Großbritannien/USA: Auslieferung würde Julian Assange in große Gefahr bringen
"Freiheit für Julian Assange" und "Ruhe in Frieden, Pressefreiheit": Protestaktion vor einem Gericht in London gegen die Auslieferung des Wikileaks-Gründers an die USA (20. April 2022).
© Rasid Necati Aslim/Anadolu Agency via Getty Images
Die britische Innenministerin Priti Patel hat die Auslieferung von Julian Assange an die USA genehmigt. Dort soll er unter dem Anti-Spionagegesetz angeklagt werden.
Die internationale Generalsekretärin von Amnesty International, Agnès Callamard, erklärt dazu:
"Die Auslieferung von Julian Assange an die USA zuzulassen, setzt ihn einer großen Gefahr aus und kann als abschreckendes Signal für Journalist*innen in aller Welt gesehen werden.
Sollte es zur Auslieferung kommen, befürchtet Amnesty International, dass Assange einem hohen Risiko einer längeren Isolationshaft ausgesetzt ist, was einen Verstoß gegen das Verbot von Folter und anderen Misshandlungen darstellen würde. Die diplomatischen Zusicherungen der USA, dass Assange nicht in Isolationshaft kommen wird, sind angesichts der Vorgeschichte nicht glaubwürdig.
Wir fordern Großbritannien auf, Julian Assange nicht auszuliefern. Die USA fordern wir dazu auf, die Anklage gegen ihn fallen zu lassen und Assange frei zu lassen."
Julian Assange wird wahrscheinlich Rechtsmittel gegen die Auslieferung einlegen, mit der Begründung, dass damit sein Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt werde.
