"Arms Trade Treaty"
Aufgereihte Waffen von Soldaten im Kosovo
© AFP/Getty Images, Foto: ARMEND NIMANI
24. August 2015 - Seit Anfang der 1990er Jahre setzt sich Amnesty International gemeinsam mit anderen NGOs für wirksame, weltweite und rechtsverbindliche Regeln zur Kontrolle internationaler Waffentransfers ein, um zu verhindern, dass mit Munition und konventionellen Waffen Menschenrechtsverstöße begangen werden. Mehr als eine Millionen Menschen auf der ganzen Welt haben sich der Kampagne angeschlossen.
Am 2. April 2013 sprachen sich 155 Staaten der Generalversammlung der Vereinten Nationen für den Waffenhandelsvertrag (Arms Trade Treaty, ATT) aus. Am 24. Dezember 2014 trat das Abkommen verpflichtend für alle Vertragsstaaten in Kraft. Fünf der zehn weltweit führenden Waffenexporteure – Frankreich, Deutschland, Italien, Spanien und Großbritannien – sowie 68 weitere Staaten haben das Waffenhandelsabkommen bereits ratifiziert (eine Liste der Staaten, die den ATT unterzeichnet und ratifiziert haben, finden Sie hier).
Hingegen haben die USA, mit Abstand der größte Waffenhersteller und -lieferer, sowie 57 weitere Länder den Vertrag zwar unterzeichnet, aber noch nicht ratifiziert. Länder wie China, Kanada und Russland, die ebenfalls über eine starke Rüstungsindustrie verfügen, haben das Abkommen weder unterzeichnet noch ratifiziert.
Hier die wichtigsten Zahlen und Fakten zum globalen Waffenhandel zum Durchblättern:
Waffen dürfen nicht zu Völkermord und Kriegsverbrechen beitragen
Der Waffenhandelsvertrag beinhaltet solide Bestimmungen. So dürfen keine Waffen an Länder geliefert werden, wenn davon ausgegangen werden kann, dass diese zu Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Kriegsverbrechen beitragen werden. Vertragsstaaten des ATT müssen objektive Bewertungen vornehmen, um auszuschließen, dass Waffenlieferungen für Handlungen eingesetzt werden, die gegen internationale Menschenrechtsnormen und das humanitäre Völkerrecht verstoßen.
Internationale Waffenlieferungsströme sind äußerst undurchsichtig. Der Wert des globalen Waffenhandels wird auf etwa 100 Milliarden US-Dollar bzw. knapp 90 Milliarden Euro jährlich geschätzt.
Wie Waffen in Konfliktregionen gelangen
Amnesty International dokumentiert nach wie vor verantwortungslose Waffenlieferungen, die zu schweren Menschenrechtsverstößen beitragen bzw. ihnen Vorschub leisten.
Darunter fallen beispielsweise Waffen und Munition, die vornehmlich in der Russischen Föderation bzw. Ländern der ehemaligen Sowjetunion sowie in China hergestellt und in den Sudan geliefert wurden, um dann in Südkordofan und Darfur sowie im benachbarten Südsudan von allen Konfliktparteien eingesetzt zu werden.
In Südkordofan hat Amnesty International kürzlich eine Reihe von willkürlichen Angriffen auf zivile Ziele dokumentiert, so z.B. auf Krankenhäuser und Schulen. Derartige Angriffe sind als Kriegsverbrechen und möglicherweise sogar als Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu betrachten.
Im Irak und in Syrien hat die ungezügelte Weiterverbreitung von Waffen dazu geführt, dass Lieferungen an den sogenannten "Islamischen Staat" und andere bewaffnete Gruppen umgeleitet wurden. Diese Waffen werden eingesetzt, um schwere Menschenrechtsverstöße wie Massenhinrichtungen, Vergewaltigungen und Folter zu begehen.
Die Zivilbevölkerung zahlt einen hohen Preis für die Verbreitung von Waffen und Munition. Dabei handelt es sich vor allem um Klein- und Leichtwaffen, Panzerfahrzeuge und Artillerie aus den 1970er und 1980er Jahren, die in der Zeit des Warschauer Paktes in Umlauf kamen. Die Folge waren und sind unzählige Binnenvertriebene und Flüchtlinge, eingeschränkter Zugang zu humanitärer Hilfe und ein Anstieg geschlechtsspezifischer Gewalt.
