Vorsicht, ­zerbrechlich!

Seit die Zahl der verheerenden Anschläge im Irak abnimmt, ist das Land auch aus den Schlagzeilen verschwunden. Und während irakische Politiker die verbesserte Sicherheitslage beschwören, wächst das Interesse der deutschen Wirtschaft, beim Wiederaufbau mitzuwirken und sich langfristig lukrative Aufträge zu sichern.

Nach Jahren der Zurückhaltung beginnen deutsche Politiker wieder in den Irak zu reisen, so zum Beispiel Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der mit einer großen Wirtschaftsdelegation im Februar das Land besuchte. Das Wirtschaftsministerium hat mittlerweile sogar ein Service-Büro für deutsche Unternehmen in Bagdad eingerichtet.

Dabei stellt sich die Frage, wie es um die aktuelle Menschenrechtslage im Irak bestellt ist. Anhand der Geschichte des symbolträchtigen Gefängnisses Abu Ghraib werden in dieser Ausgabe die Veränderungen der Lage in Bagdad differenziert nachgezeichnet. Dass die verbesserte Sicherheitslage äußerst fragil ist, machen die aktuellen Zahlen deutlich: Im April ist die Zahl ziviler Opfer von Anschlägen im Vergleich zum Vormonat um 40 Prozent gestiegen. Ein Funke reicht, um die Gewalt wieder zu entfachen.

Die nicht-muslimischen Minderheiten sind in den vergangenen Jahren zwischen die Fronten des anhaltenden Machtkampfes zwischen Schiiten, Sunniten und Kurden geraten. Ihre Lage droht sich im Superwahljahr 2009 mit den Provinzwahlen im Januar und den anstehenden Wahlen zum kurdischen Regionalparlament sowie zum gesamtirakischen Parlament noch weiter zu verschlechtern. Die Aufnahme besonders gefährdeter irakischer Flüchtlinge in der Bundesrepublik war deshalb längst überfällig und sollte nach Meinung von Amnesty in ein regelmäßiges Resettlement-Programm umgewandelt werden.

Aus den von den kurdischen Parteien verwalteten Provinzen im Nordirak sind positive Entwicklungen zu melden: Die Verantwortlichen reagierten auf von Amnesty recherchierte Menschenrechtsverletzungen durch kurdische Sicherheitskräfte und kündigten Untersuchungen und Reformen an. Amnesty wird die Lage im Nord- und Gesamtirak weiter aufmerksam beobachten und sich für eine sichere Lebensperspektive aller irakischen Bürger einsetzen.

Ruth Jüttner ist Nahost-Expertin der deutschen Sektion von Amnesty International.