Bundestagswahl 2021: Kompromisslos für Menschenrechte

Eine Menschengruppe in gelben Jacken wedeln mit Regenbogenflaggen, sie haben vor sich ein gelbes Transparent auf dem ebenfalls die Regenbogenflagge ist und auf dem "Amnesty International" steht. Im Hintergrund die Allianz-Arena in München. Rechts unten in der Ecke eine gelbe Sprechblase, darin steht in schwarzer Schrift: #BTW21. Komromisslos für Menschenrechte

Amnesty-Mitglieder setzen beim EM-Spiel zwischen Ungarn und Deutschland im Juni 2021 in der Müncher Allianz-Arena ein Zeichen gegen die Diskriminierung von LGBTIQ+.

Die Wahl ist entschieden. Die neue Regierungskoalition aus SPD, FDP und Grünen steht. Wir haben den Wahlkampf und die Koalitionsverhandlungen intensiv mit Lobby- und Kampagnenarbeit begleitet – mit Erfolg.

Der Koalitionsvertrag der Ampel ist eine Chance für die Menschenrechte. Sie sind an mehreren Stellen als wichtiger Orientierungspunkt verankert. Aber bei einigen Themen reicht das Vereinbarte auch nicht aus. Und in vielen Punkten kommt es sehr auf die konkrete Umsetzung an.

Wir werden die Arbeit der Bundesregierung daher kritisch begleiten und weiter darauf drängen, dass die Regierung unermüdlich für die Menschenrechte einsteht. Nur so kann die Ampelkoalition ihrer nationalen und internationalen Verantwortung gerecht werden.

Wie eine solche Politik der Menschenrechte gelingen kann, zeigen unsere Forderungen zu neun Themenblöcken. Dazu gehören unter anderem eine gerechte Verteilung von Impfstoffen weltweit, der Kampf gegen Rassismus, der Einsatz für Klimagerechtigkeit und Menschenrechte im digitalen Raum sowie der Schutz für Menschen auf der Flucht und eine feministische, menschenrechtsgeleitete Außenpolitik.

 

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