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IGH-Urteil im Völkermordprozess gegen Myanmar: Schutz vor Genozid weltweit
© Adam Dean/Panos
Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat heute Vormittag in einem richtungsweisenden Urteil die Verbrechen gegen die muslimische Rohingya-Minderheit in Myanmar als Völkermord eingestuft. Es ist das erste Mal in der Geschichte des IGH, dass er einen Staat für die Begehung von Völkermord verantwortlich erklärt hat.
Hierzu sagt Julia Duchrow, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland:
"Dieses Urteil ist ein Durchbruch für den Schutz vor Genozid. Es stärkt die Opfer und bedeutet Hoffnung für alle, die akut von Völkermord bedroht sind. Es ist ein deutlicher Appell an die Verpflichtung der internationalen Gemeinschaft, Völkermorde weltweit zu verhindern. Dieser Präzedenzfall zeigt, dass ein Staat nicht selbst unmittelbar betroffen sein muss, um Völkermord vor dem IGH anzuklagen. Für Opfergruppen wie die Rohingya ist das von enormer Bedeutung, denn sie haben oft keine Möglichkeit, selbst internationale Gerichte anzurufen. Die Staatengemeinschaft ist nun in der Verantwortung, Myanmar zur Umsetzung des Urteils zu verpflichten und sicherzustellen, dass es zu keinen solchen Verbrechen mehr kommt."
Das Urteil des IGH besitzt zudem Signalwirkung für die Genozid-Klage Südafrikas gegen Israel, da es wichtige Maßstäbe für die Auslegung der Völkermordkonvention setzt. Wegen der andauernden Völkerrechtsverbrechen im Gazastreifen hatte Südafrika 2023 Klage gegen Israel vor dem IGH erhoben, da die Menschen in Gaza selbst keinen Zugang zum Gerichtshof haben.
