Aktuell Russische Föderation 16. November 2021

Russland: Menschenrechtsorganisation Memorial soll geschlossen werden

Das Bild zeigt eine Person, die vor einem Baum steht, an dem ein Foto hängt, die Person hält ihre Hände über das Gesicht.

Eine Frau trauert an einem Gedenkort um die Opfer des Stalinismus in der Nähe der russischen Stadt St. Petersburg (Archivaufnahme). Die Organisation Memorial setzt sich für die Aufarbeitung der in der Sowjetunion begangenen Menschenrechtsverletzungen ein.

Memorial gehört zu den ältesten und angesehensten Menschenrechtsorganisationen in Russland. Nun haben Behörden bekannt gegeben, sie schließen zu wollen. Rund 60 Wissenschaftler_innen, Politiker_innen, Journalist_innen und Menschenrechtler_innen haben in einer gemeinsamen Erklärung diese Pläne kritisiert.

Am 11. November wurde bekannt, dass die russische Generalstaatsanwaltschaft drei Tage zuvor beim Obersten Gerichtshof beantragt hat, Memorial International aufzulösen. Am darauffolgenden Tag gab die Schwesterorganisation Memorial Human Rights Centre (Menschenrechtszentrum Memorial) bekannt, dass die Moskauer Staatsanwaltschaft ein ähnliches Verfahren gegen sie eingeleitet hat.
Der Oberste Gerichtshof wird sich am 25. November mit dem Antrag der Generalstaatsanwaltschaft befassen. Der Termin für die Anhörung vor dem Moskauer Stadtgericht ist noch nicht bekannt.

Die beiden Memorial-Organisationen, die zu den ältesten und angesehensten Menschenrechtsorganisationen in Russland gehören, nahmen ihre Arbeit 1988 im Zuge der Perestroika-Reformen auf. Der sowjetische Dissident und Friedensnobelpreisträger Andrej Sacharow war bis zu seinem Tod im Jahr 1989 der erste Vorsitzende von Memorial.

Gegen diese Entwicklung protestierten am Freitag, den 12. November, rund 60 Wissenschaftler_innen, Politiker_innen, Journalist_innen und Menschenrechtler_innen, u.a. Amnesty International. "Wir fordern die russische Generalstaatsanwaltschaft auf, den Antrag auf Auflösung von Memorial International sowie des Menschenrechtszentrums Memorial unverzüglich zurückzunehmen", heißt es in einer gemeinsamen, öffentlichen Erklärung.

Die gemeinsame Erklärung ist unter folgendem Link zu finden: www.zeitschrift-osteuropa.de/blog/erklaerung-zur-aufloesung-von-memorial/
 

Amnesty-Tweet zur angedrohten Schließung von Memorial:

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