Amnesty Journal Irak 04. Juni 2009

Abu Ghraib und kein Ende

Die Häftlinge in den irakischen Gefängnissen spiegeln die traurige Geschichte
des Landes der vergangenen sechs Jahre wider.

Die bunten Blumen und neuen Straßenlaternen, die seit Kurzem den Weg zum Gefängnis säumen, lenken nur wenig von der Trostlosigkeit des Ortes ab, der in der neueren Geschichte Iraks so viele Schlagzeilen machte. Die öde Landschaft ringsherum und die hohen Mauern mit Stacheldraht, die den 110 Hektar großen Komplex umgeben, lassen schon von Weitem erahnen, dass es nichts Gutes verheißt, wenn man hier einsitzt. Daran können auch die seit einigen Wochen mit blauer und beiger Farbe gestrichenen Wände nichts ändern. Abu Ghraib ist und bleibt für viele ein Fluch.

Den Gefängniswärtern, die in schicken Uniformen die Journalistengruppe empfangen, ist sichtlich unwohl. Ihre verzerrten Gesichter sprechen eine eigene Sprache. Doch auf Fragen dürfen sie nicht antworten. Stattdessen werden stolz Friseursalon, Bibliothek, Internet-Café, Nähstube und Fitnessräume gezeigt. Auch ein Spielplatz wurde geschaffen, damit die Inhaftierten bei Familienbesuchen mit ihren Kindern spielen können. Abu Ghraib heißt jetzt Zentralgefängnis Bagdad. Seit Ende Februar ist es wieder geöffnet und soll vorerst 3.000 Häftlinge aufnehmen.

Vor fünf Jahren, im April 2004, gingen die ersten Folterfotos aus Abu Ghraib um die Welt. Ein Bild zeigte eine junge US-Soldatin, die mit der einen Hand einen nackten Häftling an einer Leine führt und in der anderen Hand eine Zigarette hält. Von diesem Zeitpunkt an wurden westliche Ausländer entführt und bestialisch ermordet. Das Schicksal des US-Bürgers Nick Berg, dem vor laufender Kamera im Mai 2004 der Kopf abgeschnitten wurde, stellte nur ein Beispiel des verheerenden Terrors dar.

Das Töten im Irak kannte seitdem keine Tabus mehr. Während vor der Veröffentlichung der Folterfotos die Anschläge zumeist militärischen Zielen gegolten hatten und denjenigen, die mit den Besatzungsmächten zusammenarbeiteten, richtete sich der Terror anschließend gegen alle. Immer mehr irakische Zivilisten gerieten in den Strudel der Gewalt, wurden entführt, ausgeraubt, ermordet.

In den schlimmsten Jahren 2006 und 2007, als durchschnittlich 18 Anschläge pro Tag allein in Bagdad verzeichnet wurden, wagten sich viele oft wochenlang nicht mehr auf die Straße. Zögerlich öffneten sie morgens die Haustür und schauten nach links und rechts, ob wieder einmal Leichen auf dem Bürgersteig lagen. Inzwischen sind nach unterschiedlichen Schätzungen zwischen einer halben Million und 700.000 Zivilisten im Irak ums Leben gekommen.

Abu Ghraib war schon zu Zeiten Saddam Husseins ein berüchtigtes Foltergefängnis. Der Bagdader Vorort an der Ausfallstraße in den Westen nach Jordanien gab der Haftanstalt den Namen. Bis zu 50.000 Gefangene saßen hier zuweilen ein, obwohl das Gefängnis nur über 15.000 Betten verfügt. Es war das größte Gefängnis im Irak. Folter und die Vollstreckung von Todesurteilen waren alltäglich, Häftlinge saßen oft jahrelang ohne Begründung und ohne Gerichtsverfahren ein. Wer »Abu Ghraib« flüsterte, wenn er nach dem Verbleib von Familienangehörigen oder Freunden gefragt wurde, beschrieb damit das ganze Ausmaß der Gewaltherrschaft Saddam Husseins.

Als die US-Armee im Irak einmarschierte, hofften viele Iraker, dass die Menschenrechte und die Würde des Einzelnen wieder Geltung erhalten würden. Bis die Fotos von gepeinigten und gedemütigten Gefangenen aus Abu Ghraib das Gegenteil belegten. Die Bilder zeigten zudem, dass Vertreter einer westlichen, christlichen Regierung Muslime folterten – ein Umstand, der die stolzen und gläubigen Iraker zutiefst verletzte.

Die Fotos waren im Frühjahr 2004 überall zu sehen. In Bagdad hingen sie in Übergröße an Marktständen, an Häuserwänden im Zentrum und wurden in speziellen Foto-Alben und auf CDs verkauft. Ein Bildhauer formte Skulpturen nach ihrer Vorlage und initiierte eine Ausstellung in der bekannten Galerie Hiwar. Über den Zusammenhang zwischen den Demütigungen von Abu Ghraib und der zunehmenden Unterstützung des gewaltvollen Widerstands durch die Bevölkerung gibt es derzeit noch keine zuverlässige wissenschaftliche Analyse.

In Alltagsgesprächen wird dieser Zusammenhang jedoch hergestellt, zumal die Verantwortlichen bis heute nur ungenügend zur Rechenschaft gezogen wurden, was die Iraker bitter beklagen. Nur ein einziger Offizier der US-Armee musste sich vor Gericht verantworten. Das Verfahren endete mit einer Rüge. Lediglich einer der Gefängniswärter, der Amerikaner Charles Graner, wurde zu zehn Jahren Haft verurteilt.

Im Herbst 2006 beschloss die irakische Regierung, Abu Ghraib zu schließen. Aus dem Gefängnis sollte ein Museum werden, das die Gräueltaten des inzwischen exekutierten Dik­tators Saddam Hussein dokumentieren sollte. Von Abriss war ebenfalls die Rede. Im Januar dieses Jahres verkündete die Re­gierung jedoch, dass Abu Ghraib wieder geöffnet werde, unter neuem Namen und renoviert mit US-Geldern. »Unsere Gefängnisse sind heillos überfüllt«, begründete Ibrahim Busho, stellvertretender Justizminister die Wendung. Bereits 35.000 Häftlinge säßen in anderen Haftanstalten ein, bis zu 120 Personen müssten sich eine 50 Quadratmeter große Zelle teilen. Die UNO spricht in einem kürzlich veröffentlichten Bericht von unhaltbaren Zuständen.

Hinzu kommt, dass nach dem Sicherheitsabkommen, das zwischen Bagdad und Washington geschlossen wurde und Anfang des Jahres in Kraft trat, alle in US-Gewahrsam befindlichen Häftlinge an die irakischen Behörden übergeben werden müssen. Dabei handelt es sich um 15.000 Gefangene, die noch keine gerichtlichen Verfahren erhielten. Jeden Monat werden nun 1.500 von ihnen an die Iraker übergeben. Die Gefängnisse füllen sich schneller, als sie sich leeren. Sechs zusätzliche Haftanstalten sind zwar landesweit im Bau, bis zur Fertigstellung kann es aber noch eine Weile dauern. Der Justizminister stand unter Druck: Nun kann Abu Ghraib weiter Angst und Schrecken verbreiten, auch wenn es jetzt Zentralgefängnis Bagdad heißt. Folter in der Haft ist auch im neuen Irak an der Tagesordnung, wie UNO, Amnesty International und Human Rights Watch herausgefunden haben.

Jede Woche gibt es neue Verhaftungen. Während in den Monaten nach dem Einmarsch der US-Armee 2003 zumeist Anhänger von Saddam Hussein und seiner Baath-Partei hinter Gitter kamen, ist die Herkunft der Häftlinge jetzt vielfältiger. Als die Folterfotos in Abu Ghraib entstanden, gehörten 75 Prozent der Inhaftierten zur sunnitischen Bevölkerung. Razzien in den Orten des berüchtigten sunnitischen Dreiecks, das die Städte Falludja und Ramadi mit einschließt und als Zentrum des Widerstands galt, endeten oft damit, dass die gesamte männliche Bevölkerung eines Ortes von den US-Soldaten festgenommen wurde.

Mittlerweile stellen nicht mehr die Terrorgruppen die größte Herausforderung dar, sondern die rasant zunehmende Kriminalität. Die Frage, die sich derzeit im Irak jeder stellt, lautet daher, ob die eigenen Sicherheitskräfte nach dem Abzug der US-Armee 2011 die Situation beherrschen können. Innerhalb von sechs Jahren haben sich mafiöse Strukturen entwickelt, wie sie aus lateinamerikanischen Ländern bekannt sind: Raubüberfälle, Diebstahl, Entführungen mit Lösegeldforderungen gehören zum traurigen Alltag im Irak.

Die Haftanstalten haben eine weitere Klientel zu verzeichnen. Es geht nicht mehr nur um Terroristen und Gewaltverbrecher. Transparency International nennt in ihrem Korruptionsbericht den Irak an vorderster Stelle. Seit der US-Invasion habe sich ein Korruptionsgeflecht im Zweistromland entwickelt, das bis in alle Zweige der irakischen Gesellschaft reiche, schreibt die Organisation.

Auch ehemalige Minister der beiden Übergangsregierungen sind davon betroffen. Sollte der jetzige Premierminister Nuri al-Maliki ernst machen mit seiner Ankündigung, die Korruption stärker zu bekämpfen, werden die Kapazitäten Abu Ghraibs wohl bald ausgeschöpft sein. Der Irak jedenfalls wird so schnell nicht zur Ruhe kommen und noch lange mit dem Erbe Saddam Husseins und der Hinterlassenschaft der US-Besatzung zu kämpfen haben.

Von Birgit Svensson.
Die Autorin ist Journalistin und lebt in Bagdad.

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