Pressemitteilung Deutschland 10. September 2018

Kabul ist nicht sicher: Amnesty fordert sofortigen Abschiebungsstopp

Neue UNHCR-Richtlinien bezeichnen den Alltag in der afghanischen Hauptstadt als lebensgefährlich / Finnland verzichtet bereits auf weitere Rückführungen

BERLIN, 10.09.2018 – „Die für morgen angekündigte Sammelabschiebung nach Afghanistan muss unverzüglich gestoppt werden“, fordert Franziska Vilmar, Asylrechtsexpertin bei Amnesty International in Deutschland. „Die afghanische Hauptstadt Kabul, wo alle Flüge aus Deutschland landen, ist nun auch vom UNHCR als nicht sicher eingestuft worden. Auf dem Weg zum Markt, in die Schule, ins Büro oder zum Arzt droht in Kabul jedem Menschen jeden Tag ein gewaltsamer Tod: durch am Straßenrand deponierte Bomben oder durch Selbstmordanschläge an belebten Orten. Erst vergangene Woche hat es Dutzende Tote bei einem Anschlag auf eine Sportveranstaltung gegeben.“

In den neuen Richtlinien zum Schutzbedarf von Asylsuchenden aus Afghanistan vom 30. August kommt das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) zu dem Schluss, dass Kabul keine sogenannte „interne Fluchtalternative“ ist. Zu schlecht sei die Menschenrechts- und Sicherheitslage, zu gravierend die Auswirkungen des bewaffneten Konflikts auf das Wirtschafts- und Sozialleben in Kabul. Der Alltag in Kabul ist dem UNHCR zufolge lebensgefährlich.

„Die finnische Regierung hat auf die UNHCR-Richtlinien prompt reagiert und Abschiebungen in das Land vorübergehend ausgesetzt. Die deutsche Abschiebungspraxis nach Afghanistan bringt Menschen in Lebensgefahr und verstößt gegen Völkerrecht“, sagt Vilmar. Seit Dezember 2016 hat Deutschland in 15 Sammelabschiebungen bereits 349 Afghanen abgeschoben – alle nach Kabul.   

Amnesty fordert angesichts der aktuellen Bewertung des UNHCR, alle Abschiebungen aus Deutschland nach Afghanistan sofort auszusetzen.
Kabul hatte 2017 die höchste Anzahl ziviler Opfer (1.831, davon 479 Tote) in ganz Afghanistan zu beklagen. Der Großteil dieser Menschen wurde bei Selbstmordanschlägen oder ähnlichen Angriffen verletzt beziehungsweise getötet. Dieser Trend setzte sich im ersten Halbjahr 2018 mit 993 zivilen Opfern fort.  

 

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