Botschaft des Zweifels
Eine Wahrheitskommission soll in Honduras die Ereignisse der vergangenen Monate aufklären. Nach dem Putsch gegen den amtierenden Präsidenten kam es zu schweren Menschenrechtsverletzungen.
Absperrungen und patrouillierende Militärs prägen immer noch die Straßen um die brasilianische Botschaft in der honduranischen Hauptstadt Tegucigalpa. Dort sitzt der gewählte Präsident José Manuel Zelaya und versucht, seine Wiedereinsetzung zu erreichen. Lange Zeit erfolglos, da die Interims-Regierung von Roberto Micheletti alle Vermittlungsbemühungen scheitern ließ. Erst Ende Oktober gab Micheletti schließlich dem starken internationalen Druck nach und schloss eine Vereinbarung mit Zelaya.
Demnach soll eine Regierung der nationalen Einheit bis Ende Januar die Amtsgeschäfte übernehmen, unter der Führung von Manuel Zelaya, der dann das Amt an seinen gewählten Nachfolger übergeben wird. Weder er noch Micheletti kandidieren bei den schon vor dem Putsch angesetzten Wahlen. Und anders als bei vergangenen Militärputschen in Lateinamerika wurde keine allgemeine Amnestie vereinbart. Eine Wahrheitskommission soll eingesetzt werden, um die Ereignisse der vergangenen vier Monate aufzuarbeiten.
Doch was das Abkommen wert ist, und ob Zelaya bis zu den Präsidentschaftswahlen am 29. November tatsächlich sein Amt wieder übernehmen kann, war Mitte November noch ungewiss. Die Entscheidung darüber liegt ausschließlich beim Kongress, wo die Anhänger Zelayas in der Minderheit sind.
Die politische Krise begann am 28. Juni, als Militärs den honduranischen Präsidenten José Manuel Zelaya in seinem Privathaus überfielen und ihn kurzerhand nach Costa Rica verschleppten. Wenig später wurde vor dem sofort einberufenen Parlament eine gefälschte Rücktrittserklärung Zelayas verlesen und der ehemalige Kongressvorsitzende Roberto Micheletti zum Präsidenten ernannt. Zelaya wollte die Verfassung ändern, um ihm Amt bleiben zu können, lautete der Hauptvorwurf seiner Gegner. Ein Referendum, mit dem die Bevölkerung über diese Änderung entscheiden sollte, wurde jedoch durch den Putsch verhindert.
Die UNO, die Organisation Amerikanischer Staaten, die US-Regierung sowie die EU verurteilten den Staatsstreich klar. Zudem organisierte sich im Land ein breites Widerstandsbündnis, das zu Protestkundgebungen aufrief. Obwohl Micheletti Anfang Oktober den zuvor von ihm verhängten Ausnahmezustand wieder aufhob, gingen die Sicherheitskräfte weiterhin brutal gegen Demonstranten vor.
Wer sich wehrte, wurde eingeschüchtert. "Vor kurzem kamen einige Männer in mein Wohnviertel und fragten ein paar Jungs, ob sie Sarah kennen würden. Sie fragten nach mir!" Sarah Avila wohnt in einem der Armenviertel im Norden der Hauptstadt, in dem die meisten "von Tortilla mit Salz" leben, wie sie sagt. Sarah bezeichnet sich selbst als optimistische Person. Sie ist lebenslustig und neugierig, und doch wirken ihre Erzählungen ängstlich. Wollten die Männer sie verschleppen? Sie hatte sich in der Nacht nach Zelayas heimlicher Rückkehr nach Honduras mit Hunderten Menschen vor der brasilianischen Botschaft versammelt, voller Hoffnung, dass der Putsch bald vorbei sein würde. Dann kamen die Sicherheitskräfte und drängten die Menge mit Tränengas und Schlagstöcken auseinander. Sarah gelang die "Flucht" in die Botschaft, die sie erst einen Tag später in Begleitung der Menschenrechtsbeauftragten des Innenministeriums verlassen konnte. "Dabei wurde ich registriert, mein Ausweis und meine Adresse. Seither passieren komische Sachen vor meinem Haus. Motorradfahrer bleiben stehen, beobachten mich." Ihren kleinen Sohn hat Sarah bei Verwandten untergebracht, ihm soll nichts zustoßen.
Sarahs Geschichte ist kein Einzelfall. Nach Erkenntnissen der honduranischen Menschenrechtsorganisation "Komitee der Familienangehörigen der Verhafteten und Verschwundenen" (COFADEH) waren die Militärs und Polizisten, die für die Sicherheit der Regierung Micheletti sorgen, bis Mitte Oktober für mehr als 4.200 Menschenrechtsverletzungen verantwortlich. Die von COFADEH vorgelegten Zahlen beziehen sich auf Berichte von Betroffenen sowie auf Recherchen der Anwälte, Sozialarbeiter und Freiwilligen, die seit dem Putsch die Arbeit dieser Menschenrechtsorganisation unterstützen.
Diesen Angaben zufolge wurden 21 Personen erschossen oder starben an einer überhöhten Dosis Tränengas. Mehr als 3.000 Personen wurden im Verlauf von Demonstrationen oder während der oft extrem kurzfristig verhängten Ausgangssperre festgenommen. Viele von ihnen wurden brutal verprügelt, weit über 100 Personen wurden in Polizeigewahrsam gefoltert. Illegale Hausdurchsuchungen, Angriffe auf Journalisten, die Schließung von Radiostationen wurden ebenso dokumentiert wie wiederholte Todesdrohungen gegenüber Oppositionellen. Eine Delegation von Amnesty International, die Anfang August das Land bereiste, kam zu ähnlichen Ergebnissen. Sie berichtete von Fällen sexueller Gewalt gegen Frauen und Mädchen und von Angriffen gegen Journalisten und Medien. Die Regierung Micheletti würde bewusst friedliche Demonstranten verhaften und misshandeln.
Der 21-jährige Denis Oyuela, der im gleichen Stadtteil wie Sarah wohnt, wurde bei einer Demonstration Ende September schwer verletzt – eine Polizeikugel zertrümmerte seinen Kiefer. Unter großen Mühen erzählt er, wie die Sicherheitskräfte ohne Vorwarnung auf die Demonstranten schossen. Seine Nachbarn schützten ihn, konnten aber nicht verhindern, dass ihm Polizisten alles abnahmen, was er bei sich trug, auch seinen Führerschein. Zuvor arbeitete er als Brotlieferant. Jetzt ist er arbeitslos und seine Familie musste viel Geld für die Operation aufbringen. Ob sein Kiefer wieder richtig zusammenwächst, ist nicht sicher.
Nach der ersten Freude über das Abkommen zwischen Zelaya und Micheletti rief ein Bündnis aus rund 100 sozialen Organisationen wieder zu Straßenprotesten auf. Dieser Druck sei nötig, damit Zelaya umgehend wieder eingesetzt wird, wie es in dem Abkommen vorgesehen ist, heißt es einer Erklärung der Demokratiebewegung. Sie befürchtet, dass die Putschisten die Verhandlungen verschleppen, bis die internationale Aufmerksamkeit wieder nachlässt.
Von Erika Harzer. Die Autorin ist Journalistin und lebt in Berlin.
