Bekannter iranischer Blogger zu über 19 Jahren Haft verurteilt
Hossein Derakhshan
© Hossein Derakhshan / CC by-nc-sa
29. September 2010 - Amnesty International hat heute ihre Besorgnis darüber Ausdruck verliehen, dass ein iranisch-kanadischer Blogger wegen seiner Online-Kommentare zu über 19 Jahren Gefängnis verurteilt worden ist.
Laut Angaben der iranischen Website Mashreghnews, wurde Hossein Derakhshan von der Abteilung 15 des Revolutionsgerichts folgender Anklagepunkte schuldig befunden: "Zusammenarbeit mit feindlichen Staaten", "Propaganda gegen die Regierung", "Propaganda für konterrevolutionäre Gruppen", "Beleidigung von Heiligkeiten" und "Gestaltung und Verwaltung vulgärer und obszöner Websites".
Auf der Website war außerdem zu lesen, dass er zu 19 ½ Jahren Gefängnis, einem fünfjährigen Verbot politischer und journalistischer Aktivitäten und zur "Rückzahlung von Mitteln in Höhe von 30 750 Euros, 2 900 US-Dollar und 200 britischen Pfund verurteilt wurde. Auf der Website wurde nicht näher erläutert, wofür diese Mittel bestimmt waren.
"Soweit wir es beurteilen können, ist seitens der iranischen Behörden nach einem unfairen Verfahren ein überaus hartes Urteil gegen Hossein Derakhshan ergangen - nur weil er sein Recht auf freie Meinungsäußerung wahrgenommen hat. Wenn dies tatsächlich der Fall sein sollte, muss er umgehend und bedingungslos freigelassen werden", erklärte Hassiba Hadj Sahraoui, stellvertretende Leiterin der Abteilung Naher Osten und Nordafrika im Internationalen Sekretariat von Amnesty International in London
Wie üblich in Fällen, welche die iranischen Behörden als Belange der "nationalen Sicherheit" betrachten, hat der Anwalt von Hossein Derakhshan weder eine Kopie des Urteils erhalten, noch hatte er angemessen Gelegenheit, sich über alle Einzelheiten des Schuldspruchs und des Strafmaßes ins Bild zu setzen.
Schon seit 2008 in Haft
Der 35-jährige Hossein Derakhshan, der seinen Blog überwiegend im Ausland schrieb, soll 2001 eine Welle von Blogs zu Reformfragen im Iran ausgelöst haben, indem er einfache Anleitungen in persischer Sprache dazu ins Netz stellte, wie man eine Website einrichtet und Online-Kommentare verfasst.
Hassiba Hadj Sahraoui kommentierte weiter: "Die iranischen Behörden greifen routinemäßig darauf zurück, gegen Personen, die in friedlicher Weise eine abweichende politische Haltung äußern, vage formulierte Anklagen bezüglich der nationalen Sicherheit vorzubringen, die keiner als Straftat erkennbaren Handlung gleichkommen."
"Wir wissen aus langjähriger Erfahrung, dass die Verfahren vor den Revolutionsgerichten grob unfair sind. Dieser Blogger wurde über ein Jahr ohne Anklageerhebung in einer rechtlichen Grauzone und unter Bedingungen, unter denen ihm Besuche seiner Familie und seines Anwalts verwehrt wurden, festgehalten. Viele Menschen, die unter solchen Umständen inhaftiert waren, haben später berichtet, dass sie gefoltert oder in anderer Weise misshandelt wurden."
Hossein Derakhshan arbeitete anfangs in Teheran als Journalist, ehe er 2000 nach Kanada umsiedelte. Er kehrte Ende Oktober 2008 in den Iran zurück und schrieb auch dort weiter Blogs. Doch schon am 1. November 2008 wurde er im Haus seiner Familie festgenommen.
Er hat nun 20 Tage Zeit, um Rechtsmittel einzulegen. Amnesty International geht davon aus, dass er im Evin-Gefängnis in Teheran festgehalten wird.
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