Amnesty Journal Taiwan 28. November 2013

Geraubte Jahre

Mehr als zwei Jahrzehnte lang war das »Hsichih-Trio« in Taiwan von der Todesstrafe bedroht. Im vergangenen Jahr wurden die drei Männer schließlich freigesprochen. Jetzt kämpfen sie für eine angemessene Entschädigung.

Von Ralf Rebmann

Der Name Hsichih beschreibt nicht nur einen Bezirk in Taiwans bevölkerungsreichster Stadt New Taipei City. Er verweist auch auf einen der umstrittensten Fälle in der jüngeren Justizgeschichte des Landes. Es geht um Mord, die Unabhängigkeit der taiwanesischen Justiz und um das Schicksal von drei unschuldigen Männern, die jahrelang befürchten mussten, hingerichtet zu werden.

»Jetzt sind wir wirklich frei«, sagt Liu Bin-lang. Zusammen mit Su Chien-hou und Chuang Lin-hsun ist er im Juni 2013 erstmals nach Berlin gereist. Vorher war dies für die drei Männer aus Taiwan unvorstellbar. Seit 1991 – damals waren sie 19 Jahre alt – standen sie unter dem Verdacht, einen brutalen Mord begangen zu haben. Erst als ein Gericht sie im August 2012 zum dritten Mal für unschuldig erklärte und freisprach, durften sie Taiwan verlassen.

»Ihr Prozess ist sehr bedeutend«, sagt Lin Hsin-yi. Lin ist die Vorsitzende der Organisation »Taiwan Alliance to End the Death Penalty« und hat die Männer auf ihrer Europareise begleitet. Bedeutend sei er, weil es sich um den ersten neu aufgerollten Todesstrafen-Fall handelt, der mit einem Freispruch endete. Auch in der Öffentlichkeit hatte der Prozess für Aufmerksamkeit gesorgt. Der Grund: Von 1991 bis 2012 wurde das Verfahren trotz dünner Beweislage dreizehn Mal wieder aufgenommen, sechs Mal wurde das Todesurteil der Männer bestätigt, drei Mal wurden sie für unschuldig erklärt. »21 Jahre unseres Leben haben wir verschwendet, um unsere Unschuld beweisen zu können«, klagt Liu Bin-lang heute.

Die Leidensgeschichte nimmt ihren Ausgang in der Nacht des 23. März 1991. Yeh In-Ian und ihr Ehemann Wu Ming-han werden in ihrer Wohnung in Hsichih mit Dutzenden Messer­stichen tot aufgefunden. Fingerabdrücke führen die Polizei zu einem Soldaten, der die Tat gesteht. Im Verhör belastet er auch ­seinen Bruder, der wiederum seine Klassenkameraden Liu Bin-lang, Su Chien-hou und Chuang Lin-hsun als Komplizen nennt. Der Soldat wird im Januar 1992 hingerichtet. Sein Bruder kommt nach zwei Jahren Haft frei. Weiterhin auf der Anklagebank sitzen jedoch: Liu Bin-lang, Su Chien-hou und Chuang Lin-hsun. Sie werden später als »Hsichih-Trio« bekannt.

»Das Justizsystem hat versucht, uns zu töten«, sagt Chuang Lin-hsun. »Es ging nie darum, dass man unsere Schuld nachweist. Wir mussten ständig unsere Unschuld beweisen.« Heute kämpft er mit den gesundheitlichen Folgen der jahrelangen Haft. Er leidet an Diabetes, die Eindrücke der vergangenen Jahre hat er noch nicht überwunden. Auch nicht die mutmaßlichen Misshandlungen. Alle drei haben berichtet, während der Verhöre geschlagen und mit Elektroschocks gefoltert worden zu sein. Ihre »Geständnisse« unter Folter und die Aussage des Soldaten sollten jahrelang die einzigen Beweise der Anklage bleiben.

Schon bald erhält ihr Fall die Aufmerksamkeit nationaler und internationaler Menschenrechtsorganisationen. Die »Taiwan Association for Human Rights« und die »Judicial Reform Foundation« setzen sich für die Männer ein, Amnesty International startet Eilaktionen für sie. Die Organisationen kritisieren, dass die Schuldsprüche auf mutmaßlich durch Folter erzwungenen Geständnissen basieren und diese Vorwürfe nie gründlich untersucht wurden. Zudem könnten zahlreiche Spuren vom Tatort nicht mit Liu, Su und Chuang in Verbindung gebracht werden.

Vor Gericht wird ihre Unschuld dennoch jahrelang angezweifelt. Das erste Todesurteil gegen die Männer ergeht im Februar 1992. Der Oberste Gerichtshof weist es aufgrund mangelnder Beweise zurück. Bis zum Jahr 1995 werden Liu, Su und Chuang vom Hohen Gericht jedoch zwei weitere Male zum Tode verurteilt. In dieser Zeit kommt es nur deshalb nicht zur Hinrichtung, weil mehrere Justizminister sich weigern, das Todesurteil zu unterzeichnen. Im Jahr 2000 lässt der Oberste Gerichtshof den Fall nochmals aufrollen. Drei Jahre später werden sie schließlich erstmals für nicht schuldig erklärt und aus der Haft entlassen – nach elf Jahren im Todestrakt.

Doch der Prozess geht weiter. Der Oberste Gerichtshof zweifelt die Unschuld der Männer in drei Verfahren zwischen 2003 und 2011 an. Dann kommt Henry Lee, ein international anerkannter Forensiker, der den Fall erneut untersucht, zu dem Ergebnis: Es gebe eine »hohe Wahrscheinlichkeit«, dass der Soldat allein den Mord verübt hat, da blutige Finger- und Schuhabdrücke lediglich von einer einzigen Person am Tatort festgestellt werden konnten. Auf diesen Bericht folgt im August 2012 schließlich der dritte und letzte Freispruch.

Dass die Verfahren so oft zwischen den Instanzen hin- und hergeschoben wurden, erklärt Lin mit Mängeln im taiwanesischen Justizsystem. »Wenn ein Richter bereits ein Todesurteil ausgesprochen hat, ist es für einen anderen schwierig, das Urteil zu überstimmen, ohne dass er sein Gesicht verliert.« Fragwürdiges Berufsethos und Unprofessionalität hätten dazu geführt, dass die Männer sechs Mal zum Tode verurteilt wurden. »Viele Richter haben die Tatumstände einfach nicht richtig untersuchen lassen.«

Auch habe ihr Fall kaum Auswirkungen auf die Akzeptanz der Todesstrafe innerhalb der Gesellschaft gehabt, so Lin. In der öffentlichen Diskussion würde ihr Freispruch als Einzelfall abgetan. Zwar diskutiere man über Reformen im Justizsystem, »jedoch nicht über eine Abschaffung der Todesstrafe«. Die Situation für nationale Menschenrechtsorganisationen bleibt schwierig. »Einen Fall erneut zu eröffnen, wie es im Jahr 2000 geschah, ist derzeit fast unmöglich«, so Lin. »Die Regierung will kein zweites Hsichih-Trio.«

Seit 2010 wurden in Taiwan 21 Personen hingerichtet, sechs davon im April 2013. Aktuell sitzen 51 Personen im Todestrakt. Amnesty International spricht deshalb von einer »grausamen Kehrtwende« und fordert die taiwanesische Regierung auf, ein sofortiges Moratorium zu verhängen, wie es bereits zwischen 2006 und 2009 in Kraft war.

Liu, Su und Chuang kämpfen um Entschädigung. Im April 2013 sprach ein Gericht jedem eine Summe von rund 167.000 US-Dollar zu. Für die Dauer, die sie unschuldig in Haft gesessen hätten, sei der Betrag viel zu gering, kritisiert Lin. Bei einem späteren Berufungsverfahren lehnte ein Gericht im Juli die Forderung nach einer Erhöhung ab. Wie die »Taipei Times« berichtete, argumentierten die Richter unter anderem damit, dass die Männer nicht nachweislich gefoltert wurden und die Justiz deshalb davon ausgehen musste, dass sie schuldig gewesen seien.

Die Frage, ob Chuang Lin-hsun noch Vertrauen in die Justiz habe, kann er nicht beantworten. »Wir haben so lange für unsere Unschuld gekämpft. Ob man der Justiz noch trauen kann oder nicht, müssen die nächsten Generationen beantworten.«

Der Autor ist freier Journalist und lebt in Berlin.

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