Auf der Flucht vor dem Klima

31. Januar 2013 - Amnesty International hat aus Anlass des rasanten Anstiegs der durch Klimawandel ausgelösten Migration mit sechs weiteren Organisationen – Brot für die Welt, DGVN, German Watch e.V., medico international e.V., Oxfam Deutschland e.V., Förderverein PRO ASYL e.V. – einen Diskussionsbeitrag für eine solidarische Klimamigrationspolitik herausgegeben.

Die durch den Klimawandel ausgelöste Migration wird in den kommenden Jahrzehnten für alle Staaten eine riesige gesellschaftliche Herausforderung darstellen. Schon jetzt sind verschiedene Gebiete aufgrund der Folgen des Klimawandels unbewohnbar.

Die Klimawandelfolgen können weder allein mit Anpassungs- noch ausschließlich mit Vermeidungsmaßnahmen effektiv aufgefangen werden. Als unvermeidbar sieht Amnesty daher eine Diskussion über den Schutz jener Menschen, die vor den Folgen des Klimawandels fliehen müssen.

Dabei macht Amnesty International unter anderem auf das Problem aufmerksam, dass den Menschen auf der Flucht vor dem Klimawandel keine juristischen Schutzinstrumente zur Verfügung stehen, da eine gültige Definition von "Klimawandel", welche die Basis für einen möglichen Rechtsstatus für die Betroffenen bilden könnte, bislang nicht existiert. Nach derzeitiger Rechtslage sind sie keine Flüchtlinge im Sinne des Völkerrechts und eine Berufung auf entsprechende Rechte bleibt ihnen verwehrt.

Die Folgen des Klimawandels sind ungerecht verteilt; denn die Betroffenheit der Entwicklungsländer ist unmittelbar mit der Wirtschaftspolitik der Industrie- und Schwellenländern verbunden. So ist der eigene Anteil der betroffenen Länder am Klimawandel eher als gering einzuschätzen. Deshalb müssen die Industriestaaten stärker in die Verantwortung gezogen werden, weil ein Großteil des Klimawandels auf sie zurückzuführen ist.

Die Broschüre soll erste gemeinsame politische Forderungen zur Diskussion stellen. Es werden geeignete und gerechte Strategien und Mechanismen im Sinne der Betroffenen diskutiert und vorgestellt.