Aktuell Sudan 08. Februar 2012

Sudan: Waffen aus China und Russland schüren Darfur-Konflikt

Sudan: Zivilisten leiden unter den verantwortungslosen Waffenverkäufen

Sudan: Zivilisten leiden unter den verantwortungslosen Waffenverkäufen

9. Februar 2012 - Waffenlieferungen aus China, Russland und Belarus führen zu gravierenden Menschenrechtsverletzungen in der konfliktreichen sudanesischen Region Darfur. Die Waffenverkäufe in den Sudan zeigen einmal mehr, dass das bestehende UN-Embargo unwirksam ist und dass die Staaten endlich ein striktes Abkommen zur Kontrolle des internationalen Waffenhandels abschliessen müssen.

Der neue Amnesty-Bericht „Sudan: No end to violence in Darfur“ dokumentiert im Detail, dass China, Russland und Belarus (Weißrussland) weiterhin Waffen und Munition in den Sudan liefern. Die drei Länder nehmen damit bewusst in Kauf, dass diese Waffen gegen Zivilpersonen in Darfur eingesetzt werden. Die Exporte umfassen bedeutende Mengen an Munition, Kampfhelikoptern und -flugzeugen, Luft-Boden-Raketen und Panzerfahrzeugen.

Die gelieferten Waffen verschärfen den bewaffneten Konflikt. Angriffe der sudanesischen Armee und von Milizen im östlichen Darfur gegen die ethnische Gruppe der Zaghawas führten 2011 zur Vertreibung von rund 70.000 Menschen.

Embargo muss verschärft werden

Kommende Woche diskutiert der UN-Sicherheitsrat erneut das bestehende Waffenembargo gegen den Sudan. Amnesty International fordert vom UN-Sicherheitsrat, dass er das aktuell geltende Embargo auf den ganzen Sudan ausweitet, damit keine militärischen Lieferungen an eine der Konfliktparteien gelangen können. Das Embargo muss von einem Komitee von Experten und Expertinnen überwacht werden.

Zeitgleich trifft sich in New York vom 13. bis zum 17. Februar die internationale Staatengemeinschaft, um die letzten Vorbereitungen für die große Konferenz zum Waffenhandelsvertrag (Arms Trade Treaty - ATT) im Juli zu verhandeln.
Im Juli wird in New York über einen internationalen verhandelt, der den unverantwortlichen Handel mit Waffen einschränken soll.

Bis sich die Regierungen auf ein striktes Abkommen mit klaren Regeln einigen können, werden UN-Waffenembargos weiterhin ignoriert. Millionen von Menschen werden weltweit unter den Folgen von verantwortungslosen Waffenverkäufen leiden, so wie die ZivilistInnen in Darfur.

Für einen starken Arms Trade Treaty

Amnesty fordert, dass ein internationaler ATT den Handel mit Waffen verbieten muss, wenn das Risiko besteht, dass damit schwere Menschenrechtsverletzungen begangen werden oder das humanitäre Völkerrecht (also die international vereinbarten Regeln im Rahmen eines Konfliktes zum Schutz von ZivilistInnen) verletzt wird..

Weiterlesen:

Download des Amnesty-Berichtes „Darfur: No End to Violence in Darfur – Arms Supplies Continue Despite Ongoing Human Rights Violations„ (28 Seiten, Englisch).

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Sudan Aktuell Waffen

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