Amnesty Journal Demokratische Republik Kongo 21. Dezember 2016

Was ist schon eine Revolution

Was ist schon eine Revolution

Wollen Veränderung. "Lucha"-Aktivisten bei einem Treffen in Kinshasa

In der Demokratischen Republik Kongo wecken die jungen Aktivisten der "Lucha"-Bewegung Hoffnung auf politische Veränderung. Aber wie lehnt man sich auf gegen einen Staat, der nur auf dem Papier funktioniert?

Von Lea Frehse
Die Autorin ist freie Journalistin und lebt in Berlin.

Im berüchtigten Gefängnis eines berüchtigten Staates auf einem berüchtigten Kontinent sitzen zwei Revolutionäre auf Pritschen mit dünnen Matratzen und schwärmen vom Erhalt der Ordnung.
"Der Präsident muss gehen", sagt Yves.
"Wir wollen einen starken Staat", sagt Fred.
An die Stahltür ihrer Zelle hat jemand mit schwarzer Farbe die Nummer 18 gepinselt. Die Tür steht offen.

Bis vor 18 Monaten war Fred Bauma, 26, Jura-Student im zehnten Semester. Yves Makwambala, 32, Webdesigner, setzte sich noch bis vor einigen Jahren weg, wenn Freunde begannen, über Politik zu diskutieren. Dann trafen sie sich in Kinshasa beim Workshop einer Demokratie-Plattform, an dessen Ende beide von Spezialeinheiten der Geheimdienste abgeführt wurden.

Das Staatsfernsehen zeigte ihr Bild in den Nachrichten, der Innenminister nannte sie "Terroristen" und die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch "politische Gefangene". #freeFred und #freeYves wurden Hashtags auf Twitter. Fred und Yves säßen nicht hier, wenn ihre Regierung sie nicht fürchtete. Sie säßen nicht in Zelle 18, Block 1, verkörperten sie nicht eine Hoffnung. Die Hoffnung auf eine Jugend, mit der einmal alles anders wird.

Der Weg zu den beiden Gefangenen führt durch knietiefe Schlaglöcher, vorbei an niedrigen Häusern aus Wellblech und billigem Beton bis an eine Mauer mit Stacheldraht, hinter der sich Makala befindet – das Zentralgefängnis von Kinshasa und das größte Gefängnis der Demokratischen Republik Kongo. Hier sitzen verurteilte Kriminelle neben so manchem, der festgenommen wurde, aber nie einen Anwalt gesehen hat. Und hier sitzen diejenigen, in denen die politische Führung des Landes Angreifer sieht.

Es sind mehr geworden in jüngster Zeit, denn die Regierung hat Anlass zur Nervosität. Im Dezember 2016 läuft die zweite Amtszeit von Präsident Joseph Kabila aus, es müsste Wahlen geben. Laut Verfassung dürfte Kabila dann nicht mehr antreten. Die Wahlen hat die Regierung bislang schlicht nicht organisiert. Mitte November hat Kabila die Bildung einer Einheitsregierung vorgeschlagen. Die Opposition lehnt dies jedoch ab.

Makala

Eigentlich ist Makala der Name des staubigen Stadtteils, in dem das Gefängnis liegt. Doch die meisten Kongolesen schaudert es, wenn nur das Wort fällt. Makala steht für Anarchie und Elend. Makala klingt nach Jenseits.

Dabei kann, wer sich davon nicht abschrecken lässt, Makala besuchen. Und dabei feststellen, dass das Jenseits und das Diesseits einander verblüffend ähnlich sehen. Zwischen Diesseits und Jenseits liegen drei Tore. Am ersten, einer unscheinbaren Tür in der Gefängnismauer, hält ein Polizist die Hand auf: "Wir haben Hunger", sagt er. Er nimmt 1.000 Kongolesische Franc, umgerechnet etwa ein Euro, dann gibt er den Weg frei. Neben dem zweiten Tor, im Schatten eines Baumes, sitzt der Gefängnisdirektor und wacht über Frauen und Männer in Häftlingsuniform, die geschäftig die Taschen der Besucher durchwühlen. In der Schlange warten vor allem Frauen, in ihren Beuteln und Körben haben sie Essen für ihre Angehörigen. Nach der Kontrolle ist in jeder Tasche etwas weniger davon übrig. "Steuern", sagen sie hier. Vor dem dritten Tor wachen nur noch junge Männer in den blau-gelben Leibchen der Häftlinge. Sie wollen 500 Franc. Dann ist man drinnen.

Makala, sagen Menschenrechtler, sei wie ein Staat im Staate. Drinnen haben die kongolesischen Behörden nichts zu sagen, sämtliche Angelegenheiten regelt eine Hierarchie von Gefangenen. An der Spitze der Pyramide stehen die Stärksten, oft sind es inhaftierte Militärs. Sie teilen die Gefangenen in Zellen ein, verwalten die Lebensmittelrationen, können Häftlinge belohnen und bestrafen. Den Sockel der Pyramide bilden die Mittellosen. Es regiert das Geld. Wer keines hat, der teilt seine Zelle in Block 3 oder 5 oder 7 mit bis zu 150 Mitgefangenen. Er kauert sich mit angewinkelten Beinen auf den Boden aus nacktem Beton und legt zum Schlafen seinen Kopf auf den Rücken des Vordermanns, der in der gleichen Haltung hockt. Er isst Reisklumpen, die in einer Plastikwanne neben der Gittertür liegen. Vielleicht wird er nach einigen Monaten krank oder stirbt, vielleicht findet er Arbeit – Latrinenschaufeln zum Beispiel oder Wäsche waschen für andere Häftlinge. Dann kann er sich besseres Essen kaufen und einen Platz in einer Zelle mit weniger Menschen, vielleicht sogar mit einem Bett.

Wer zahlen kann, der mietet sich eine Zelle in Block 1 oder 8, bis zu zehn Quadratmeter, mit Vollpension. Er kann einen anderen Gefangenen dafür entlohnen, seine Zelle sauber zu halten und seine Mahlzeiten zuzubereiten. Man kann das Ausbeutung nennen oder Umverteilung, es läuft halt so. "Wir haben auch einen Sklaven", sagt Fred. Er lacht müde.

Rund 370 Euro zahlen die Familien von Fred und Yves pro Kopf für die zwei Betten auf sieben Quadratmetern in Block 1 und für Marcel, der putzt und kocht. Das ist etwa viermal so viel, wie ein Lehrer in Kinshasa im Monat verdient. Marcel ist so alt wie Fred, seit drei Jahren ist er hier, angeblich ein kleiner Diebstahl, ein Verfahren hatte er nie. Fred, der Jurist, hat seine Akte durchgesehen und erreicht, dass Marcel einen Termin vor Gericht bekommt. Marcel ist von ihnen abhängig, Fred und Yves wissen das, doch ohne ihren Lohn wäre er mittellos. Wenn Gesetze nichts gelten und jeder irgendwie durchkommen muss, sind alle Teil des Systems.

Kampf für Veränderung

Fred und Yves gehören zu einer Gruppe, die sich "Lucha" nennt, entstanden 2012 in der Stadt Goma im Osten des Landes, wo sich eine Handvoll junger Menschen zusammentaten, um in ihrer Nachbarschaft soziale Projekte anzustoßen und Politiker an ihre Pflichten zu erinnern.

Einige brachten Frauen auf dem Land das Lesen und Schreiben bei, andere organisierten Demonstrationen für eine bessere Wasserversorgung. Sie waren mit dem Krieg aufgewachsen, der im Osten des Landes zwischen 1996 und 2008 etwa 5,4 Millionen Menschenleben kostete und der in der Region bis heute immer wieder aufflammt. In ihrer Jugend hatten sie aber auch erlebt, wie Dutzende internationaler Hilfs­organisationen Projekte umsetzten und eine Ahnung von der weiten Welt in den abgelegenen Landstrich brachten.

Die Gruppe funktioniert als basisdemokratisches Kollektiv und gemeinsam entschieden sie sich für den Namen "Lucha", die Abkürzung für "lutte pour le changement", was in Kongos Amtssprache Französisch "Kampf für Veränderung" heißt.

Auf Spanisch heißt "Lucha" Kampf, was nach Leidenschaft klingt "und nach Che Guevara, der schließlich auch einige Monate in dem Land verbracht hat", sagt Yves. "Lucha" hat keine Mitglieder, sondern Aktivisten, und eine Satzung, deren Prinzipien im Wesentlichen soziale Arbeit für eine gerechtere Gesellschaft und die Verpflichtung zur Gewaltlosigkeit umfassen. In einem Punkt ist "Lucha" strikt: "Wer in einer Partei aktiv ist, kann nicht gleichzeitig bei uns sein", erklärt Fred. "Unabhängigkeit ist unser höchstes Gut."

Inzwischen umfasst "Lucha" ein Netzwerk von einigen Hundert Aktiven und hat 17.400 Follower bei Twitter. Außerhalb der Ostprovinzen kennt man "Lucha" vor allem seit jenem Tag im März 2015: Auf Initiative von "Lucha" sprachen in der Hauptstadt Kinshasa Aktivisten aus Senegal und Burkina Faso, die in ihren Heimatländern mit Protesten die Regierungschefs dazu gezwungen hatten, ihre Ämter verfassungsgemäß aufzugeben. Der Vortrag endete mit mehr als 30 Festnahmen, darunter denen von Fred und Yves.

Demokratie-Aktivist Fred Bauma aus der DR Kongo kurz vor seiner Festnahme im März 2015

Demokratie-Aktivist Fred Bauma aus der DR Kongo kurz vor seiner Festnahme im März 2015

Man kann sagen: Erst die Repression hat "Lucha" bekannt gemacht, auch international. Die Staatsanwaltschaft warf Fred und Yves "Planung terroristischer Aktivitäten" vor, beide wurden bisher nicht verurteilt, das Verfahren läuft. Amnesty International verfolgt ihren Fall und an Verhandlungstagen schicken Botschaften der EU und der USA Beobachter in den Gerichtssaal von Makala. Es ist, als hätten diese jungen Idealisten mit ihrer Behauptung, man könne die kongolesische Gesellschaft zum Besseren verändern, internationale Beobachter daran erinnert, dass auch in diesem Land, in dieser Weltregion nicht alles immer schlecht bleiben muss.

Schließlich gab es gute Pläne. Joseph Kabila, den sie im Land nur "Kabila, den Sohn" nennen, weil er die Macht 2001 von seinem ermordeten Vater übernommen hatte, unterzeichnete 2005 eine neue, demokratische Verfassung und setzte so einen Schlussstrich unter den Krieg. 2006 und 2011 ging er als Sieger aus Wahlen hervor, die Beobachter als frei einstuften, und nun, 2016, im Jahr 56 der Unabhängigkeit von Belgien, sollte das Land zum ersten Mal in seiner Geschichte einen friedlichen Machtwechsel erleben.

Doch Kabila will nicht gehen. Er hat sich vom Verfassungsgericht bestätigen lassen, dass er im Amt bleibt, solange kein neuer Präsident gewählt worden ist. Die Oppositionsparteien hat er eingeladen, sich an einem "Nationalen Dialog" zu beteiligen, um den Frieden zu wahren. Wann und in welchem Rahmen dort über was gesprochen werden soll, wurde nicht bekanntgegeben. Am Ende, meinen Beobachter, könnte Kabila seine Kritiker mit Posten und Geld ruhigstellen, eine Praxis, wie sie unter Kongos Langzeitherrscher Mobutu üblich war.

Ein Politikwissenschaftler der Universität von Kinshasa bezeichnet dies als "kongolesisches Elitenkarussell". Kabilas Parteistrategen sprechen lieber von "glissement", Übergang. Das soll sich sanft anhören und nach vorübergehend, doch Kritiker denken dabei eher an eine weitere Bedeutung des Wortes, nämlich schlittern.

Laut Verfassung endet Kabilas Mandat im Dezember, drei Monate vorher hätte gewählt werden müssen. In diesen Wochen, fürchten hier viele, schlittert das Land auf einen neuen Abgrund zu. Am 19. September, dem verfassungsgemäß letztmöglichen Wahltermin, gingen im ganzen Land bereits Zehntausende auf die Straßen. Allein in der Hauptstadt Kinshasa wurden bei Protesten mindestens 50 Menschen getötet, viele von ihnen durch Kugeln der Polizei.

Kabilas Bilanz ist verheerend. Zwar wuchs die Wirtschaft bis 2015 jährlich um rund sieben Prozent und die Inflation sank. Doch bei der Bevölkerung kam vom Aufschwung kaum etwas an. 2015 lebten nach Zahlen der Vereinten Nationen etwa 72 der 80 Millionen Kongolesen von weniger als 1,25 US-Dollar am Tag. 40 Prozent der Erwachsenen konnten nicht lesen und schreiben. Auf dem Index für menschliche Entwicklung, den das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen veröffentlicht, belegte der Kongo Platz 176 von 188.

Dann brachen Ende 2015 die Rohstoffpreise auf den Weltmärkten ein. Die Regierung musste den Haushalt für 2016 um ein Drittel kürzen. Und die Mehrheit der Bevölkerung geriet noch tiefer in die Armut: Ein Sack Maniokmehl kostet heute doppelt so viel wie vor einem Jahr. Der Kongolesische Franc verlor in der ersten Jahreshälfte 2016 elf Prozent an Wert. Experten schätzen die Arbeitslosenquote auf mindestens 60 Prozent. Und die Perspektivlosigkeit trifft vor allem Jugendliche: Zwei Drittel der Bevölkerung sind jünger als 25 Jahre. Man könnte meinen, die Zeit sei reif für eine Revolution. Aber so einfach ist das nicht.

Angst vor freiem Denken

Tchangu, Kinshasa. Das Viertel trägt den Beinamen "Rote Zone", Unruhen beginnen meist hier. In Seitenstraßen aus dreckigem Sand verkaufen junge Männer Handyguthaben oder Taschentücher und mustern Passanten ausdruckslos. "Se débrouiller", sich durchschlagen, ist in der Demokratischen Republik Kongo so etwas wie eine Berufsbezeichnung. Es steht auch für ein Lebensgefühl, das sich eingeschlichen hat: die Resignation.

Clément, 25, ist im Viertel bekannt als einer, der viel nachdenkt. "Wir sind eine Generation ohne Arbeit, ohne Idole, ohne Vision", sagt der Student. Ein eigenes Geschäft aufzumachen, sei für junge Leute unerreichbar: "Wer oben keinen kennt, dem nehmen die echten und die selbsternannten Steuereintreiber jeden Gewinn ab", sagt Clément.

Seinen Nachnamen will er nicht nennen, denn einige junge Männer aus Tchangu sind in den vergangenen Monaten einfach verschwunden. Geheimdienstler holten sie nachts aus ihren Häusern. Wo sie nun sind, weiß keiner. "Es ist die Angst, die Leute davon abhält, frei zu denken oder sich zu organisieren", sagt Clément. "Aber jetzt ist da dieses Gefühl, dass etwas passieren wird." Die Wut ist alt, der Wahltermin aber gibt ihr einen Anlass. Für "Lucha" ist dies Gelegenheit, Mitstreiter zu gewinnen.

Gloria Singha, 23, trägt ein Tuch um den Kopf und Creolen in den Ohrläppchen. Wäre da nicht der Geruch nach Fritten, man könnte meinen, sie nähme ihre Zuhörer gleich mit auf ein Piratenschiff. Siebzehn junge Leute sind zum ersten offenen Treffen von "Lucha" in ein Fast-Food-Restaurant in Kinshasa gekommen, fast alle sind Studierende. "Wir, die wir die Chance haben, uns zu bilden, müssen den Anfang machen", sagt Gloria in die Runde.

In Kinshasa war "Lucha" bisher nur in den sozialen Medien aktiv. Gloria will nun die erste "Zelle" in der Hauptstadt aufbauen. Die Jura-Studentin lernte Fred und Yves bei einer Hospitanz in Makala kennen. Sie, die kein Buch so gern gelesen hat wie Rousseaus "Gesellschaftsvertrag", fasste Mut. "Dass da Leute sind, die so denken wie ich, hat die Angst verschwinden lassen", sagt Gloria. Sie verkörpert jetzt für andere diese Faszination: Dass es Menschen gibt, die bereit sind, Gesicht zu zeigen.

In Block 1 schließen sie die Zellen nicht ab, Fred und Yves vertreten sich die Beine in den Gängen des Gefängnisses. Erst in den schummrigen Gängen, sagt Fred, habe er sein Land Kongo verstanden. Die extreme Armut, die Willkür der Justiz. Tatsächlich haben Gefängnis und Staat einiges gemeinsam: Offiziell hat das Gefängnis Wärter und ein Budget für Verpflegung. Der Staat hat offiziell Schulen und unabhängige Gerichte. In der Praxis sind die Institutionen jedoch kaum mehr als Hüllen. Wärter und Lehrer werden so schlecht bezahlt, dass kein Gefangener essen und kein Kind die Schule besuchen kann, ohne zu bezahlen.

Die Gesetze auf dem Papier bilden eine Ordnung, in der Realität beherrscht die Korruption das System. "Das kann man kaum Staat nennen", sagt Fred. Kann man aber Revolution machen gegen keinen Staat? "Was ist schon eine Revolution?", sagt Yves. "Es reicht nicht, eine Regierung zu stürzen, wenn die Bevölkerung nicht gebildet genug ist, um zu wissen, was ihr zusteht."

Draußen in den Straßen wirbt Präsident Kabila auf Bannern mit dem Wahlspruch: "La Révolution de la Modernité". Bei "Lucha" bevorzugen sie eine nüchterne Sprache. "Ich mag die Idee, dass für alle die gleichen Regeln gelten", sagt Fred. In Diskussionen zitieren die Aktivisten gern Ausschnitte der kongolesischen Verfassung. In ihrer Zelle haben sie ein Bücherregal aufgestellt, oben links steht Machiavellis "Der Fürst", daneben "Die letzten Tage von Diktatoren".

Ende August lädt Kabila bei einem Besuch in Goma die dortigen Aktivisten von "Lucha" überraschend zum Gespräch. Später kündigt sein Innenminister an, man werde Fred, Yves und andere politische Gefangene freilassen. Zwei Wochen später nimmt Gloria die beiden draußen in Empfang. Fred ist froh und doch frustriert: "Sie haben uns willkürlich eingesperrt, jetzt lassen sie uns willkürlich frei. Eigentlich müssten wir sie verklagen."

Dieser Artikel ist in der Dezember/Januar-Ausgabe 2016/2017 des Amnesty Journal erschienen

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