Erfolg Nigeria 05. August 2017

Untersuchungskommission für Menschenrechtsverletzungen wird eingerichtet

Zeichnung wie Polizisten einen Häftling mit einer Machete misshandeln.

Zeichnung davon, wie ein nigerianischer Polizeioffizier einen Gefangenen mit einer Machete schlägt

Der amtierende nigerianische Präsident Prof. Yemi Osinbajo hat eine Untersuchungskommission eingerichtet, um die Einhaltung der Menschenrechte und Einsatzregeln durch die Streitkräfte zu prüfen.

Osai Ojigho, Direktor des nigerianischen Büros von Amnesty International, sagt dazu:

"Amnesty begrüßt die Untersuchung der Vorwürfe, dass nigerianische Sicherheitsbehörden gegen das Völkerrecht und gegen Menschenrechtsstandars verstoßen haben sollen.

Die Einrichtung einer solchen Untersuchungskommission war lange überfällig und stellt für die Opfer von Kriegsverbrechen und anderen schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen in den konfliktgeschüttelten Landesteilen Nigerias eine Chance auf Gerechtigkeit dar. Wir fordern die Regierung deshalb auf, sicherzustellen, dass Opfern von Menschenrechtsverletzungen die Möglichkeit gegeben wird, vor der Kommission auszusagen, ohne dass sie Angst vor Repressalien haben müssen.

Darüber hinaus fordern wir die Regierung auf sicherzustellen, dass die Kommission ihre Arbeit unabhängig, unparteiisch und ohne jeglichen Interessenskonflikt ausüben kann. Die nötige Transparenz muss gewährleistet werden, indem sichergestellt wird, dass der Kommission die erforderlichen Ressourcen zur Verfügung stehen und dass ihr Mandat veröffentlicht wird.
 

Die Untersuchung der Einhaltung der Einsatzregeln durch die nigerianischen Sicherheitsbehörden in allen Konflikten und die Untersuchung von Verstößen gegen das Völkerrecht und Menschenrechtsstandards ist ein Schritt in die richtige Richtung, der mit dem vollen Bewusstsein über die Verantwortung dafür gegangen werden muss, dass keine Menschenrechtsverletzung mehr ungeahndet bleiben darf.

Osai
Ojigho
Direktor des nigerianischen Büros von Amnesty International

Ojigho sagt weiter: "Die Kommission hat auch den Auftrag, Empfehlungen für die Prävention von Verstößen gegen das Völkerrecht und Menschenrechtsnormen in Konfliktsituationen abzugeben. Dies ist ein wichtiger Schritt für Nigeria.

Die Prioritäten der Regierung sollten darauf liegen, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Menschenwürde in Nigeria zu garantieren. Alle Menschen, die unter begründetem Verdacht stehen, egal auf welcher Seite des Konflikts, völkerrechtliche Verbrechen oder andere schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen begangen zu haben, müssen in einem fairen Gerichtsverfahren ohne Rückgriff auf die Todesstrafe vor ein Zivilgericht gestellt werden."

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