Zivilbevölkerung in der Ostukraine schützen

16. Juli 2014 - Bei einem Luftangriff auf die Kleinstadt Snischne nahe der russischen Grenze sollen am 15. Juli 2014 elf Zivilpersonen getötet worden sein. Separatisten machten die ukrainische Luftwaffe für den Angriff verantwortlich. Ein Sprecher des ukrainischen Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats wies die Vorwürfe zurück und betrachtete den Angriff als einen Versuch, das ukrainische Militär in Verruf zu bringen.

Laut Amnesty International kommt die Lage in bestimmten Gebieten der Ostukraine einem nicht internationalen bewaffneten Konflikt gleich. Daher sind beide Konfliktparteien zur Einhaltung des humanitären Völkerrechts gemäß den Bestimmungen der Genfer Konventionen verpflichtet. Das humanitäre Völkerrecht schreibt vor, dass alle Konfliktparteien den Schutz von Zivilpersonen und die Unterscheidung zwischen militärischen Zielen und zivilen Objekten sicherstellen müssen. Dies bedeutet, dass sie keine Angriffe auf die Zivilbevölkerung oder einzelne Zivilpersonen ausführen dürfen, weder zur Vergeltung noch aus einem anderen Grund. Zudem sind unterschiedslose Angriffe, der willkürliche Einsatz von Waffen sowie unverhältnismäßige Angriffe, die zwar auf legitime militärische Ziele gerichtet sind, aber unverhältnismäßige Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung haben, verboten. Schwere Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht werden als Kriegsverbrechen angesehen. Alle Verantwortlichen müssen im Rahmen eines fairen Verfahrens vor Gericht gebracht werden. Alle Opfer solcher Verstöße sollten eine Entschädigung erhalten.

Internationalen Medien zufolge wurden mehrere Wohnungen und ein Gebäude des örtlichen Finanzamts am frühen Morgen des 15. Juli von Raketen getroffen, was zum Einsturz eines vierstöckigen Wohnhauses geführt hat. Ein YouTube-Video zeigte das Ausmaß der Schäden und die Evakuierung der Überlebenden. Die menschliche Tragödie in Snischne verdeutlicht, dass alle Konfliktparteien das humanitäre Völkerrecht achten und den Schutz der ostukrainischen Zivilbevölkerung vor Angriffen sicherstellen müssen. Ukrainischen Militärquellen zufolge wurden bei dem Angriff elf Zivilpersonen getötet, darunter ein Kind.

Ein erneuter Versuch der trilateralen Kontaktgruppe aus Vertretern der Ukraine, Russlands und der OSZE, einen Waffenstillstand auszuhandeln, scheiterte, da eine geplante Videokonferenz mit Separatisten nicht zustande kam. Ein Ende der Kämpfe scheint nicht in Sicht. Am 16. Juli wurden elf Angehörige der ukrainischen Streitkräfte in Donezk getötet.

Amnesty International fordert alle Konfliktparteien auf, das humanitäre Völkerrecht zu achten und den Schutz der Zivilbevölkerung sicherzustellen. Zudem dringt Amnesty bei der ukrainischen Regierung darauf, eine gründliche und unparteiische Untersuchung der mutmaßlichen Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht einzuleiten.