Aserbaidschan: Lange Haftstrafen für Leyla und Arif Yunus
Menschenrechtsverteidiger Leyla und Arif Yunus
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13. August 2015 – Am 13. August wurden in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku die Gerichtsurteile gegen die Menschenrechtlerin Leyla Yunus und ihren Mann Arif Yunus verkündet: Leyla Yunus wurde zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt. Arif Yunus, ebenfalls ein Aktivist, erhielt eine siebenjährige Gefängnisstrafe. Die Urteile machen deutlich, dass der Einsatz für die Menschenrechte in Aserbaidschan nach wie vor strafrechtlich geahndet wird.
Das Ehepaar wurde wegen "Betrugs" und anderer Straftaten schuldig gesprochen, die mit ihrer Arbeit für die NGO "Institute for Peace and Democracy" in Verbindung stehen. Internationale Beobachterinnen und Beobachter und Journalistinnen und Journalisten hatten keinen Zugang zu dem Gerichtsverfahren. Lediglich einige wenige diplomatische Vertreterinnen und Vertreter durften im Gerichtssaal anwesend sein.
Darüber hinaus wird Leyla und Arif Yunus wegen mutmaßlicher Spionagetätigkeiten für Armenien Landesverrat vorgeworfen. Dieser Anklagepunkt wurde bei der Urteilsfindung nicht berücksichtigt, sondern wird derzeit noch von einem anderen Gericht geprüft.
"Auf Grundlage dieser absurden Anklagen wurden Leyla und Arif Yunus zu unfassbar hohen Gefängnisstrafen verurteilt. Das Ehepaar ist in Aserbaidschan für seine Menschenrechtsarbeit bekannt. Wir appellieren an die Behörden, die Urteile aufzuheben. Leyla und Arif Yunus sind gewaltlose politische Gefangene, die umgehend und bedingungslos freigelassen werden müssen", fordert Levan Asatiani, Kampagnenkoordinator von Amnesty International.
"Dieser Fall hat wieder einmal gezeigt, dass das Justizsystem nur noch ein zynisches Werkzeug von Präsident Ilham Aliyev ist, mit dem er alle abweichenden Meinungen und jede Kritik an seiner Regierung im Keim zu ersticken versucht. Die Menschenrechtsbilanz seiner Regierung ist schlicht schockierend."
Leyla Yunus ist die Vorsitzende der aserbaidschanischen NGO "Institute for Peace and Democracy". Vor ihrer Festnahme hat sie die Behandlung politischer Gefangener durch die aserbaidschanischen Behörden dokumentiert. Ihr Mann Arif Yunus ist Historiker und ebenfalls ein politischer Aktivist.
Fünf Tage vor ihrer Festnahme am 30. Juli 2014 hatte Leyla Yunus eine Pressekonferenz organisiert, in der sie wegen der schlechten Menschenrechtslage in Aserbaidschan zu einem internationalen Boykott der Europaspiele aufrief.
Amnesty International ist der Ansicht, dass die Anklagen gegen das Ehepaar konstruiert wurden und als Vergeltungsmaßnahme für ihre legitime Menschenrechtsarbeit und ihre Kritik an der aserbaidschanischen Regierung anzusehen sind.
Sowohl Leyla als auch Arif Yunus sind bei sehr schlechter Gesundheit und ihr Zustand hat sich in der Haft weiter verschlimmert. Bei der Gerichtsverhandlung am 13. August verlor Arif Yunus vorübergehend das Bewusstsein. Im April 2014 hatte er zwei Schlaganfälle erlitten. Seine Familie befürchtet, dass er einen weiteren Schlaganfall nicht überleben wird.
Bei Leyla Yunus wurden Diabetes und Hepatitis C diagnostiziert, und ihr Sehvermögen auf dem linken Auge ist eingeschränkt. Sie wird im Gefängnis nicht angemessen medizinisch versorgt. Die Behörden weigern sich, sie in ein Krankenhaus verlegen zu lassen. Eigenen Angaben zufolge soll sie zudem bedroht, schikaniert und misshandelt worden sein, nachdem sie um medizinische Versorgung gebeten hat.
Unterzeichnen Sie unsere Urgent Action und fordern Sie die sofortige Freilassung von Leyla und Arif Yunus!
