Amnesty Report Neuseeland 23. Mai 2018

Neuseeland 2017/18

Report Cover 17/18

Neuseeland stand in der Kritik wegen seiner psycho-medizinischen Versorgung, seiner Haftanstalten, wegen des hohen Anteils von Angehörigen der indigenen Gemeinschaft der Maori in den Hafteinrichtungen und wegen seiner unzureichenden Fürsorge für die Gesundheit und das Wohlergehen von Kindern.

Justizsystem

Das Waitangi-Tribunal, eine ständige Untersuchungskommission, stellte fest, dass die Regierung die Senkung der hohen Rückfallkriminalität bei Angehörigen der Maori nicht priorisiert hatte, und ihren Verpflichtungen unter dem Vertrag von Waitangi nicht nachgekommen war. Die Untersuchungskommission forderte die sofortige Umsetzung praktischer Maßnahmen, um die Rückfallquote zu senken. Dem Nationalen Präventionsmechanismus zufolge waren Maori in allen Haftanstalten überproportional vertreten. Die Inhaftierung psychisch kranker und geistig behinderter Menschen bot weiterhin Grund zur Besorgnis. Getrennte Überprüfungen durch den Ombudsmann und einen unabhängigen, von der Menschenrechtskommission beauftragten Sachverständigen machten deutlich, dass in Hafteinrichtungen oft längere Einzelhaftstrafen sowie Zwangsmaßnahmen angewandt wurden, und zwar übermäßig häufig bei Angehörigen ethnischer Minderheiten. Die Verwendung von Fixierbetten und/oder Bauchgurten in Risikoabteilungen wurde als grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe eingestuft. Die Separierung von Kindern und Jugendlichen in Abteilungen zur „Inobhutnahme“ in „Schutz- und Betreuungsheimen“ wurde für unangemessen befunden.

Flüchtlinge und Asylsuchende

Die Regierung verkündete die Rahmenbedingungen für ihr Pilotprogramm zur Förderung der Neuansiedlung von Flüchtlingen durch gesellschaftliche Gruppen, das Ende 2017 beginnen sollte. Mit der neuen Flüchtlingskategorie können gesellschaftliche Gruppen 25 Flüchtlingen die Einreise nach Neuseeland ermöglichen.

Kinderrechte

Ein Bericht des UN-Kinderhilfswerks UNICEF über die Gesundheit und das Wohlergehen von Kindern in Neuseeland gab angesichts einer hohen Rate von Schwangerschaften und Suiziden unter Teenagern sowie einer hohen Säuglingssterblichkeit Anlass zur Sorge. Der UN-Ausschuss für die Beseitigung rassistischer Diskriminierung empfahl die Durchführung einer unabhängigen Untersuchung zu Fällen von Kindesmissbrauch in staatlichen Betreuungseinrichtungen zwischen den 1950er- und den 1990er-Jahren. Betroffen waren in der überwiegenden Mehrzahl Maori.

Internationale Strafverfolgung

Die Behörden lehnten eine unabhängige Untersuchung der Vorwürfe ab, denen zufolge die neuseeländischen Streitkräfte während eines Angriffs in Afghanistan im Jahr 2010, bei dem Zivilpersonen ums Leben gekommen waren, völkerrechtliche Verbrechen begangen hatten. Anwälte reichten eine Zivilklage ein, die eine gerichtliche Überprüfung im Namen der mutmaßlichen afghanischen Opfer forderte.

Recht auf Gesundheit

Die zuständige Aufsichtsbehörde stellte fest, dass Probleme beim Zugang zu Wohnraum sowie zu Rehabilitations- und anderen Versorgungsleistungen dazu führten, dass Patienten jahrelang in psychiatrischen Einrichtungen festgehalten wurden.

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