Amnesty Journal Vereinigte Staaten von Amerika 17. Juni 2021

Stellvertretend für viele

Ein älterer Mann, der die Hände vor dem Bauch faltet und eine ZipLock-Bag festhält, steht vor einer Toreinfahrt mit geöffnetem Tor, auf einem Schild steht "California State Prison", im Hintergrund grüne Hügel und Bäume.

Nach dem 14. Besuch Besuch: Claudio Marinucci setzt sich für N. I. Sequoyah ein.

Vor fast drei Jahrzehnten wurde N. I. Sequoyah in den USA zum Tode verurteilt. Bis heute wartet der Angehörige der Cherokee auf sein Berufungsverfahren. Der Schweizer Verein fos*ters setzt sich dafür ein, dass der Verurteilte juristisch kompetent vertreten wird.

Von Sarah Batschelet und Xenia Rivkin

Claudio Marinucci kann sich ganz genau an das Datum erinnern, an dem er zum ersten Mal von N. I. Sequoyah hörte: Es war der 22. Oktober 1992. "Ich packte gerade für eine Reise nach San Francisco, als ich im Fernsehen eine Reportage über diesen Fall sah und realisierte, dass Sequoyah an meinem Reiseziel inhaftiert ist", erzählt der pensionierte Ingenieur, der seit 1979 aktives Mitglied von Amnesty International ist.

N. I. Sequoyah (geboren als Billy Ray Waldon; kurz: Sequoyah) war im Februar 1992 in Kalifornien in erster Instanz zum Tode verurteilt worden. Zur Last gelegt wurden ihm Mord, Vergewaltigung und Einbruch, die er während weniger Tage im Dezember 1985 in San Diego begangen haben soll. Der Cherokee genoss bis zum Zeitpunkt seiner Verurteilung den Ruf eines Esperanto-Sprachspezialisten. In den 1980er Jahren hatte er in der US-Marine im Südpazifik und in Europa gedient. Seine Schweizer Ehefrau Birgitta Sequoyah vermutete, der Prozess sei politisch motiviert, weil sich ihr Mann als Aktivist für die Rechte der indigenen Bevölkerung Nordamerikas eingesetzt hatte.

Fragwürdige Zeugenaussagen

Nach dem Urteil brachte sie den Fall an die Öffentlichkeit – auch das Magazin von Amnesty International Schweiz berichtete darüber. Fast 29 Jahre später sitzt Sequoyah immer noch in der Todeszelle des kalifornischen Staatsgefängnisses San Quentin und wartet auf seine Berufungsverhandlung. Ob er die ihm vorgeworfenen Verbrechen verübt hat, ist umstritten. "Ich kann nicht beweisen, dass er unschuldig ist", sagt Claudio Marinucci. Unbestritten ist jedoch, dass der Angeklagte seinen Prozess verlor, weil er sich als juristischer Laie selbst vor Gericht vertrat. Die Staatsanwaltschaft hatte weder forensische Beweise noch ein Motiv, stützte sich aber auf gestohlenes Eigentum, das in ­Sequoyahs Auto gefunden wurde, und auf fragwürdige Zeugenaussagen.

Nachdem Claudio Marinucci auf den Fall aufmerksam geworden war, traf er sich mit Frau Sequoyah und gründete gemeinsam mit weiteren Freiwilligen die Organisation fos*ters (friends of sequoyah * team research switzerland), um die gesetzlichen Rechte Sequoyahs zu schützen. Fos*ters konnte eine Zusammenarbeit mit humanitären Institutionen etablieren und Entscheidungsträger davon überzeugen, den Fall Sequoyah kritisch zu untersuchen.

Dann aber ging es nicht mehr richtig vorwärts, und Claudio Marinucci war schon fast bereit, die Sache abzuschließen. In den Ferien auf Elba traf er jedoch zufällig einen britischen Anwalt, der den Kontakt zu einer weltweit renommierten Menschenrechtsorganisation herstellte, zum Bar Human Rights Committee (BHRC). Später kam auch die kalifornische Organisation Human Rights Advocates (HRA) ins Spiel.

Philip Sapsford von BHRC erwies sich als Schlüsselfigur, um die Anliegen von fos*ters zu unterstützen. Er war jahrelang der einzige Anwalt, mit dem Sequoyah in Kontakt stand, und er stellte den Fall Connie de la Vega vor, einer Professorin für internationales Recht an der Universität von San Francisco. Außerdem arbeitete fos*ters mit dem Office of the State Public Defender zusammen, einer staatlichen Institution, die Angeklagte in Berufungsverfahren gegen die Todesstrafe unentgeltlich vertritt. Sie legte im November 2012 Berufung beim zuständigen Gericht in Kalifornien ein.

Eine Entscheidung wird voraussichtlich nicht vor 2023 fallen, mehr als 30 Jahre nach dem erstinstanzlichen Todesurteil. Sequoyah trug selbst in keiner Weise zu den Verzögerungen bei. Das Gericht hat die Akten nachlässig geführt, es gab Wechsel unter seinen Pflichtverteidigern und die Stadt San Diego hat bereits zugegeben, fahrlässig gehandelt zu haben, weil wesentliche Prozessunterlagen verschwunden sind.

Das "Todeszellen-Phänomen"

Die verzögerte Hinrichtung, die jahrelange Bedrohung durch das Todesurteil und die schweren Haftbedingungen im Todestrakt haben psychologische und körperliche Auswirkungen auf zum Tode Verurteilte. Dieses "Death Row Phenomenon" hat zu rechtlichen Bedenken hinsichtlich der Verfassungsmässigkeit der Todesstrafe geführt: Denn eine Hinrichtung nach anhaltender Verzögerung unter schweren Haftbedingungen stelle eine grausame und unmenschliche Bestrafung dar, argumentieren manche Menschenrechtsorganisationen.

Im Laufe der Jahre haben sich Sequoyahs Gesundheitszustand und seine psychische Verfassung verschlechtert. Er hat ­zunehmend Wahnvorstellungen und äußert starkes Misstrauen auch gegenüber seinen engsten Unterstützern. Zuletzt gab es ­jedoch Anzeichen für eine Besserung. "Ich habe ihn im Oktober 2019 zum vierzehnten Mal besucht", erzählt Claudio Marinucci. Jedem Besuch gehen viele Formalitäten voraus, und es ist keine leichte Sache, in San Quentin einem zum Tod Verurteilten gegenüberzutreten. "Beim ersten Mal bin ich fast ohnmächtig geworden, denn ich traf Sequoyah in einem großen Raum, wo sich viele zum Tode Verurteilte und ihre Besucher befanden. Bei meinem letzten Besuch wirkte er entspannter. Ich glaube, er hat zu einer Art Frieden mit seiner Situation gefunden." Wann Marinucci Sequoyah das nächste Mal besuchen kann, ist wegen der Corona-Pandemie noch völlig unklar.

Ein Meilenstein

Im Februar 2007 hatte Professorin Connie de la Vega den Fall Sequoyahs vor die Interamerikanische Menschenrechtskommission gebracht. 2020 befasste sich die Kommission abschließend damit und entschied – zugunsten des Verurteilten. Sie befand nicht nur, dass das Recht auf ein Gerichtsverfahren ohne Verzug verletzt worden sei, sondern kam auch zu dem Schluss, dass die USA Sequoyahs Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit, sein Recht auf ein faires Verfahren, sein Recht auf Berufung, sein Recht auf Schutz vor willkürlicher Verhaftung sowie sein Recht auf ein ordnungsgemäßes Verfahren verletzt habe. Die Kommission empfahl den USA, das Todesurteil in eine Haftstrafe umzuwandeln und schlug ein Hinrichtungsmoratorium für die ge­samten amerikanischen Staaten vor. Die Entscheidung der Interamerikanischen Menschenrechtskommission stellt einen Meilenstein dar, was die Anerkennung des "Death Row Phenomenon" als unmenschliche und unwürdige Behandlung betrifft. Sie bedeutet nicht nur Hoffnung für Sequoyah, sondern auch für viele andere zum Tode Verurteilte in den USA.

Sarah Batschelet ist ein fos*ters-Mitglied. Xenia Rivkin ist Rechtsanwältin, Mitglied der Menschenrechtskommission des Genfer Anwaltsverbands und der Subgruppe für die Abschaffung der Todesstrafe. Sie war von 2011 bis 2015 im Vorstand von Amnesty Schweiz.