Amnesty Journal Mali 19. März 2014

Ohne Vertrauen geht es nicht

Mali befindet sich in der schwersten Menschenrechtskrise seit seiner Unabhängigkeit. Eine Amnesty-Delegation reiste im November in das westafrikanische Land, um der Zivilgesellschaft den Rücken zu stärken.

Von Selmin Çalıskan
 
Das Kampfflugzeug, das das Leben des Mannes zerstörte, der mir in der malischen Hauptstadt Bamako gegenübersaß und mir seine Geschichte erzählte, flog tief. Sehr tief. So tief, dass der Mann erkennen konnte, dass die Piloten Weiße waren. Vermutlich Soldaten der französischen Armee, die Anfang 2013 im Norden des Landes eine Offensive gegen vorrückende islamistische Gruppierungen gestartet hatte.

Der Mann hatte mit den Kämpfen nichts zu tun. Trotzdem bombardierten die Piloten sein Haus. Sie töteten seine Frau, seine Kinder, sein Vieh, zerstörten sein Zuhause und das seiner Verwandten nebenan. Als ich mit dem Mann sprach, saß sein Neffe neben ihm. Er ist das einzige, was dem Mann von seinem alten Leben geblieben ist.

Für das Bombardement wurde bisher niemand zur Rechenschaft gezogen, obwohl die Überlebenden sowohl bei den malischen Behörden als auch beim französischen Militär vorstellig wurden. Die kalte Sprache des Militärs und der Politik bezeichnet die getöteten Zivilisten als »Kollateralschäden«. Ein bürokratisches Wort, hinter dem sich die Verantwortlichen verstecken können. Es macht das Leid der Betroffenen unsichtbar und spricht ihnen ihr Recht auf Entschädigung und Gerechtigkeit von vornherein ab.

Damit solches Leid sichtbar wird und nicht in Vergessenheit gerät, führt Amnesty regelmäßig Ermittlungsreisen in verschiedene Länder durch, um Menschenrechtsverletzungen zu dokumentieren. Auf solche Ermittlungen folgen häufig sogenannte »Missions«: Internationale Amnesty-Delegationen reisen erneut in das Land, um auf Grundlage der eigenen Recherchen mit Empfehlungen an Regierungsvertreter und Behörden heranzutreten und in persönlichen Treffen mit den Verantwortlichen den Schutz der Menschenrechte einzufordern und konkrete ­Fälle von Menschenrechtsverletzungen anzumahnen. An einer ­solchen siebentägigen »Mission« nach Mali nahm ich Ende November teil, gemeinsam mit Salil Shetty, dem internationalen Amnesty-Generalsekretär, sowie den beiden Amnesty-Ermittlern Gaëtan Mootoo und Salvatore Sagues.

Das westafrikanische Land befindet sich in der tiefsten Krise seit seiner Unabhängigkeit. Im März 2012 hatten Angehörige des Militärs unter der Führung von General Sanago den damaligen Präsidenten Amadou Toumani Touré gestürzt. Bewaffnete islamistische Gruppen nutzten das entstandene Machtvakuum, um den Norden des Landes zu besetzen und dort die Scharia einzuführen. Sowohl das Militär als auch die Islamisten sind für schwere Menschenrechtsverletzungen verantwortlich. Dazu gehören unter anderem außergerichtliche Hinrichtungen, Vergewaltigungen bei Hausdurchsuchungen durch das Militär, Amputationen, Verschwindenlassen, der Einsatz von Kindersoldaten und Folter, die sich gegen mutmaßliche Feinde, aber auch ­gegen Zivilisten richtet. Auch werden einfache Menschen vom Militär festgenommen, die arabisch aussehen oder das Aussehen von Tuaregs haben.

Die Reise wurde monatelang vorbereitet, sowohl von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Internationalen Sekretariat in London und im deutschen Sekretariat in Berlin, als auch von Mitgliedern der malischen Amnesty-Sektion und dem Brüsseler Büro. In Mali trafen wir uns unter anderem mit hochrangigen Diplomaten der Afrikanischen und der Europäischen Union, dem malischen Minister für Versöhnung und dem Oberstaatsanwalt des Landes, der unseren Anliegen sehr offen gegenüberstand und uns Zugang zu Gefängnissen gewährte.

Bei einer »Mission« geht es aber nicht nur darum, Vertreter der Behörden zu treffen, sondern vor allem darum, mit Betroffenen und deren Familienangehörigen in Kontakt zu kommen. Viele dieser Menschen sind traumatisiert, und es hilft ihnen, zu wissen, dass andere ihre Anliegen ernst nehmen und sich für sie einsetzen. Sie wollen, dass ihr Leid anerkannt wird und dass ihnen Gerechtigkeit widerfährt. Das sind wichtige Schritte auf dem Weg zur Heilung.

So wie im Fall des Mannes, der mir erzählte, wie er bei dem Bombenangriff alles verlor. Oder wie die zwei Frauen, die wir trafen: Mutter und Tochter, die beide vergewaltigt worden waren. Sie saßen mit versteinerten Mienen inmitten einer Gruppe von Menschen aus dem Norden, die extra den weiten Weg nach Bamako auf sich genommen hatten, um uns ihre Geschichten zu erzählen. Die beiden Frauen erzählten nur einen Teil ihres Leids – die Vergewaltigungen verschwiegen sie.

In der malischen Hauptstadt Bamako besuchten wir auch fünf inhaftierte Jungen, klein und schmächtig, im Alter von 15 bis 17 Jahren, die rechtswidrig in einem Militärgefängnis inhaftiert sind, wo wir sie besuchen konnten und ihre Aussage gefilmt haben. Ich konnte Folterspuren sehen: Man hatte auf ihren Armen Zigaretten ausgedrückt, um von ihnen das »Geständnis« zu erpressen, sie hätten auf Seiten der Aufständischen im Norden gekämpft. Ihre Scheu und ihr »Immer-noch-Kind-Sein« haben mich sehr berührt, und auch das Vertrauen in uns, dass wir uns für ihre sofortige Freilassung einsetzen würden. Wir fragten sie, was sie für die Zeit nach ihrer Freilassung planten. Ein Junge antwortete, er wolle zu seiner Mutter, ein anderer sagte, dass er studieren wolle.

An einem anderen Tag besuchten wir eine weitere Haftanstalt. Dort war ich nur mit Gaëtan Mootoo, der für Amnesty International als Researcher und Mali-Experte arbeitet und schon mehrmals in Mali ermittelt hatte. Als wir eine überfüllte Zelle betraten, in der über dreißig Gefangene inhaftiert waren, begrüßten sie Gaëtan wie einen alten Freund. Als die Tür hinter uns geschlossen wurde, war mir mulmig zumute: als einzige Frau mit dreißig gefangenen Männern. Doch die Gefangenen freuten sich, Gaëtan zu sehen, und berichteten ihm, was seit seinem letzten Besuch alles geschehen war und welche Probleme sie hatten. Gaëtan hatte seine Schuhe an der Tür ausgezogen, um sich auf den Teppich zu setzen. Einer der Männer nahm ­später die Schuhe und brachte sie Gaëtan, damit sie nicht »verschwanden«. Ich spürte, wie sehr diese Männer ihm vertrauten, und dieses Vertrauen ist entscheidend für die Ermittlungsarbeit von Amnesty. Es war der Türöffner für fast jedes Gespräch, das wir führten. Denn nur, wenn Menschen erkennen, dass wir sie ernst nehmen und uns für sie einsetzen, erhalten wir genügend Informationen und Beweise, um Menschenrechtsverletzungen belegen zu können.

Gaëtan fand heraus, dass auch in dieser Haftanstalt Jugendliche inhaftiert waren. Er informierte den Oberstaatsanwalt, der zusagte, die Jugendlichen in die Obhut von UNICEF, dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen, zu geben. Gaëtan wird prüfen, ob der Staatsanwalt sein Wort gehalten hat. Er wird sich an den Minister für Versöhnung wenden, der uns dies ebenfalls zusagte. Der Minister versprach zudem, alle Täter vor Gericht zu bringen – auch Militärs. Das ist ein neuer Ton, denn zuvor hatte nur Amnesty die Militärs beschuldigt, Menschenrechte verletzt zu haben. Woraufhin Saloum Traoré, unser Amnesty-Direktor, nach Europa floh, weil er bedroht wurde.

Was mich auf unserer Reise besonders beeindruckte, war die Entschlossenheit der Menschen, sich zu wehren und ihre Rechte einzufordern. So beispielsweise die Angehörigen von 22 Soldaten, die seit April 2013 verschwunden waren – vermutlich verschleppt, weil sie der Meuterei gegen den putschenden General Sanago beschuldigt worden waren. Nur einen Tag nach meiner Rückkehr nach Deutschland erreichte mich die traurige Nachricht, dass man in der Nähe des Militärcamps, aus dem die Soldaten verschwunden waren, ein Massengrab mit 22 Leichen gefunden hatte.

In den Wochen zuvor hatten sich die Ehefrauen, Eltern und Großeltern der Männer zusammengeschlossen, um endlich zu erfahren, was mit ihnen passiert war. Sie waren sogar bis zum Verteidigungsminister gegangen und hatten ihm gedroht, eine Großdemonstration zu organisieren, auf der sie nackt marschieren würden, wenn er ihnen nicht helfen würde. Ihr Mut beeindruckte mich, ihre Trauer schmerzte mich.

Während unseres Besuchs in Mali kam eine Frau auf mich zu und sprach mich auf Deutsch an. Sie ist mit einem Bundeswehrsoldaten verheiratet. Ihr Sohn aus erster Ehe war einer der 22 verschwundenen Soldaten. Ihr Mann besuchte mich später im Hotel, um mir den Hergang des Verschwindens zu schildern. Er sagte auch, dass der deutsche Privatsender RTL ein Interview mit ihm habe führen wollen, er aber abgelehnt habe. Viele Menschen reden hier nicht. Sie haben Angst. Jetzt wissen wir mit Gewissheit: Das sind die Männer und Söhne dieser Familie.

Ebenfalls sehr beeindruckt hat mich das Engagement der Aktivistinnen und Aktivisten der malischen Amnesty-Sektion. Sie betreiben unter anderem ehrenamtlich eine Einrichtung, in der vergewaltigte Frauen medizinisch betreut werden, und sie versorgen Flüchtlinge mit humanitären Gütern. Auch Debattierclubs für die Jugend des Landes werden veranstaltet.

In Mali gibt es eine sehr aktive Zivilgesellschaft, es ist eine Aufbruchsstimmung zu spüren, die durch die Parlamentswahlen Mitte Dezember noch verstärkt wurde. Ob in dem Land wieder Stabilität einkehrt, liegt jedoch vor allem an den Entscheidungen der Regierung, und daran, ob sie es mit der Gerechtigkeit wirklich ernst meint.

Am letzten Tag unserer Reise stellten wir auf einer sehr gut besuchten Pressekonferenz eine »Agenda für die Menschenrechte in Mali« vor. Der fünfzigseitige Bericht dokumentiert zahlreiche Menschenrechtsverletzungen der vergangenen zwei Jahre und fordert Regierung und Behörden auf, diese zu untersuchen und die Verantwortlichen gemäß internationaler Standards vor Gericht zu bringen – und zwar unabhängig davon, welcher Konfliktpartei sie angehören. Nur wenn die Täter zur Rechenschaft gezogen und die Opfer und Angehörigen entschädigt werden, können in Mali wieder demokratische Strukturen entstehen. Nur so kann verhindert werden, dass das Land in zwei Teile zerfällt. Dies ist nämlich die größte Herausforderung: Nord und Süd zu vereinen und zu versöhnen.

Selmin Çalışkan ist Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland.

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