Aktuell Ecuador 08. August 2012

Sind Profite wichtiger als die Rechte von Indigenen?

Eine Angehörige der Sarayaku mit ihren Kindern

Eine Angehörige der Sarayaku mit ihren Kindern

09. August 2012 - Der "Welttag der indigenen Völker" soll an die Situation der rund 5000 Urvölker erinnern. Aus diesem Anlass appelliert Amnesty International erneut an Staaten und Firmen, die Rechte von Indigenen zu respektieren und zu gewährleisten.

Für Regierungen und Konzerne geht es bei gigantischen Prestigeobjekten wie Staudämmen, Pipelines, Autobahnen oder Minen zur Ausbeutung von Rohstoffen um hohe Gewinne. Die Rechte der indigenen Bevölkerung werden dabei meistens mit Füßen getreten.

Dabei sind diese Rechte im Völkerrecht verbrieft. Staaten sind dazu verpflichtet, betroffene Bevölkerungsgruppen über Entwicklungsprojekte vorzeitig zu informieren und ihnen ein Mitspracherecht zu gewähren, ohne dass sie Repressalien fürchten müssen. Außerdem sollen Staaten die Rechte ihrer indigenen Bevölkerung gegenüber privaten und wirtschaftlichen Akteuren sicherstellen. Doch die wenigsten halten sich daran.

Die Folge: Die Lebensräume der indigenen Völker werden mehr und mehr eingeengt, ihre Kulturen sind bedroht und sie müssen sich dem Lebensstil der Mehrheitsbevölkerung anpassen. Gleichzeitig beuten multinationale Konzerne die Bodenschätze aus, oft mit wenig Rücksicht auf die Umwelt. Häufig sind soziale Unruhen die Folge.

«Megaprojekte können sehr negative Auswirkungen auf indigene Gemeinschaften haben und sollten nur umgesetzt werden, wenn diese Gemeinschaften vorgängig, ohne Zwang und in voller Kenntnis aller Konsequenzen ihre Zustimmung gegeben haben», fordert deshalb Mariano Machain, Kampagnenleiter für Wirtschaftliche, Soziale und Kulturelle Rechte von Amnesty International.

Zum Welttag der indigenen Völker zeigt Amnesty International in einem Hintergrunddokument (pdf - 9 Seiten, englisch) verschiedene Fälle in Nord- und Südamerika auf, in denen die Rechte der Indigenen Völker massiv missachtet wurden.

Zum Beispiel in Mexiko, wo das indigene Wixarika Volk die Regierung aufgefordert hatte, die Konzessionen für Minen in Wirikuta einzuschränken oder zu widerrufen. Denn diese Region rund um San Luis Potosi ist für das kulturelle und vor allem religiöse Erbe des Volkes von grosser Bedeutung. Obwohl die mexikanische Regierung einige Konzessionen annulliert hat, geht der Raubbau in weiten Teilen der Region unvermindert weiter.

Oder in Ecuador, wo die Gemeinschaft der Sarayaku sogar vor dem Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte geklagt und schliesslich im Juli diesen Jahres Recht bekommen hat. Ein internationaler Ölkonzern hatte seit 2002 in der Region nach Rohöl gebohrt. Die Regierung von Ecuador hatte die Sarayaku vorher weder informiert noch ihnen ein Mitspracherecht eingeräumt. Jetzt muss sie handeln.

«Wirtschaftliche Entwicklung kann zu Respektierung von Menschenrechten beitragen. Aber wirtschaftliche Entwicklung darf nicht auf Kosten der Menschenrechte von indigenen Völkern gehen», sagt Mariano Machain.

Amnesty International fordert die Staaten auf, konkrete Schritte zu unternehmen, damit das Recht von Indigenen auf freie, vorgängige und informierte Einwilligung gewährleistet ist und weitere Verletzungen ihrer Menschenrechte vermieden werden.

Lesen Sie hier den englischsprachigen Amnesty-Bericht "Governments must stop imposing development projects on Indigenous peoples’ territories".

Informationen über ein wegweisendes Urteil für Indigenenrechte in Ecuador finden Sie hier.

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