Amnesty fordert Untersuchung der Vorwürfe von Folter und Vergewaltigungen
17. August 2009 - "Die Vorwürfe, dass Demonstranten gegen das Wahlergebnis im Iran in der Haft gefoltert und vergewaltigt wurden, müssen dringend durch die iranischen Behörden untersucht werden", sagte Irene Khan, die Generalsekretärin von Amnesty International am Samstag, dem 15. August 2009.
Irene Khan rief Irans Obersten Führer Ali Khamenei auf, eine sofortige unabhängige Untersuchung der Vorwürfe einzuleiten und internationale Experten – darunter UN-Experten zu Folter und extralegalen Hinrichtungen – hinzuzuziehen.
"Berichte, die uns aus dem Iran erreichen, legen nahe, dass sowohl männliche als auch weibliche Häftlinge gefoltert und auch vergewaltigt wurden, was in einigen Fällen zum Tod führte", sagte Irene Khan. "Diese Misshandlungen scheinen zum Ziel zu haben, die Opfer aufs Extremste zu erniedrigen und zu entwürdigen. Wenn die Anschuldigungen begründet sind, müssen die Verantwortlichen unverzüglich vor Gericht gestellt werden."
Eine kürzlich durchgeführte Untersuchung, die vom iranischen Parlament durchgeführt wurde, habe laut Parlamentssprecher Ali Larijani keine Beweise für Vergewaltigung oder andere Folter von Häftlingen erbracht. Jedoch hatte Ayatollah Khamenei zuvor die Schließung des Kahrizak-Haftzentrums angeordnet und mehrere Wärter waren wegen Misshandlung von Gefangenen entlassen worden.
"Wenn Larijanis Dementi glaubwürdig sein soll, brauchen wir die Einzelheiten der parlamentarischen Untersuchung, auf die er sich bezieht, darunter, wer sie durchführte und ob sie als unabhängig eingestuft werden kann", sagte Irene Khan. "Wir fordern die Veröffentlichung der Details und aller Erkenntnisse der Untersuchung, damit die Welt beurteilen kann, ob sie glaubwürdig ist oder lediglich ein Versuch, Kritik abzuwehren und die Wahrheit zu verschleiern."
Am Freitag erhob Mehdi Karroubi, einer der vier Kandidaten, die bei der Präsidentschaftswahl am 12. Juni antreten durften, Vorwürfe, dass eine Reihe von Häftlingen, die wegen ihres Protests gegen die offiziellen Wahlergebnisse inhaftiert wurden, im Gefängnis zu Tode geprügelt wurden.
Vorher, am 9. August, hatte er behauptet, dass Häftlinge gefoltert worden seien, darunter auch durch Vergewaltigung. Er hatte dringend zu einer Untersuchung aufgerufen. Kurz darauf hatte der Sprecher angesichts wachsender weltweiter Besorgnis erklärt, dass die Anschuldigungen nach einer parlamentarischen Untersuchung als unbegründet angesehen wurden.
Mohsen Rouhalamini, Sohn eines Unterstützers des Präsidentschaftskandidaten Mohsen Rezaei, soll an Herzstillstand und Lungenblutungen gestorben sein, zwei Wochen, nachdem er am 9. Juli verhaftet wurde. Er soll im Kahrizak-Haftzentrum inhaftiert gewesen sein und dort schwere Gesichtsverletzungen erlitten haben.
Ayatollah Khamenei soll eine Untersuchung seines Todes veranlasst haben. Kurz darauf ordnete er die Schließung des Kahrizak-Haftzentrums an.
"Der Oberste Führer muss sofort handeln, um die Spirale von Misshandlungen zu beenden", sagte Irene Khan. "Offizielle Dementis sind nicht genug. Was wir brauchen, ist eine gründliche Untersuchung der Foltervorwürfe, darunter auch Vergewaltigungen, und der Oberste Führer sollte internationale Experten – wie den UN-Sonderberichterstatter zu Folter, extralegalen und willkürlichen Hinrichtungen – einladen, den Iran zu besuchen und an der Untersuchung teilzunehmen, wenn diese im In-und Ausland glaubwürdig sein soll."
