Amnesty Journal Ukraine 17. Juli 2012

Ein zu kurzes Leben

Der Fall Julia Timoschenko ist inzwischen zum ­internationalen Politikum geworden. Doch Folter durch den Polizeiapparat ist in der Ukraine ein alltägliches Verbrechen.

Von Barbara Oertel

Hunderte Seiten Dokumente, fein säuberlich und chronologisch in Plastikhüllen in einem Ordner abgeheftet und zuoberst das Bild eines traurig dreinblickenden jungen Mannes mit kurz geschorenen Haaren: Zeugnisse eines zu kurzen Lebens und eines erbitterten Kampfes um späte Gerechtigkeit. "Das war mein Sergej", sagt Soja Karpilenka und reicht ihrem Gegenüber ein Foto in DIN A4-Format. An ihrem Arbeitsplatz, in einem karg möblierten Besprechungszimmer des staatlichen Forschungsinstituts Kwant unweit des Zentrums der ukrainischen Hauptstadt Kiew, erzählt die dreifache Mutter die tragische Geschichte ihres ältesten Sohnes.

Karpilenkas Arbeitsplatz befindet sich nur fünf Minuten Fußweg entfernt von dem für horrende Summen umgebauten Olympiastadion, wo im Juni die besten europäischen Fußballmannschaften um die Meisterschaft spielen werden. Sergej ist am 7. November 2011 im Alter von 27 Jahren in einem Kiewer Krankenhaus gestorben. "Der Staat hat ihn umgebracht", sagt die 55-Jährige und ringt einen kurzen Augenblick um Fassung. 2004 wird Sergej, der im selben Betrieb wie seine Mutter als Schlosser arbeitet, wegen des Diebstahls eines Mobiltelefons und einer Damenhandtasche festgenommen. Obwohl ihm die Vergehen nicht nachgewiesen werden können, wird er zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt. 2008 kommt er frei, zieht erneut bei seiner Familie ein und nimmt seine Arbeit als Schlosser wieder auf.

Am 21. Dezember 2009 meldet eine Frau ihr Handy als gestohlen. Am 26. Dezember wird Sergej bei der Miliz vorgeladen und kehrt abends nicht nach Hause zurück. Soja Karpilenka, die zu diesem Zeitpunkt nicht in Kiew ist, braucht mehrere Tage, um herauszufinden, dass sich ihr Sohn in einem Untersuchungsgefängnis befindet. In den folgenden Monaten hat sie nur hin und wieder telefonischen Kontakt zu ihm. Am 21. April 2010 erhält sie einen Anruf aus einem Krankenhaus. Sergej liege auf der Intensivstation, bei zwei Operationen seien unter anderem die Milz und Teile eines Lungenflügels sowie einer Niere entfernt worden. In der Klinik darf die Mutter ihren Sohn zumindest sehen, wenngleich nur durch eine Scheibe. Er wird von mehreren Personen bewacht und ist mit Handschellen gefesselt. "Ohne in Tränen auszubrechen, konnte ich den Anblick nicht ertragen", sagt sie. Ende des Monats wird Sergej wieder ins Untersuchungsgefängnis überstellt. Fast täglich berichtet er seiner Mutter von unerträglichen Schmerzen und erkrankt kurz darauf an einer Lungenentzündung. Soja Karpilenka schreibt immer wieder an die Gefängnisleitung, doch die sieht keinen Grund für eine medizinische Behandlung.

Im Dezember 2010 beginnt der Prozess, knapp zwei Monate später ergeht das Urteil: erneut viereinhalb Jahre Haft. Mit der Unterstützung eines Anwaltes findet Soja Karpilenka immer mehr Belege dafür, welche Qualen Sergej sowohl nach seiner Festnahme als auch in der Haft durchlitten hat. "Er wurde immer wieder brutal misshandelt, damit er endlich ein Geständnis ablegt", sagt sie.

Im Frühjahr 2011 verschlechtert sich Sergejs Gesundheitszustand rapide. Aus der verschleppten, nicht behandelten Lungenentzündung ist eine Tuberkulose geworden, zudem leidet der 27-Jährige unter verschiedenen Infektionskrankheiten. Im Mai wendet sich Soja Karpilenka an die Kiewer Staatsanwaltschaft. "Helfen Sie mir, meinen Sohn aus dem Gefängnis herauszuholen, sie haben ihn dort zum Invaliden gemacht", heißt es in dem Schreiben, in dem die Mutter noch einmal nachdrücklich um eine angemessene medizinische Versorgung ihres Sohnes bittet. Und: "Ein Opfer von Folter kann jeder werden. Nur warum will niemand dafür die Verantwortung übernehmen? Und niemand etwas damit zu tun haben?"

Im Oktober wird Sergej erneut ins Krankenhaus eingeliefert. Mit Hilfe von Verwandten und Freunden sammelt seine Mutter 2.000 Griwna (umgerechnet 200 Euro) für Medikamente. Kurz darauf stirbt Sergej – die Todesursache ist Ersticken. Bei einer Autopsie werden schwere Verformungen des Gehirns festgestellt – offenbar die Folge von massiven Schlägen auf den Kopf.

Am 12. Januar 2012 erklärt ein Berufungsgericht in Kiew Sergej posthum für nicht schuldig. Warum sie denn weiter für ihren Sohn kämpfe, der sei doch tot. Solche wie er seien nur Müll, habe ihr der zuständige Staatsanwalt gesagt, erzählt Soja Karpilenka. Sie will sich jetzt für Sergejs vollständige Rehabilitierung und die Bestrafung seiner Peiniger einsetzen. "Bekannte haben mich gewarnt und mir gesagt: Mach endlich Schluss damit, sonst machen die dich auch noch fertig. Aber ich werde nicht damit aufhören", sagt sie.

Autokratisches Regime
Fälle wie der von Sergej sind in der Ukraine Alltag. So ist auch Staatspräsident Wiktor Janukowitsch wegen der unmenschlichen Behandlung der inhaftierten, schwer erkrankten früheren Regierungschefin Julia Timoschenko in den vergangenen Wochen international immer stärker in die Kritik geraten. Schwerste Menschenrechtsverletzungen auf Milizrevieren und in Haftanstalten sind an der Tagesordnung. Dabei reichen die gängigen Methoden von Schlägen mit Gegenständen und Tritten, dem Anketten an Heizungsrohren und Überstülpen von Gasmasken bis hin zu Stromstößen. Allein im vergangenen Jahr wurden nach Erhebungen der "Vereinigung ukrainischer Menschenrechtler zur Beobachtung von Rechtsverletzungen" (UMDPL) rund 900.000 Menschen in der Ukraine Opfer von Folter, Gewalt und Amtsmissbrauch durch Angehörige der Miliz.

"Die tatsächliche Zahl könnte noch höher liegen", sagt Oleg Martinenko von der UMDPL. Martinenko war 20 Jahre lang Oberst bei der Miliz – er arbeitete als Gefängnispsychologe und Dozent an der Milizakademie in Charkow. Von 2006 bis 2008 war er Berater des damaligen, derzeit inhaftierten Innenministers Juri Lutzenko. Dann wechselte der heute 46-Jährige, der über das Thema Milizgewalt in der Ukraine promovierte, zu einem beim Innenministerium angesiedelten Monitoring-Team für Menschenrechtsverletzungen. Als dies zwei Jahre später aufgelöst wurde – eine der ersten Amtshandlungen des Janukowitsch-treuen neuen Innenministers Anatolij Mogilew – gründete Martinenko die UMDPL.

Das brutale Verhalten vieler Milizionäre hat laut Martinenko verschiedene Ursachen: Die sogenannten Ordnungshüter stehen unter einem enormen Druck, eine möglichst hohe Aufklärungsrate nachweisen zu müssen. Denn nur so haben sie die Chance, auf der Karriereleiter nach oben zu kommen. Doch mittlerweile ist es nicht mehr die Aussicht auf einen weiteren Stern auf den Schulterklappen, die viele Milizionäre zu Folterern in Uniform werden lässt. "2010 hatten 80 Prozent aller Vorfälle mit Korruption zu tun. Die Milizionäre versuchen, auf jede erdenkliche Weise an Geld zu kommen", sagt Martinenko. Derlei Bemühen verwundert nicht, sind doch alle Milizbediensteten chronisch unterbezahlt. So verdient ein einfacher Sergeant umgerechnet 120 Euro, ein Leutnant 180 Euro und ein Major 350 Euro im Monat. In der Regel muss ein Absolvent der Milizhochschule für die Ausbildung zwischen 4.000 und 7.000 Euro hinlegen – Geld, das er sich geliehen hat und irgendwann zurückzahlen muss.

Zudem müssen Angehörige der Miliz eine spezielle Zeitung für ihre Berufsgruppe abonnieren, einen Obolus für Geburtstage von Vorgesetzten entrichten und Prüfer, die sich auf ihren Revieren umsehen, mit kleinen Geschenken gnädig stimmen. Für diese Verpflichtungen geht bisweilen schon einmal die Hälfte des Monatslohns drauf. Die Art und Weise, wie angebliche Delinquenten finanziell erleichtert werden, folgt immer demselben Muster: Eine Person wird festgenommen und unter Anwendung von Misshandlung und Folter zu einem Geständnis gezwungen. Man könne die Sache gegen Entrichtung einer gewissen Summe natürlich auch auf sich beruhen lassen, heißt es. Der Betroffene bekommt die Möglichkeit, seine Verwandten anzurufen, die ihn dann auslösen.

Dem brutalen Vorgehen auf Milizrevieren und in Haftanstalten wird auch dadurch Vorschub geleistet, dass die dafür Verantwortlichen meist nicht zur Rechenschaft gezogen werden. Wird ein Milizionär wider Erwarten doch einmal vor Gericht gestellt, wird er nicht wegen Folter, sondern wegen Verletzung seiner Dienstpflicht bestraft. 2011 leitete die Staatsanwaltschaft in nur zehn Prozent der angezeigten Fälle Ermittlungen ein, 78 Milizionäre wurden wegen Gewaltanwendung verurteilt.
Unlängst wurde eine Kommission gegründet, die sich dem Kampf gegen Korruption bei der Miliz verschrieben hat. Als ers­tes soll die Entgegennahme von Schmiergeldern geahndet werden. "Allein damit werden wir rein gar nichts erreichen", sagt Martinenko. Ginge es nach ihm, würden alle Milizionäre erst einmal entlassen und müssten ein neues Bewerbungsverfahren durchlaufen.

Als positives Beispiel einer erfolgreichen Polizeireform führt er Polen an. Dort sei, nicht zuletzt auf Druck der Europäischen Union, innerhalb von zwei Jahren die Korruption innerhalb des Polizeiapparates verschwunden. "Doch um dort hinzukommen, bräuchten wir finanzielle Unterstützung aus dem Ausland und den politischen Willen unserer Regierung, etwas zu verändern. Doch diesen Willen hat unser Präsident Wiktor Janukowitsch nicht. Stattdessen wird in seinem Auftrag die Anzahl der ­Milizionäre und das Gefängnispersonal verringert", sagt ­Martinenko.
Große Hoffnungen setzt er auf die neue Ombudsfrau für Menschenrechte, Walerija Lutkowskaja, die im April vom Parlament gewählt wurde. Sie sei zwar eine Vertreterin des Apparates, habe aber einen frischen Blick auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Es sei schließlich Lutkowskaja gewesen, die ein nationales Präventivprogramm gegen Folter initiiert habe. "Wir Menschenrechtler unterstützen sie, und erwarten dasselbe auch von ihr bei unserem Bemühen, eine Polizei nach europäischem Vorbild aufzubauen", sagt Martinenko.

Die Öffentlichkeit ist sensibilisiert
Für eine europäische Polizei setzt sich auch Martinenkos Kollegin bei der UMDPL, Marina Tsapok, ein. Die 24-jährige Wirtschaftswissenschaftlerin organisiert Seminare, in denen Bürger über ihre Rechte gegenüber der Miliz aufgeklärt werden und erfahren, wie sie sich im Falle von Regelverletzungen der Ordnungshüter zu verhalten haben. Landesweit haben bereits 160 Teilnehmer unterschiedlicher Alters- und Berufsgruppen diese Trainings, die auch von der Deutschen Botschaft in Kiew finanziell unterstützt wurden, durchlaufen. Darüber hinaus koordiniert Tsapok ein Team von 200 freiwilligen Helfern, die der Miliz in den Revieren und an deren sonstigen Einsatzorten auf die Finger schauen. Die Ergebnisse dieser Kontrollen werden ausgewertet und mit Empfehlungen versehen einmal jährlich dem Innenministerium zugeleitet. "Unsere Arbeit hat schon etwas gebracht. Viele Milizionäre wissen von dieser neuen Bürgerkontrolle und widersetzen sich den Überprüfungen nicht. Im Gegenteil: Sie bieten manchmal auch an, uns herumzuführen und alles genau zu zeigen", sagt Tsapok.

Anfang April beobachtete sie mit ihrem Kollegen Michailo Kameniew in Kiew, wie Milizionäre eine Person auf der Straße durchsuchten, ohne dass zwei Zeugen anwesend waren, wie dies vorgeschrieben ist. Kameniew wies die Milizionäre auf ihr Fehlverhalten hin. Daraufhin wurde ihm zunächst sein Mobiltelefon abgenommen, dann musste er mit aufs Revier kommen. Nach mehreren Anrufen Kameniews bei den zuständigen Stellen kam er nach kurzer Zeit wieder auf freien Fuß. "Die Milizionäre beginnen zu lernen, aber es dauert", sagt Marina Tsapok.
Wie sich die Miliz gegenüber den zigtausenden Fans während der Fußballeuropameisterschaft verhalten wird, wagt sie nicht vorherzusagen. Trotz Unannehmlichkeiten mit ausländischen Botschaften und der Gefahr eines Imageschadens für die Ukraine könnten einige Milizionäre dennoch versucht sein, bei den Besuchern richtig abzukassieren. "Doch alles in allem", sagt Tsapok, "ist unsere Öffentlichkeit für diese Probleme zunehmend sensibilisiert, und das ist positiv. Die Betroffenen wenden sich an Menschenrechtsorganisationen und immer stärker auch an die Medien. Sie wollen dieses Unrecht nicht länger hinnehmen."

Mühevolle Rekonstruktion
Das wollte und will auch Tamara Rafalska nicht. Die 63-jährige Rentnerin, die für die Partei BJUT von Julia Timoschenko im ­Parlament der Region Dnjiprowski sitzt, kämpft um ihren Sohn Aleksandr. Er sitzt seit fast elf Jahren im Gefängnis.
Alles beginnt im Herbst 2000. Zu diesem Zeitpunkt ist Tamara Rafalska Generaldirektorin eines Handels- und Einkaufs­zentrums in Titijew, einem Ort 180 Kilometer von Kiew entfernt. Aleksandr ist ihr Stellvertreter. Offensichtlich weckt das erfolgreiche Geschäft bei anderen Begehrlichkeiten. Aleksandr erhält anonyme Anrufe, in denen ihm und seiner Mutter die Geschäftsaufgabe nahegelegt wird. Dann werden die Reifen seines Autos zerstochen, bald darauf wird der Wagen gestohlen. Am 4. April 2001 werden in unmittelbarer Nähe des Geschäftszentrums die Leichen von drei Frauen und eines Jungen gefunden. Auch ein vermeintlicher Täter ist bald dingfest gemacht: Aleksandr.

Am 13. Juni 2001 wird der heute 41-Jährige in Kiew festgenommen. Davon erfährt seine Familie jedoch erst zwölf Tage später. "Was in diesem Zeitraum geschah, habe ich erst Jahre später in mühevoller Kleinarbeit und anhand von Dokumenten rekonstruieren können", erzählt Tamara Rafalska. Bereits am Tag seiner Festnahme wird Aleksandr, der seine Unschuld beteuert, kurzfristig in ein Krankenhaus eingeliefert. Zuvor ist er brutal zusammengeschlagen und mit einer Gasmaske, unter der er fast erstickt wäre, gefoltert worden. Am 17. Juni wird er in ein anderes Gefängnis gebracht und dort mit Stromkabeln malträtiert, die auch an seine Geschlechtsteile angeschlossen werden. Dreimal werden an diesem Tag Ärzte in die Haftanstalt gerufen. Sie diagnostizieren bei Aleksandr unter anderem schwere Kopfverletzungen und raten zu einer sofortigen Einweisung in ein Krankenhaus. Diese erfolgt erst rund zwei Monate später, Aleksandr wird an einem Tag zweimal am Bein operiert. Nur weil es Tamara Rafalska gelingt, Antibiotika aufzutreiben, kann eine drohende Amputation abgewendet werden.

Im April 2003 beginnt der Prozess. Außer Aleksandr stehen drei weitere Angeklagte vor Gericht. Einer von ihnen, der Aleksandr unter Folter schwer belastet, wird am 30. Juli 2003 zu 15 Jahren Haft verurteilt. Für alle anderen, auch Aleksandr, lautet das Verdikt lebenslänglich.

Tamara Rafalska, die von der Unschuld ihres Sohnes überzeugt ist, geht in die Offensive. Der Fall wird in einem Parlamentsausschuss zum Thema. Auch Amnesty International schaltet sich ein, Heather McGill, eine Spezialistin für die GUS-Staaten, reist eigens nach Kiew, um sich für Aleksandr einzusetzen. Am 20. August 2009 ersuchen die Vereinten Nationen in ­einer Verbalnote die Verantwortlichen in Kiew um Aufklärung darüber, was sich zwischen dem 13. und 26. Juni 2001 zugetragen hat. Eine Antwort aus der Ukraine steht noch immer aus. 2009 hat Tamara Rafalska genug Dokumente gesammelt, die die Folter ihres Sohnes belegen.

Rafalska klagt sich durch mehrere Instanzen bis zum Obersten Gericht der Ukraine. Am Ende bekommt sie Recht: Die Anwendung von Folter im Falle Aleksandrs wird anerkannt. Doch Konsequenzen hat das keine. Dreimal lehnt die Staatsanwaltschaft die Aufnahme eines Strafverfahrens gegen die verantwortlichen Milizionäre ab.

Doch Tamara Rafalska gibt nicht auf. Sie hat eine Nichtregierungsorganisation gegründet, in der sich sich 16 Mütter organisiert haben, deren Söhne zu lebenslanger Haft verurteilt wurden. Mittlerweile ist Aleksandrs Fall auch beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg anhängig. Rafalska will als nächstes gegen die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft vorgehen. "Ich mache weiter bis zum bitteren Ende. Alle Dokumente sind sicher hinterlegt. Deshalb habe ich auch keine Angst mehr, wenn mir etwas passieren sollte", sagt sie. "In der Ukraine", fügt Tamara noch hinzu, "gelten keine Gesetze. Doch ich bin sicher, dass mein Sohn bald nach Hause kommen wird".

Die Autorin ist Osteuropa-Expertin und Ressortleiterin Ausland bei der "taz" in Berlin.

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