Deutschland 17. April 2019

Warum dir die Europawahl nicht egal sein kann?

Eine junge Frau steht in einem Büro, lächelt in die Kamera und formt mit ihren Unterarmen ein X.

Vier gute Gründe, warum du am 26. Mai dein X für die Menschenrechte machen und deine Mitmenschen davon überzeugen solltest, dasselbe zu tun. 

1. Du lebst ein freies Leben dank der Menschenrechte 

Alle Menschen haben die gleichen Rechte. Im Alltag fallen uns die Menschenrechte oft gar nicht auf, weil wir es selbstverständlich finden, dass wir sie haben. Wenn du auf sie verzichten müsstest, würdest du das aber ganz schnell merken. Du könntest deine Meinung nicht mehr offen sagen. Du dürftest nicht aussuchen, welche Medien du lesen und schauen willst. Wenn du die Regierung kritisieren würdest, müsstest du Konsequenzen fürchten. 

2. Ein faires und offenes Europa steht auf dem Spiel

Wir stehen an einem Wendepunkt: Bewegen wir uns weiter auf ein Europa der Angst und Ausgrenzung zu oder gibt es die Chance auf ein Europa der Hoffnung und Toleranz? Viele Politiker_innen versuchen, uns mit Hass und Vorurteilen zu spalten. Quer durch Europa wird zunehmend der Spielraum für zivilgesellschaftliche Kräfte eingeschränkt. Ein Beispiel: Menschen und Organisationen, die Flüchtlinge und Migrant_innen im Mittelmeer aus Seenot retten, werden immer häufiger kriminalisiert und daran gehindert, Menschenleben zu retten. Die Gefahr besteht, dass rassistische und menschenrechtsfeindliche Stimmen im Europäischen Parlament stärker werden denn je. Dagegen müssen wir uns wehren. 

3. Abgedroschen, aber wahr: Deine Stimme zählt!

Bei der letzten EU-Wahl sind nur etwa 43 Prozent der Wahlberechtigten wählen gegangen, in Deutschland waren es etwa 48 Prozent. Das ist deutlich weniger als bei der letzten Bundestagswahl, als über 76 Prozent wählen gingen. Vor allem junge Menschen haben vielfach keine Stimme abgegeben von den unter 30-jährigen fast zwei Drittel nicht. Wollt ihr ein faires und offenes Europa, in dem man lieben kann, wen man will und wo alle Menschen die gleichen Rechte haben, egal woher sie kommen und wie sie aussehen? Um dies zu verteidigen, kommt es mehr denn je auf jede Stimme an.

4.  Das EU-Parlament kann sich für Menschenrechte stark machen

Egal ob es um Meinungs- und Pressefreiheit, Aufnahme von Flüchtlingen oder um den Klimawandel geht, das Europäische Parlament spielt eine zentrale Rolle bei vielen Entscheidungen, die großen Einfluss auf die Menschenrechte haben. Es kann sich einmischen, wenn Menschenrechte in Europa verletzt werden, aber auch in Ländern wie Saudi-Arabien und der Türkei. Es kann Menschen, die sich weltweit für die Menschenrechte einsetzen, unterstützen und schützen. Oder es kann wegschauen.

Markus N. Beeko schaut lächelnd in die Kamera und hält zwei gelbe Schlagzeug-Sticks hoch mit denen er ein X formt

Markus N. Beeko, Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland

Ein paar Beispiele: 

  • Bei der Produktion unserer Kleidung oder Handys werden die Menschenrechte der Arbeiter_innen oft mit Füßen getreten. Das EU-Parlament hat sich wiederholt dafür eingesetzt, dass Unternehmen die Menschenrechte achten müssen. So hat es 2016 eine Verordnung auf den Weg gebracht, die Herstellern (beispielsweise von Smartphones) zumindest bei vier Konfliktmineralien vorschreibt, ihre Zulieferer entsprechend zu prüfen. 
  • Die EU und das EU-Parlament haben vielfach die Menschenrechte von Frauen und LGBTI gestärkt. So hat sich das Parlament immer wieder deutlich für einen sicheren und legalen Zugang zum Schwangerschaftsabbruch stark gemacht und Initiativen für den besseren Schutz von Frauen und Mädchen vor sexualisierter Gewalt gestartet.
  • Das Europäische Parlament hat 2017 einen guten Vorschlag für die gerechte und solidarische Verteilung von Flüchtlingen innerhalb Europas gemacht. Leider fand dieser bei den nationalen Regierungen im Europäischen Rat keine Mehrheit, so dass es bis heute keine Lösung dafür gibt. 
  • Im September 2018 hat das Europäische Parlament das sogenannte „Rechtsstaatlichkeitsverfahren“ gegen Ungarn ausgelöst, da die Regierung massiv gegen kritische Stimmen im eigenen Land vorgeht, friedliches Engagement kriminalisiert und die Rechte des Verfassungsgerichts beschneidet. 

Deshalb - mach dein X für Menschenrechte! Informier andere über die Wichtigkeit der Wahl für die Menschenrechte!

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  • Verfolge die Kampagne unter #Vote4HumanRights, #TurnItUp 

Wenn du genauer wissen willst, welche Rolle das Europäische Parlament bei der Durchsetzung der Menschenrechte spielt, dann lies unsere unten eingefügten Hintergrundpapiere.

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