Das Recht auf Kindheit
Sie werden minderjährig verheiratet. Sie müssen in Minen und auf Plantagen schuften. Sie werden als kleine Soldaten missbraucht. Sie werden in Haft gefoltert und in Schulen diskriminiert. Weltweit werden die Rechte von Millionen Kindern verletzt. Auch in Deutschland.
Von Uta von Schrenk
Was braucht es für eine Kindheit in Würde? Eigentlich nicht viel: Eine liebevolle Familie, genug zu essen, Zeit zum Spielen sowie die Möglichkeit, zum Arzt und zur Schule gehen zu können. So selbstverständlich, dass es schon banal klingt? Leider ist es das nicht.
Etwa eine Milliarde Kinder werden regelmäßig geschlagen, Millionen Kinder werden zur Arbeit gezwungen und Hunderttausende zum Kampf in Kriegen. Millionen Mädchen werden an Männer verheiratet und müssen schwere Hausarbeit verrichten und Kinder gebären – obwohl sie selbst noch Kinder sind. Das zeigen Berechnungen der Vereinten Nationen. Das Recht auf Bildung, Gesundheit, Freizeit, Spiel und Erholung für Kinder ist keine Selbstverständlichkeit, auch heute nicht. Das legt nicht zuletzt auch die diesjährige Verleihung des Friedensnobelpreises an die beiden Kinderrechtsaktivisten Malala Yousafzai und Kailash Satyarthi nahe: Das Engagement der 17-jährigen Pakistani und des 60-jährigen Inders für die Bildungsrechte von Kindern ist bewundernswert und bitter nötig.
Dabei hat die UNO bereits vor 25 Jahren, am 22. November 1989, die "Konvention über die Rechte des Kindes" beschlossen. Diese besagt, dass das Kindeswohl in allen Maßnahmen, die Heranwachsende betreffen, vorrangig berücksichtigt werden muss. Das Abkommen ist der einzige völkerrechtliche Vertrag, den fast alle UNO-Mitgliedsstaaten, außer dem Süd-Sudan, unterzeichnet haben. Doch vom Papier bis zur Realität ist es ein langer Weg – und einer, der durch die Gewalt an Kindern markiert ist.
Elfenbeinküste: Kinderarbeit
Eine der häufigsten Verletzungen der Rechte von Kindern ist – neben körperlicher Gewalt – sicher der Umstand, dass Millionen von ihnen unter schlimmsten Bedingungen schuften müssen, statt spielen und lernen zu können. Etwa in der Elfenbeinküste. Das Land ist der größte Kakaoexporteur der Welt. Gerade der konventionelle Anbau wird überwiegend mit Hilfe von Kindern bewältigt, die zudem meist unter sklavenähnlichen Bedingungen arbeiten müssen.
Was sich die meisten Menschen bei dem Genuss eines Schokoriegels eher nicht bewusst machen dürften: Kakaoernte ist eine schwere und verletzungsträchtige Arbeit. Das beginnt beim Benebeln der Bäume mit Pestiziden, geht über das Abschlagen der reifen Früchte mit der Machete, das Aufsammeln der Früchte und das Schleppen der oft um die 30 Kilo schweren Säcke zu den Transportern. Die Pestizide verursachen Ekzeme und tränende Augen, die Macheten führen zu blutigen Verletzungen und die schweren Säcke zu Rückenschäden. Eine Knochenarbeit, zumal für Kinder. Ein Junge aus Mali berichtete der NGO "Earth Link" sein Leben als Kakao-Sklave.
Trotz zahlreicher Abkommen arbeiten noch heute mehr als 500.000 Kinder in der Kakaoproduktion, heißt es bei "Earth Link". Und es gibt unzählige weitere Branchen, in denen Kinder schuften: Sei es in den Steinbrüchen Indiens, in den Coltan-Minen des Kongo oder in der Elektronik-Industrie Chinas. Weltweit arbeiten 168 Millionen Kinder unter 17 Jahren, davon 85 Millionen unter ausbeuterischen Bedingungen. 73 Millionen sind sogar jünger als elf Jahre. Diese Zahlen veröffentlichte die Internationale Arbeitsorganisation der Vereinten Nationen (ILO) im September 2013. Doch es gibt Kinder, die ihre Ausbeutung nicht hinnehmen wollen. In Bolivien, einem der Länder mit der höchsten Kinderarbeitsquote, hat sich nun eine Gewerkschaft gegründet. Laut einer Umfrage der Regierung arbeiten gut 27 Prozent der Bolivianer schon im Alter zwischen fünf und 17 Jahren gegen Bezahlung. Die Kindergewerkschaft hat nun erreicht, dass ein Gesetz das Mindestalter für bezahlte Arbeit auf zehn Jahre festlegt. Ein erster, kleiner Schritt.
Mali: Kindersoldaten eingesperrt
In Mali werden immer noch Kindersoldaten rekrutiert – eine besonders grausame Form, eine Kindheit früh zu beenden und ein psychisch und oft genug auch physisch unbelastetes Leben unmöglich zu machen. Einen besonders perfiden Umgang mit Kindersoldaten hat eine Amnesty-Delegation im Sommer 2014 in Mali festgestellt.
Kinder, die unter Verdacht stehen, einer bewaffneten Gruppe anzugehören oder illegal Waffen zu besitzen – die also möglicherweise als Kindersoldaten rekrutiert wurden –, werden entgegen internationalem Recht in dieselben Gefängnisse wie Erwachsene gesperrt. Eine doppelte Strafe – zuerst der Missbrauch als kleine Kämpfer und dann eine menschenrechtsverletzende Haft. Die Amnesty-Delegierten sprachen mit neun Kindern im Alter zwischen 13 und 17 Jahren, die wegen des Verdachts der Zusammenarbeit mit bewaffneten Gruppen im Erwachsenengefängnis "Maison central dárrêt" und im "Camp I" in der malischen Hauptstadt Bamako gefangen gehalten werden.
Einer von ihnen, ein 15-jähriger Junge, wurde von tschadischen Einheiten in der nördlichen Region Kidal festgenommen und französischen Streitkräften übergeben. Er sagte, dass er nicht nach seinem Alter gefragt wurde und man ihn nicht in seiner Muttersprache Tamasheq, einer Tuareg-Sprache, befragt habe, bevor er der malischen Polizei übergeben wurde. Während des Flugs nach Bamako wurden ihm die Augen verbunden und er wurde an Händen und Füßen gefesselt.
Andere Kinder erzählten, sie seien von malischen Streitkräften gefoltert oder misshandelt worden. "Sie haben mich an die Decke gehängt und mir mit Elektroschocks gedroht. Sie haben gedroht, mich zu töten!", sagte eines der Kinder der Amnesty-Delegation.
Mali verstößt damit gegen das Völkerrecht. "Die malischen Behörden sollten bei Verdachtsfällen verantwortliche Institutionen wie UNICEF informieren, sodass die Familien der Kinder benachrichtigt und Kinderrechtsexperten die Fälle untersuchen können", fordert Fabienne Dietzsch, Mali-Expertin von Amnesty International.
Seit Beginn des Konflikts im Januar 2012 in Mali wurden Dutzende Minderjährige sowohl von regierungsnahen Milizen als auch von bewaffneten Oppositionsgruppen rekrutiert.
Iran: Zwangsbraut droht Hinrichtung
Intimer sind die Menschenrechtsverletzungen, die Mädchen erleiden müssen. Ein Beispiel hierfür ist Razieh Ebrahimi aus dem Süden des Iran. Die mittlerweile junge Frau wurde mit 14 Jahren verheiratet. Mit 15 bekam sie ein Kind. Mit 17 brachte sie ihren Mann um. Nun droht ihr die Hinrichtung – und das, obwohl sie zur Tatzeit minderjährig war.
Nicht jeder Fall von Zwangsverheiratung endet so drastisch wie der Fall von Razieh – aber jeder Fall ist eine drastische Menschenrechtsverletzung an Mädchen, die oft genug mit dem Einverständnis der eigenen Eltern geschieht. Zwangsheirat – ein gesellschaftliches Relikt aus finsteren Zeiten, ein seltener Einzelfall? Leider nein. Nach Angaben von UNICEF sind weltweit mehr als 250 Millionen Frauen bei der Eheschließung nicht älter als 15 Jahre. Seit etwa drei Jahrzehnten sind diese Zahlen relativ konstant. In Niger etwa werden 77 Prozent aller Mädchen unter 18 Jahren zwangsverheiratet – damit ist es das Land mit dem höchsten Anteil an Kinderehen.
Die Folgen solcher Zwangsheiraten – oder anderer Formen sexueller Gewalt – sind für die jungen Mädchen verheerend. Nach Berechnungen des "International Centre for Research on Women" sterben jedes Jahr 70.000 Teenager infolge einer Schwangerschaft. Gebärmuttervorfälle und Organsenkungen sind weitere häufige Qualen, die die viel zu jungen Mütter erwarten.
Bedrückende Zahlen. Und sie lassen sich leider fortsetzen, was die Sexualität anbelangt: Geschätzt 100 bis 140 Millionen Frauen und Mädchen wurden einer Genitalverstümmelung unterzogen, pro Jahr sind das etwa drei Millionen Mädchen. Und 150 Millionen Mädchen unter 18 wurden nach Schätzungen der UNO Opfer sexueller Gewalt.
Diese Zahlen sind der traurige Anlass für eine globale Amnesty-Kampagne unter dem Titel "My Body, My Rights", die die von den UNO-Vertragsstaaten bereits 1994 formulierten sexuellen und reproduktiven Rechte weltweit einfordert. Dabei geht es gerade um den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexuellem Missbrauch – ob mit Trauschein oder ohne.
Indonesien: Polizeifolter an Schüler
Selbst vor Folter sind Kinder nicht sicher, das zeigt eine Eilaktion von Amnesty aus dem Sommer: Am 8. August wurde in Manokwari, in der indonesischen Provinz West-Papua, der 16-jährige Schüler Robert Yelemaken festgenommen. Sein vermeintliches Vergehen: Er hatte gemeinsam mit dem Studenten Oni Wea Graffitis gesprüht, die ein Referendum über die Unabhängigkeit Papuas forderten.
Die beiden jungen Männer wurden bei ihrer Festnahme und später im Polizeigewahrsam gefoltert und misshandelt. Die Polizeibeamten schlugen sie mit dem Griff einer Waffe ins Gesicht und traten sie. Sie zwangen sie, sich in einem Abflusskanal zu wälzen und Farbe zu trinken. Die beiden wurden mittlerweile wieder freigelassen. Amnesty setzt sich für eine unabhängige Untersuchung der von den beiden erhobenen Folter- und Misshandlungsvorwürfe ein und fordert, dass die Verantwortlichen in fairen Verfahren vor Gericht gestellt und die Folteropfer entschädigt werden.
Türkei: Tod eines Flüchtlingskindes
Doch die Verletzung von Kinderrechten findet nicht nur in fernen Ländern statt. Auch in Europa werden täglich Kinder diskriminiert, missbraucht oder sogar getötet. Im Osten der Türkei starb am 31. Mai ein Flüchtlingskind aus Afghanistan bei der Prüfung seines Alters, nachdem es von einem Beamten des Abschiebezentrums geschlagen worden war. Dies haben mehrere Zeugen bestätigt. Der Junge, Lutfillah Tadjik, war zu diesem Zeitpunkt 17 Jahre alt.
Am 16. Mai war der Jugendliche zusammen mit 20 weiteren Flüchtlingen in der Provinz Iğdır im Osten der Türkei wegen illegaler Einreise festgenommen worden. Am 23. Mai wurde er in das Abschiebezentrum von Van verbracht. Da er unter 18 Jahre und damit nach internationalem Recht minderjährig war, berief er sich auf seinen Status als Kind.
Drei Tage später wurden Lutfillah Tadjik und sechs weitere Jugendliche in das Kinder- und Jugendzentrum von Van gebracht, wo sie bis zu ihrer Abschiebung bleiben sollten. Am Tag darauf wurde er gemeinsam mit den anderen jedoch erneut in das Abschiebezentrum von Van gebracht – für eine Alters- und Gesundheitsprüfung. Hier soll ein Polizeibeamter Lutfillah dann mit Ohrfeigen und Fauststößen ins Gesicht dermaßen traktiert haben, dass der Junge das Bewusstsein verlor und wenige Tage später starb.
Dem Rechtsbeistand zufolge, der den Fall in Van begleitet hat, wurden die anderen sechs Afghanen (von denen sich einer später als 22 Jahre alt erweisen sollte) als Zeugen vernommen. Ihnen droht noch vor Abschluss der laufenden Ermittlungen in dem Todesfall die Abschiebung nach Afghanistan.
Slowakei: Roma-Kinder auf Sonderschulen
Roma sind europaweit vielfältigen Diskriminierungen und Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt. Besonders hart trifft dies die Kinder. International bekannt wurde der Fall eines slowakischen Mädchens, das aufgrund seiner ethnischen Zugehörigkeit in einem Krankenhaus zwangssterilisiert wurde. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschied 2012, dadurch seien die Menschenrechte des Roma-Mädchens verletzt worden.
Im gleichen Jahr kritisierte der UNO-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte die Slowakei, weil sie Roma-Kinder im Bildungssystem diskriminiert – passiert ist bislang jedoch wenig, der getrennte Unterricht ist weiterhin gängige Praxis in dem Land. Nach Angaben der UNO werden nach wie vor 40 Prozent der slowakischen Roma-Kinder auf Sonderschulen oder in getrennten Klassenräumen unterrichtet.
In den frühen neunziger Jahren waren es gerade mal sieben Prozent. Die Folgen dieser Politik für die Kinder und ihr künftiges Leben sind fatal: Ein Drittel der slowakischen Roma-Kinder absolviert nicht einmal die Grundschule. Ein Teufelskreis aus Diskriminierung und Armut. In Tschechien sieht die Situation ähnlich aus. Obwohl nach Schätzungen maximal drei Prozent der tschechischen Bevölkerung Roma sind, machen sie über ein Drittel der Schüler auf den Sonderschulen aus. Die Europäische Kommission hat wegen der anhaltenden Diskriminierung der Roma-Kinder im Schulsystem nun beschlossen, ein Vertragsverletzungesverfahren gegen das Land einzuleiten. Amnesty wertet dies als ein Zeichen der Hoffnung.
Deutschland: Schlechte Behandlung von Flüchtlingskindern
Und auch im vermeintlich menschenrechtssensiblen Deutschland werden die Rechte von Kindern systematisch verletzt. Dies betrifft vor allem Flüchtlingskinder, die hier vor Tod, Folter oder Zwangsheirat Schutz suchen.
Zum Beispiel Ehmal. Er war zehn Jahre alt, als er mit seinen Eltern und zwei Schwestern Afghanistan verließ. Auf der Flucht wurde er von seiner Familie getrennt und musste sich allein nach Hamburg durchschlagen. Dort fand er zwar seine Familie wieder, hatte jedoch erneut mit Problemen zu kämpfen: Mit der Familie lebte er lange in einem einzigen Raum, den er als bedrückend und eng beschreibt. Er erhielt keine Sprachförderung und musste sich vieles selbst beibringen. Bei Behördengängen musste das Kind für seinen Vater dolmetschen.
Ehmals Fall wird in einer UNICEF-Studie zur Situation von Flüchtlingskindern in Deutschland beschrieben. Das Urteil der Studie: Die deutschen Behörden werden in vielen Fällen nicht den Prinzipien der UNO-Kinderrechtskonvention gerecht. Dabei hat Deutschland die Konvention bereits 1992 ratifiziert. "Das deutsche Ausländer- und Asylrecht schränkt für Kinder aus Flüchtlingsfamilien den Zugang zu Bildung, medizinischer Versorgung und sozialer Teilhabe gravierend ein", schreibt der Geschäftsführer des Deutschen Komitees von UNICEF, Christian Schneider: "Was wir anderswo auf der Welt als selbstverständlich ansehen, scheint im modernen Europa nicht selbstverständlich." Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer, spricht von teilweise unzumutbaren Zuständen und fordert die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz.
Laut UNICEF leben 65.000 Kinder und Jugendliche in Deutschland, die entweder geduldet werden oder einen Asylantrag gestellt haben. Die meisten sind mit ihren Familien hier, doch es gibt auch knapp 2.000 unbegleitete Flüchtlingskinder.
Amnesty fordert mehr Schutz für Kinder
Die Schicksale von Robert in Indonesien, Razieh im Iran, Lutfillah in der Türkei und Ehmal in Deutschland sowie die der Kindersoldaten in Mali oder die der Roma-Kinder in der Slowakei zeigen: Kinder sind besonders verletzlich und offensichtlich reicht eine UNO-Konvention nicht aus, um ihre Rechte zu schützen. Es bedarf also weitergehender Maßnahmen.
Amnesty fordert daher von den Regierungen, allen Kindern die Grundschulbildung zu ermöglichen, Diskriminierung von Kindern aufgrund ihrer ethnischen und nationalen Herkunft zu beenden, aktiv gegen Ausbeutung (Arbeit, sexuelle Gewalt) von Kindern vorzugehen, Hinrichtungen von jugendlichen Straftätern sofort auszusetzen und zu verbieten, bei der Inhaftierung von Jugendlichen internationale Mindeststandards zu garantieren.