten konnte.

Doch vor einigen Jahren begann sich im Lebensgefühl von András Dés etwas zu ändern. Es kam vor, dass Bekannte ihm plötzlich unvermittelt auf die Schulter klopften und sagten, sie wüssten ja, dass er Jude sei, sie hätten aber kein Problem damit. Er las, wie seine Eltern verunglimpft wurden, vor allem seine Mutter, eine bekannte Soziologin, unter deren Fotografie Betreiber rechtsextremer Internet-Seiten schrieben: "Lampenschirm". Und er sah die alte neue Angst im Gesicht seiner Großmutter, als sie erlebte, wie in Budapest und im ganzen Land wieder paramilitärische rechtsextreme Hundertschaften aufmarschierten.

"Es ist in der Öffentlichkeit wieder Thema, wenn jemand Jude ist", sagt der 35-Jährige. "Ich persönlich fühle mich nicht in Gefahr, ich habe auch keine antisemitisch motivierten verbalen oder physischen Angriffe auf mich erlebt. Aber wenn in der Öffentlichkeit Sätze fallen, über die man weiß, wohin sie schon einmal geführt haben, wenn sie auch im Umfeld der Regierung immer öfter gesagt werden, dann erzeugt das ein sehr unangenehmes Gefühl. Manchmal frage ich mich, ob meine Kinder hier in ein paar Jahren noch in Sicherheit sind."

So wie András Dés fühlen sich seit einiger Zeit viele jüdische Ungarn. Aus gutem Grund: Wie die Umfragen ungarischer Meinungsforschungsinstitute belegen, haben Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus in den vergangenen Jahren zugenommen. Rechtsextreme Organisationen und Bürgerwehren erhalten viel Zulauf, bei den Europawahlen 2009 bekam die rechtsextreme Partei Jobbik 15 Prozent der Stimmen, bei den Parlamentswahlen im April 2010 waren es 17 Prozent.

Immer wieder werden jüdische Friedhöfe, Denkmäler oder Synagogen geschändet, mehrfach wurden in den vergangenen Jahren Juden auf offener Straße zusammengeschlagen. Ende November 2012 forderte Márton Gyöngyösi, stellvertretender Chef und außenpolitischer Sprecher der Jobbik-Partei, im Parlament, ungarische Juden in Listen zu erfassen und zu prüfen, welche ungarisch-jüdischen Abgeordneten und Regierungsmitglieder ein Sicherheitsrisiko für Ungarn darstellten. An den Büros mehrerer Budapester Universitätslehrer, darunter der Philosophin Ágnes Heller, klebten im März Zettel mit der Aufschrift: "Juden! Die Universität gehört uns, nicht euch!"

Ungarn steht damit nicht allein in Europa. Was das Land jedoch zu einem Sonderfall macht, ist die bewusste Ambivalenz, mit der die gegenwärtige Regierungsmehrheit unter Ministerpräsident Viktor Orbán auf die antisemitischen Tendenzen reagiert. Offiziell grenzt sie sich von ihnen ab. Die Gesetzeslage, um gegen Rassismus und speziell Antisemitismus vorzugehen, ist gut. Zugleich bedient die Regierungsmehrheit gezielt antisemitische Ressentiments und betreibt eine Reinwaschung antisemitischer Persönlichkeiten der ungarischen Geschichte.

Da ist zum einen die Ebene der öffentlichen Rhetorik. Der gegenwärtigen nationalistischen, antikapitalistischen und antieuropäischen Staatsideologie zufolge hat sich das "internationale Kapital" mit seinen Handlangern EU, USA und IWF gegen das kleine Ungarn verschworen, weil das Land eine "ernsthafte Abkehr vom liberalen Zwangsweg" betreibe, wie Parlamentspräsident László Kövér es ausdrückt.

Viktor Orbán selbst schwört die Ungarn auf eine starke Volksgemeinschaft national gesinnter Ungarn und auf die "Ordnung der nationalen Zusammenarbeit" ein, in der "Blut und Heimat" die verbindenden Werte sind – so der Regierungschef in einer Rede im September 2012. Die EU-Kommission attackiert er als eine Art neues sowjetisches Politbüro ("Brüssel = Moskau"), einem "säkulären, internationalistischen, familienfeindlichen Europa" stellt er das "nationale, christliche Ungarn" gegenüber.

"In Ungarn steht Antisemitismus nie allein, sondern ist immer auch mit Antikapitalismus und der Ablehnung der westlichen Lebensweise verbunden", ordnet der Historiker Krisztián Ungváry diese Rhetorik ein. Er legt dabei Wert auf die Feststellung, dass Orbán und seine Regierung nicht an sich antisemitisch seien, sondern lediglich antisemitische Parolen für ihre Zwecke missbrauchten, um ihre Wählerschaft zu mobilisieren.

Dabei beschränkt sich die Orbán-Regierung nicht auf Worte. So wird unter Beteiligung von Fidesz-Politikern um den Reichsverweser Miklós Horthy, Ungarns Staatsoberhaupt von 1920 bis 1940, ein regelrechter Kult betrieben, obwohl der erklärte Antisemit für die Deportation von 437.000 Juden in deutsche Vernichtungslager mitverantwortlich war. Mehrere Horthy-Statuen und -Gedenktafeln wurden im Land aufgestellt, Straßen und Plätze nach ihm benannt. Statuen und Gedenktafeln erhielten auch bekannte antisemitische Schriftsteller wie Albert Wass, József Nyírő und Dezső Szabó oder der Bischof und antisemitische Ideologe Ottokár Prohászka, der Vater des Numerus clausus, 1920 eines der ersten großen antisemitischen Gesetze in Europa, das den Zugang zu Universitäten für Juden einschränkte. Werke aller vier Personen sind auch in Ungarns Nationalem Grundlehrplan für Schulen zur Lektüre empfohlen – ohne kritische Thematisierung ihrer politischen Ansichten und Aktivitäten.

Doch damit nicht genug. Anlässlich des Nationalfeiertages am 15. März dieses Jahres ehrte die ungarische Regierung mehrere bekannte Antisemiten und Rechtsextreme mit hohen staatlichen Orden, darunter János Petrás, den Sänger der rechtsextremen Rockband "Kárpátia", und den antisemitischen Altertumsforscher Kornél Bakay. Der Journalist Ferenc Szaniszló, der für seine antisemitischen und antiziganistischen Ausfälle bekannt ist, gab seine Auszeichnung nach Protesten wieder zurück.

Kritik an derartigen Entwicklungen hört die ungarische Regierung nicht gern. Das Land werde von westlichen Politikern und Medien pauschal abgestempelt, ist zu hören, die Anstrengungen der Orbán-Regierung beim Kampf gegen Antisemitismus würden nicht gewürdigt. "Es ist nicht hilfreich, wenn man im Westen dauernd auf uns einprügelt", klagt beispielsweise János Lázár, Orbáns mächtiger Kanzleichef im Gespräch. Er malt die düsteren Konsequenzen der vermeintlich überzogenen Kritik aus: "Wenn wir aus Europa herausgedrängt werden, dann führt das zum Chaos in Ungarn, dann kommt die radikale Rechte an die Macht. Das kann doch niemand wollen."

Für den jüdisch-ungarischen Philosophen und Religionswissenschaftler György Gábor sind das Ausflüchte. Der 59-Jährige hat erlebt, wie ernst es die Orbán-Regierung mit dem Kampf gegen Antisemitismus meint. Er war einer der Angeklagten im sogenannten "Philosophen-Prozess": Anfang 2011 wurden mehrere namhafte ungarische Intellektuelle von der Regierung beschuldigt, Forschungsgelder veruntreut zu haben. Es handelte sich ausnahmslos um regierungskritische Intellektuelle, die meisten bekannten sich zudem offen zu ihrer jüdisch-ungarischen Identität.

Die Vorwürfe wurden zunächst wochenlang von einer Rufmordkampagne regierungstreuer Medien begleitet, die einen antisemitischen Beigeschmack hatte. Die Philosophen würden das Geld "bergeweise aus dem Land karren", hieß es etwa, und weil sie Juden seien, schlügen sie mit der Keule des Antisemitismus-Vorwurfs zurück. Später ermittelte die Polizei. Nach einigen Monaten wurden sämtliche Verfahren eingestellt, weil sich die Vorwürfe als haltlos erwiesen hatten. Doch die Betroffenen waren diskreditiert, in der Regierungspresse gab es keine Richtigstellungen, obwohl sogar einige Fidesz-nahe Intellektuelle den Prozess als "versteckt antisemitisch" (so der konservative Philosoph Gábor Gulyás) kritisierten.

Zwei Jahre nach dem Philosophenprozess zieht György Gábor eine pessimistische Bilanz. "Der Prozess diente vor allem dem Ziel, unabhängigen Intellektuellen das Fürchten zu lehren und auch das jüdische Element spielte dabei eine Rolle", sagt Gábor. "In meiner Umgebung, unter Freunden und am Arbeitsplatz spüre ich die Existenzangst von Leuten und ich kenne auch Menschen, die nicht mehr laut sagen, dass sie Juden sind. Wenn mir jemand vor einigen Jahren erzählt hätte, dass es in Ungarn noch einmal so weit kommen würde, hätte ich das als Hirngespinst abgetan."

Tatsächlich hat Ungarn den Ruf eines osteuropäischen Musterlands verspielt. Doch schon damals, vor zwei Jahrzehnten, machten antisemitische Entwicklungen Schlagzeilen. Und es zeichnete sich ab, dass Ungarn sozial und wirtschaftlich keineswegs ein Musterland war. Ein Elitenwechsel hatte nach 1990 kaum stattgefunden. Die Bevölkerung litt unter Massenarbeitslosigkeit und Austeritätsprogrammen, während Angehörige der früheren Nomenklatura sich im Zuge eines betrügerischen Privatisierungsprozesses am ehemaligen Volkseigentum bereicherten. Keines der drastischen Sparprogramme, die seit 1990 Ungarns riesigen Schuldenberg abbauen sollten und für die die Bevölkerung anfangs noch Geduld aufbrachte, wurde konsequent zu Ende geführt. Besonders die Jahre 2002 bis 2010, in denen die wendekommunistischen Sozialisten mit den aus der ehemaligen Bürgerrechtsopposition hervorgegangenen Liberalen regierten, waren eine Zeit quälenden politisch-ökonomischen Stillstandes und zahlreicher Korruptionsaffären.

Dies nährte ein Erstarken antisemitischer und antiziganistischer Tendenzen und den Aufstieg des Rechtsextremismus. Hinzu kam die tiefe politische Spaltung des Landes in ein linksliberales und ein rechtsnationales Lager. Sie lähmt nicht nur Ungarns politische Zukunft, sondern hat auch dazu geführt, dass ein erheblicher Teil der Wähler zu den Rechtsextremen abgewandert ist, darunter vor allem junge Wähler: Unter den bis zu 35-Jährigen ist Jobbik mit rund einem Drittel der Wähler die stärkste Partei – Ungarns junge Generation hat das politische ­Establishment satt.

Es sind genau diese Wähler, die Viktor Orbán und seine Partei mit ihrer Rhetorik erreichen wollen und wegen derer sie sich immer weiter nach rechtsaußen öffnen. Eine "Katastrophe" nennt der Historiker Krisztián Ungváry diese Entwicklung, und er glaubt nicht, dass das "doppelbödige Handeln Orbáns und seiner Fidesz-Partei in den nächsten Jahren aufhören" wird. Bei Katastrophe denkt Ungváry allerdings nicht an die Gefahr einer faschistischen Diktatur. "Dass in Budapest wieder Juden erschossen und gelyncht werden, droht nicht", sagt Ungváry. "Es geht darum, dass in der Bevölkerung der Glaube an einen Rechtsstaat westlichen Typs mit kapitalistischen Strukturen verschwindet und die Leute ernsthaft meinen, eine Art nationalistischer Staatssozialismus, wie ihn Fidesz anstrebt, sei besser."

András Dés fühlt sich manchmal seltsam dünnhäutig. Dass seine Familie auf den Internet-Judenlisten ungarischer Rechtsextremer verzeichnet ist, daran hat er sich fast gewöhnt. Es sind bedeutsame Kleinigkeiten, die ihn aufschrecken. Etwa, wenn im Staatsfernsehen der Name des einzigen ungarischen Literaturnobelpreisträgers, des jüdisch-ungarischen Schriftstellers Imre Kertész, inzwischen genau so genannt wird und nicht Kertész Imre, wie es in der ungarischen Sprache lauten müsste. "Eigentlich müsste diese Namensumkehrung, die ja darauf abzielt, Kertész aus Ungarn und aus der ungarischen Kultur auszuschließen, zu einem riesigen Skandal führen", sagt Dés. "Aber es ist kein Skandal."

Bis vor einigen Jahren erschien es dem 35-Jährigen, "eine wunderbare Sache, Europäer zu sein, es ist die beste Wahl, die wir in Ungarn treffen konnten. Dass Orbán Ungarn und die ungarische Kultur jetzt von Europa wegführen will, das ist für mich das Schwerwiegendste, viel schwerwiegender als all die antisemitischen Zwischenfälle. Wenn ich etwas sein möchte, dann europäischer Ungar. Ich liebe dieses Land und ich liebe es, hier zu leben. Aber die jetzigen Machthaber in Ungarn tun viel, um dieses Gefühl zu zerstören."

Der Autor ist Osteuropa-Korrespondent.