Amnesty Journal Kanada 22. Januar 2013

Abgefackelt

Im traditionellen Siedlungsgebiet der Lubicon Cree im Norden
der kanadischen Provinz Alberta wird Erdöl gefördert, das
Milliarden Dollar wert ist. Während die Regierung den Indigenen
Landrechte und Entschädigungszahlungen verweigert, verschimmeln
ihre Häuser, gibt es kein fließendes Wasser und keine Kanalisation.

Von Gerd Braune

Der Highway 986 führt über viele Kilometer fast schnurgerade durch die Mischwälder Nord-Albertas. Stichstraßen durchschneiden den Forst. Dwight Gladue steuert seinen Truck über die Schotterstraße, die vom Highway einige Kilometer nach Norden führt. »Das ist traditionelles Lubicon-Territorium«, sagt der Lubicon Cree-Indigene. Man sieht Gladue an, dass er zupacken kann, das Holzfällerhemd und die Basecap über dem halblangen, schwarzen Haar unterstreichen diesen Eindruck noch. Die Sonne verschwindet am Horizont. Der Himmel färbt sich rot. Dann öffnet sich der Wald zu einer Lichtung, auf der Wellblechbaracken und Öltanks stehen. Ein Rohr ragt in die Höhe. An seinem Ende schießt eine Stichflamme empor. Gas wird abgefackelt. Es ist eine der vielen Ölförderstellen rund um die kleine Lubicon Cree-Gemeinde ­Little Buffalo.

Einige Kilometer weiter hält Gladue an einer weiteren Förderstelle an. Im gleichmäßigen Rhythmus bewegt sich die für Ölfelder typische Förderpumpe mit der Querstange und der als Pferdekopf bezeichneten hammerförmigen Spitze auf und ab. »Wir haben hier eine Häufung von Bohrstellen. Wir müssen damit leben. Wir können nicht einfach fortgehen«, sagt Dwight Gladue. Was nach Gleichmut klingt, ist vielmehr Entschlossenheit. Seit vielen Jahren ist Gladue Mitglied des Gemeinderates. Er ist hier aufgewachsen, dies ist sein Land.

Im April 2011 traten aus dem Leck einer Pipeline in der Nähe von Little Buffalo 4.500 Kubikmeter Rohöl aus, das entspricht 4,5 Millionen Liter. Das Land, das die Lubicon als ihr traditionelles Siedlungs- und Jagdterritorium bezeichnen, wird von Pipe­lines durchzogen. In den Ölsanden des nördlichen Albertas liegen die drittgrößten Ölvorräte der Erde, geschätzte 170 Milliarden Barrel. »Schmutziges Öl«, bei dessen Gewinnung der Umwelt erheblicher Schaden zugefügt wird. Im Gemeindegebiet der Lubicon Cree liegt das vorhandene Bitumen so tief, dass es unter der Erde verflüssigt und dann abgepumpt wird. Die Umweltzerstörung – vor allem durch Schadstoffe in der Luft – ist so kaum sichtbar. Es sei denn, eine Pipeline platzt.

An den Milliardengewinnen, die auf dem Land der Indigenen erwirtschaftet werden, ist die Gemeinde nicht beteiligt. Jahrzehntelang wurde vergeblich über Landrechte verhandelt, seit 2006 sind die Gespräche abgebrochen und die Lubicon Cree stehen mit leeren Händen da, während ihre Umwelt ausgebeutet und vergiftet wird. »Wo wird die nächste Pipeline brechen? Welchen Gefahren ist unsere Gesundheit und unsere Umwelt ausgesetzt?«, fragt Gladue. »Die Regierung und die Unternehmen haben all die Ressourcen. Wir haben nichts.« Er klingt bitter, das Leben hat tiefe Furchen neben seine Mundwinkel gegraben.

Kanada ist eines der reichsten Länder der Erde. Und Alberta ist besonders reich. Aber in Little Buffalo im Norden der Provinz ist davon nichts zu sehen. Rund 500 Menschen leben hier – unter Bedingungen, wie man sie eher in der Dritten Welt vermutet. Weit verstreut liegen die Häuser, meist abseits der Schotterwege, die durch die Gemeinde führen. Hin und wieder stehen einige Häuser näher beisammen, einen richtigen Ortskern gibt es jedoch nicht, sieht man von der Schule ab, um die herum Containerwohnungen für Lehrer und Schulpersonal aufgestellt wurden. Hier ist auch das kleine Gesundheitszentrum, in das zweimal in der Woche eine Krankenschwester kommt, die leichtere Erkrankungen behandelt, Wunden versorgt, Impfungen verabreicht oder Überweisungen schreibt zu Ärzten im hundert Kilometer entfernten Peace River oder Grand Prairie. Neben einigen Häusern stehen Tipis, blaue Plastikplanen sind über die Stangen gelegt, die das Zelt formen. Aus einigen Zelten steigt Rauch auf – Räucherkammern für Fisch und Fleisch. Die Wege in Little Buffalo sind weit und ohne Auto nicht zu bewältigen. Keine Geschäfte, keine Tankstelle, kein Restaurant. Für Einkäufe müssen die Lubicon in die 20 Kilometer entfernte Nachbargemeinde ­Cadotte Lake oder gar nach Peace River fahren.

Aber Little Buffalo fehlt mehr. Es gibt kein fließendes Wasser, keine Duschen im Haus, keine Toiletten. Man hat ein »out­house« im Garten, ein Plumpsklo. Trinkwasser wird mit Lastwagen herangekarrt. Die überwiegend eingeschossigen Wohnhäuser – mit Kunststoff oder Holzpanelen verkleidet, schlecht isoliert und von Schimmel befallen – stellen für die Bewohner eine Gesundheitsgefahr dar und können eigentlich nur noch abgerissen werden.

Gebrochene Versprechen

Die Geschichte der Lubicon ist eine jahrzehntelange Tragödie voll enttäuschter Hoffnungen und gebrochener Versprechen, Ausbeutung und Umweltzerstörung. Dazu kam zuletzt auch noch ein interner Konflikt, der der Regierung den Vorwand lieferte, die Lubicon unter »Third Party Management« zu stellen, also quasi zu entmündigen und ihnen nahezu jedwede Entscheidungsgewalt zu nehmen.

Das Haus von Veronica Okemow und ihrem Mann Terry sieht auf den ersten Blick nicht schlecht aus. Es ist eines der für indigene Gemeinden typischen Häuser mit Holzverkleidung, braun und weiß gestrichen, an zwei Seiten von einer Veranda umgeben. Neben einer Sitzbank stehen mehrere 20-Liter-Container mit Trinkwasser . Die Okemows sitzen bei einer Tasse Kaffee in ihrer Küche. Die Wände sind wie in fast allen Häusern hier mit zahlreichen Familienfotos geschmückt. »Live well, laugh often, love always«, besagt einer der Sticker auf der Kühlschranktür, ein anderer: »Demand Justice. Support the Lubicon Cree«. Es ist ein Aufkleber von Amnesty International Canada.

Wer sich das Haus genauer anschaut, sieht die Mängel und Schäden. Bröckelnder Gips und Beton an Wänden und Mauerwerk, in den Schlafzimmern Feuchtigkeits- und Schimmelspuren vom Boden bis zur Decke. Veronica legt einen amtlichen Inspektionsbericht vom September 2010 vor. Es ist ein vernichtendes Urteil über den Zustand des Hauses. »Wir brauchten das Papier eigentlich nicht. Wir können es sehen und riechen«, sagt sie. In dem Bericht steht: »Sofort reparieren oder ersetzen«. Aber dafür haben die Lubicon kein Geld. Das holen andere aus ihrem Boden. Und über das wenige, das ihnen vom Staat zugewiesen wird, haben sie zudem wegen des »Third Party Managements« nur eingeschränkt Verfügungsmacht.

Die verzweifelte Lage der Lubicon war Gegenstand vieler internationaler Berichte und beschäftigte mehrmals UNO-Ausschüsse. Bereits 1990 hatte der UNO-Menschenrechtsausschuss angesichts der ungelösten Landrechtsfrage der Lubicon Kanada eine Verletzung des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte vorgeworfen. 2007 besuchte der UNO-Sonderberichterstatter für das Recht auf angemessenes Wohnen, Miloon Kothari, indigene Gemeinden in Kanada. Er bezeichnete die Lebensbedingungen vieler Familien in Little Buffalo, die keinen Anschluss an Trinkwasserversorgung und Kanalisation haben, die beengten Wohnverhältnisse und die »armseligen« Lebensbedingungen als »appalling«, als haarsträubend. 2010 stellte der UNO-Sonderberichterstatter über die Situation der Menschenrechte und Grundfreiheiten der Angehörigen indigener Bevölkerungsgruppen, James Anaya, fest, die Lubicon Cree seien »schlimmen sozialen und ökonomischen Bedingungen« ausgesetzt, die für Kanada »untypisch« seien. Die Lebensbedingungen der Lubicon lägen deutlich unter dem Standard, während gleichzeitig ihre Ansprüche auf ihr traditionelles Territorium und gesicherte Landrechte ungelöst seien und die wirtschaftliche Erschließung des Gebietes durch Öl- und Gasförderung sowie Pipelines voranschreite.

Landrechte nie veräußert

Am Anfang des Kampfes der Lubicon stand ein »Übersehen«: Ende des 19. Jahrhunderts schlossen die Indigenen des kanadischen Westens mit der britischen Krone Verträge über ihren Status, sie traten einen Großteil ihres Landes ab und erhielten im Gegenzug Reservationen. Die Lubicon, die etwa 400 Kilometer nordwestlich von Edmonton leben, wurden dabei übersehen. Einerseits bedeutete dies, dass die Lubicon keinen Schutz vor Eingriffen hatten. Andererseits können sie heute geltend machen, dass sie niemals ihr traditionelles Land veräußert haben.

In den fünfziger Jahren des 20. Jahrhunderts wurde das Territorium für die Rohstoffsuche geöffnet, in den siebziger Jahren setzte der erste Ölboom in dem rund 10.000 Quadratkilometer großen traditionellen Siedlungsgebiet der Lubicon ein. Im Mai 2006 schilderten sie vor dem UNO-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte die Folgen des Booms: »In den vergangenen 25 Jahren drangen Dutzende Rohstoffunternehmen in unser traditionelles Territorium ein und verwüsteten es. Sie entnahmen unserem traditionellen Gebiet Öl, Gas und Forst­ressourcen für Milliarden von Dollar. Diese massive Ressourcenausbeutung hat die Ökologie unseres traditionellen Territoriums zerstört.« Die Lubicon berichteten vom Verlust ihres traditionellen Lebensstils, der wachsenden Abhängigkeit von Wohlfahrtsleistungen des Staates und von Gesundheitsproblemen – verschiedene Krebserkrankungen, Tuberkulose, eine Häufung von Totgeburten, Atemwegs- und Hautleiden.

Mehrfach wurde Kanada von UNO-Gremien aufgefordert, eine Vereinbarung über »alle nicht offenen Ansprüche der Lubicon Lake Nation in Bezug auf ihre Land- und Territorialrechte« zu erreichen. Bis dahin sollte der Staat »extreme Vorsicht« bei wirtschaftlichen Aktivitäten auf dem umstrittenen Land walten lassen, schrieb zuletzt UNO-Sonderberichterstatter Anaya im Herbst 2010.

Amnesty International engagiert sich seit vielen Jahren für die Lubicon Cree. In dem Bericht »From Homeland to Oil Sands« aus dem Jahre 2010 schildert Amnesty die »tragischen Konsequenzen«, die die massive wirtschaftliche Erschließung des Gemeindegebietes für die Gesellschaft und Lebensweise der Lubicon Cree haben. Amnesty hält der kanadischen Regierung vor, sie missachte bei der Vergabe von Lizenzen für Bergbau, Forstwirtschaft und Ölförderung indigene Rechte: Riesige Öl- und Gasprojekte seien weiterhin ohne Zustimmung der Lubicon Cree durchgeführt worden, was die Nutzung ihres traditionellen Landes unterminiere und Armut und gesundheitliche Probleme fördere. Bereits 2003 hatte Amnesty unter dem Titel »Time is wasting« einen Bericht über die Lubicon Cree und ihren jahrzehntelangen Kampf ums Überleben veröffentlicht. Amnesty forderte darin den damaligen liberalen Premierminister Jean Chretien, der kurz vor seinem Rücktritt stand, auf, er solle »sicherstellen, dass eine faire und gerechte Vereinbarung mit den Lubicon Cree erreicht wird, die den Schutz ihrer Rechte sichert, wie es internationales und nationales Recht verlangt« – so wie es Chretien zehn Jahre zuvor als Oppositionspolitiker versprochen hatte.

1988 hatte es nach einer Einigung ausgesehen. Die Provinzregierung von Alberta und die Lubicon einigten sich für die rund 500 Cree von Little Buffalo auf eine 243 Quadratmeilen große Reservation. Notwendig war aber noch eine Einigung mit der konservativen Bundesregierung unter Mulroney. Diese legte jedoch ein Angebot vor, das die Lubicon nicht annehmen konnten. Es sah den Bau von Häusern und Straßen vor, enthielt aber keine Perspektive für eine ökonomische Entwicklung des Lubicon-Gebiets oder Entschädigung. Der Vorschlag hätte dazu geführt, dass die Lubicon auf Dauer von Wohlfahrtsleistungen abhängig gewesen wären, »wie Tiere im Zoo, die versorgt werden und zu festgesetzter Zeit gefüttert werden«, sagte das damalige Oberhaupt der Gemeinde, Chief Bernard Ominayak.

2003 sah es erneut nach einer Verständigung aus, aber sie scheiterte daran, dass zwar eine Reservation angeboten wurde, Verhandlungen über Selbstverwaltung aber nicht zustande kamen. Beide Seiten schoben sich hierfür die Schuld zu. »Das Recht zur Selbstregierung muss ein wichtiger Teil einer Vereinbarung sein«, sagt Kevin Thomas, Berater der Lubicon und einer der Gründer der NGO »Friends of the Lubicon«. Sonst bliebe am Ende nur eine Reservation oder eine neue Siedlung für die Cree.

Stillstand

Seit dem Regierungsantritt der konservativen Regierung Harper bewegt sich nichts mehr und 2009 verschärfte sich wegen gemeindeinterner Konflikte die Lage. Damals entschied die überwältigende Mehrheit der Lubicon von Little Buffalo, anstelle des bisherigen Chief Bernard Ominayak das Ratsmitglied Steve Noskey zum Chief zu wählen. Zugleich wurde ein neuer Gemeinderat gewählt. Vorausgegangen waren Berichte über eine irregu­läre Verwendung von Bundes- und Gemeindegeld durch die Führung um Ominayak. Im Juni 2009 wurden Noskey und der neue Gemeinderat nahezu einmütig von den 100 anwesenden Lubicon in einer Gemeindeversammlung gewählt. Wenige Tage nach der Wahl Noskeys aber ließ sich Ominayak in einer schwer durchschaubaren Prozedur von einer kleinen Schar Getreuer als Häuptling bestätigen.

Nun trat ein, was niemand erwartet hatte: Statt die Mehrheitsentscheidung zu akzeptieren, verweigerte die kanadische Regierung die Anerkennung der Wahl Noskeys mit der Begründung, sie könne sich in diesem Konflikt nicht auf eine Seite stellen. Wenige Monate nach der Wahl wurde die Gemeinde unter Zwangsverwaltung gestellt. Die Lubicon waren schockiert: »Wir haben ihnen die Unterschriften geschickt und die ganze Dokumentation«, klagte eine junge Frau in der damals einberufenen Gemeindeversammlung. Ein professioneller Wahlleiter von außerhalb war angeheuert worden und hatte dem zuständigen Ministerium den Bericht mit dem Ergebnis der Wahlgänge vorgelegt. »Wo ist die Demokratie in Kanada? Nirgends. Jedenfalls nicht für uns«, empörte sich die junge Frau.

Viele Lubicon sehen in dem Verhalten der Regierung den Versuch, die Gemeinde auseinanderzureißen, wie Steve Noskey sagt. »Sie wollen einen Chief und Gemeinderat, der nimmt, was ihm angeboten wird«, glaubt Dwight Gladue, der dem gewählten, von der Bundesregierung nicht anerkannten, neuen Gemeinderat angehört. »Haben wir nicht das Recht, unsere Führung zu wählen?«

Selbst ein Kompromiss der Gemeinde hat die kanadische ­Regierung bislang nicht veranlasst, die Zwangsverwaltung der Lubicon zu beenden. Mitte Juli akzeptierten die gewählten Gemeinderatsmitglieder um Steve Noskey und Dwight Gladue den bisherigen Chief Ominayak »als rechtmäßiges Oberhaupt des Lubicon-Volks« und teilten dies der Bundesregierung mit – was Menschenrechtsaktivisten wie Dionys Zink von der »Aktionsgruppe Indianer und Menschenrechte« in München als »politische Katastrophe« bezeichnen. Durch den Amtsverzicht des demokratisch gewählten Oberhauptes Noskey zugunsten des abgesetzten Ominayak seien die Lubicon in einen »Legitimationsschlamassel« geraten.

Mit dem unglücklichen Schachzug wollte die Gruppe um Noskey ein Ende des »Third Party Managements« erreichen. Die Regierung lehnte prompt ab und fordert nun eine »offene und transparente Wahl«. »Drei Jahre lang hat die Regierung Kanadas den Vorwand angeführt, dass wir gespalten sind und sie nicht wissen, mit wem sie sprechen sollen, um nicht mit uns zu sprechen. Jetzt wissen sie, mit wem sie sprechen können, und sie weigern sich«, reagierte hierauf Ominayak.

Teile und herrsche

Craig Benjamin von Amnesty Canada sieht es ähnlich: »Sie ändern die Regeln, wann immer sie wollen«, sagt er zum Verhalten der Regierung. Er verweist auf mehrere Gerichtsentscheidungen, wonach die Regierung die Pflicht hat, mit der indigenen Bevölkerung »in gutem Glauben« zu verhandeln, wenn es um die wirtschaftliche Entwicklung des Territoriums geht, das sie als ihr traditionelles Gebiet ansehen. »Mit einer Entschuldigung nach der anderen haben sie diese Verantwortung ignoriert.« Und sollte es Zweifel daran gegeben haben, mit wem die Regierung verhandeln soll, dann hätte sie in dieser Zeit die weitere wirtschaftliche Entwicklung stoppen müssen, um die angestammten Rechte der Lubicon nicht weiter zu untergraben, sagt Benjamin.

Stattdessen hat die Regierung jetzt zusätzlich zum Zwangsverwalter einen Moderator eingesetzt, der mit einer Gruppe von Gemeindemitgliedern die Rechtsgrundlagen überarbeiten soll, nach denen die Gemeinde verwaltet wird. In dem umstrittenen Komitee arbeiten auch Lubicon mit, die weit entfernt von Little Buffalo leben. Im Kern geht es darum, wer in der Gemeinde stimmberechtigtes Mitglied ist und wer nicht. Er wollte der Gemeinde helfen, sich neu zu organisieren, meint der amtlich bestellte Moderator Lorne Ternes.

Was nach bürokratischer Spitzfindigkeit klingt, ist essentiell: Sinkt durch die Neufassung der Rechtsgrundlagen der Gemeinde und des Wahlrechts die Mitgliederzahl der Gemeinde, dann verringert sich auch die Reservationsfläche, auf die die Lubicon Anspruch erheben können. Auch die Machtverhältnisse in der Gemeinde könnten sich verschieben. Am Ende kann eintreten, was Unterstützer der Lubicon befürchten: dass Little Buffalo eine »Marionettenregierung« bekommt, die das abgesegnet, was Bund und Provinz anbieten, statt auf Landansprüche und Entschädigungszahlungen zu beharren. Und bislang sieht es ganz danach aus, als habe die kanadische Regierung mit ihrer Politik des »teile und herrsche« Erfolg gehabt.

In Little Buffalo springt Lydyah hinter dem Haus ihrer Großmutter Lilian Whitehead mit ihren jüngeren Cousinen Taliah und Tiera auf einem Trampolin herum. Die achtjährige Lydyah ist ein aufgewecktes Mädchen, mit langen schwarzen Haaren, strahlenden Augen und einem hinreißenden Lächeln. Sie ist glücklich bei ihrer Oma, die sie aufzieht, obwohl sie doch auf so viel verzichten muss, was für andere Kinder in diesem reichen Land selbstverständlich ist, hier in der kleinen Gemeinde Little Buffalo, um die sich das Netz der Pipelines immer enger zieht, in der es kein fließendes Wasser und keine Sanitäranlagen gibt und die Häuser von Schimmel zerstört werden.

Der Autor ist freier Journalist und lebt in Ottawa, Kanada.

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