Amnesty Journal 02. August 2011

Kulturkampf

Tahrir-Platz in Kairo

Tahrir-Platz in Kairo

Der ägyptische Militärrat steht einer kulturellen ­Öffnung des Landes ambivalent gegenüber.

Eine Analyse von Götz Nordbruch

Von den "roten Linien", die noch zum Jahreswechsel die Grenzen des Sagbaren markierten, ist bei Ala Al-Aswani nichts mehr zu spüren. "Ägypten durchlebt eine heikle Phase, in der es die Aufgabe aller ist, ehrlich und klar Position zu beziehen", schrieb der Schriftsteller in der ägyptischen Tageszeitung "Al-Masry al-Youm". Dies gelte, "bis unser Land jene Zukunft vor Augen hat, die es verdient. Die Demokratie ist die Lösung."

Bereits in seinem 2002 erschienenen Roman "Der Jakubijan-Bau" fand Al-Aswani deutliche Worte. Die Geschichte rund um die Bewohner eines Hauses im Stadtzentrum Kairos enthielt kaum verhüllte Kritik am politischen und kulturellen Verfall des Landes unter der Herrschaft korrupter Eliten.

Al-Aswanis jüngster Appell erschien kurz nachdem das ägyptische Militär am 9. März eine Demonstration auf dem Tahrir-Platz in Kairo mit Gewalt auflösen ließ. Bei der Räumung des Platzes wurden 120 Demonstranten festgenommen und von einem Militärgericht in Schnellverfahren zu Haftstrafen verurteilt. Knapp vier Wochen nach dem Rücktritt des ehemaligen Präsidenten Hosni Mubarak am 11. Februar waren sie auf die Straße gegangen, um gegen den stockenden Reformprozess zu protestieren. Ihre Wut richtete sich auch gegen das Militär, das während der Proteste im Januar und Februar wegen seiner besonnenen Haltung gegenüber den Demonstranten noch gefeiert worden war. Mittlerweile heißt es auf Schildern und Stoffbahnen jedoch immer öfter: "Das Volk verlangt den Sturz Tantawis!", des Vorsitzenden des herrschenden Militärrats.

Der Enthusiasmus, der in den ersten Wochen der Revolution in aufwendigen Videos, Gedichten und Liedern auf Facebook und YouTube zum Ausdruck kam, ist der Sorge um die neuen Freiheiten gewichen. Auch unter Journalisten, Künstlern und ­Intellektuellen macht sich Ernüchterung breit – zu undurchschaubar sind die Ziele des Militärrats, dessen Ankündigung von Parlamentswahlen für September von vielen als verfrüht kritisiert wird. Berichte über Kontakte des Militärs zur Muslimbruderschaft und zu Vertretern salafistischer Gruppierungen bestärken die Sorge, die Revolution könnte auf halbem Weg zum Stoppen kommen.

Auch deshalb stoßen die Mitteilungen des Militärs, die auf der Facebook-Seite des Rates veröffentlicht werden, auf breites öffentliches Interesse. Über eine Million Leser verfolgen die ­Seite, wobei einzelne Einträge zehntausendfach kommentiert werden. Doch der moderne Auftritt des Militärs im Internet ist nicht gleichbedeutend mit einer Abkehr von der repressiven ­Politik, die öffentlichen Debatten unter dem ehemaligen Präsidenten Hosni Mubarak enge Grenzen setzte.

Die Verfassungsänderungen, über die der Militärrat die Bevölkerung am 19. März abstimmen ließ, sind aus Sicht der Demonstranten, die Ende Mai wieder zu Hunderttausenden auf die Straße gingen, schlicht unzureichend. Den Demonstranten, die sich auch vier Monate nach Beginn der Proteste am 25. Januar auf dem Tahrir-Platz versammeln, geht es um nichts weniger als um eine grundsätzliche Neuausrichtung des Landes. Dazu gehört nicht zuletzt auch die Forderung nach einer neuen politischen Kultur, die nicht nur Wahlen umfasst, sondern auch das Recht auf freie Meinungsäußerung und kontroverse Debatten über die gesellschaftliche Ordnung.

Die Verurteilung eines Bloggers durch ein Militärgericht im April macht deutlich, wie ambivalent das Verhältnis des Militärs gegenüber einer kulturellen Öffnung ist. Das Gericht verurteilte den 26-jährigen Maikel Nabil zu einer dreijährigen Haftstrafe, weil er sich kritisch über das Militär geäußert hatte. "Der Revolution ist es bisher gelungen, den Diktator Mubarak loszuwerden. Aber die Diktatur besteht weiterhin", schrieb er auf seinem Weblog. Umso stärker war der Zuspruch, den ein Appell ägyptischer Blogger erfuhr, der dazu aufforderte, die Arbeit des Militärrats kritisch zu beobachten. Über 300 Blogger folgten dem Aufruf, sich am 23. Mai in Blogeinträgen mit der Politik des Militärs auseinanderzusetzen.

Wie kaum ein anderer nimmt sich der Schriftsteller Al-Aswani die Freiheit, die neue Führung zu kritisieren. Für viele ist sein Auftreten durchaus gewöhnungsbedürftig. Anfang März lieferte er sich in der Talkshow "Baladna Bilmasri" des Privatsenders OnTV ein Wortgefecht mit dem damaligen Premierminister Ahmad Shafiq, das nicht nur die beiden Moderatoren der Sendung staunend zurückließ. Immer wieder unterbrach Al-Aswani sein Gegenüber und bestand darauf, Shafiq unter anderem nach seiner Rolle unter Hosni Mubarak zu befragen. "Ich bin ein Bürger Ägyptens und habe ein Recht, Ihnen meine Meinung zu sagen."

Das mitternächtliche Rededuell sorgte für einigen Wirbel – nicht zuletzt, weil der Militärrat am folgenden Morgen den Rücktritt Shafiqs bekannt gab. Der Druck, dem sich das Militär durch entsprechende Meinungsäußerungen vor einem Millionenpublikum ausgesetzt sieht, wurde Ende Mai erneut deutlich. Zusammen mit zwei Kollegen wurde die Moderatorin der Sendung "Baladna Bilmasri", Reem Maged, von der Militärstaatsanwaltschaft vorgeladen. Zwar bemühte sich das Militär, die Vorladung mit der Begründung abzutun, es gehe lediglich darum, zu klären, was an den in der Sendung gegen das Militär erhobenen Vorwürfen dran sei. Die öffentlichen Reaktionen machten allerdings deutlich, wie wenig solchen Beschwichtigungen getraut wird. Maged selbst beschrieb die Vorladung als Versuch, Journalisten einzuschüchtern.

Dem Militär geht es auch darum, die Kontrolle über die öffentliche Meinung zurückzugewinnen. Trotz der Absetzung zahlreicher Chefredakteure in den staatlichen Medien gehen die Proteste gegen das Fortbestehen alter Seilschaften weiter. Auch innerhalb der Belegschaft. Mitarbeiter der Tageszeitungen "Al-Ahram" und "Al-Gomhouria" wandten sich in den vergangenen Wochen wiederholt gegen die Berichterstattung der eigenen Zeitungen. Die Belegschaft der Kulturzeitschrift "Akhbar al-Adab" befand sich über Wochen im Streik, um gegen den erst kurz vor Beginn der Revolution eingesetzten Chefredakteur zu protestieren.

Seit dem Beginn der Proteste entstanden zahlreiche Initiativen, die das vorübergehende Chaos nutzten, um Ansätze zu einer Gegenöffentlichkeit zu etablieren. Das "Bündnis für unabhängige Kultur" ist eine dieser Initiativen, die durch selbstorganisierte Straßenkunstfestivals die neuen Freiräume nutzen. Auch die zahllosen Bücher, die in den vergangenen Wochen über die Korruption und Repression unter Mubarak erschienen sind, waren noch zum Jahreswechsel undenkbar. In Zeitschriften wie dem Monatsmagazin "Ihna" finden sich Diskussionen, in denen der Pluralismus der ägyptischen Gesellschaft nicht mehr als Bedrohung, sondern als Bereicherung beschrieben wird. Zum Beispiel, wenn es um die Zukunft des Artikels 2 der ­alten ägyptischen Verfassung geht, der die Scharia als Hauptquelle des ägyptischen Rechts festschreibt. "Bist Du für oder ­gegen den Artikel 2?" titelt die Zeitschrift und gibt Anhängern wie Kritikern des Verfassungsgrundsatzes das Wort.

Der Verweis auf die Scharia wurde 1971 unter dem damaligen Präsidenten Anwar al-Sadat eingeführt, um dem wachsenden Rückhalt der islamistischen Opposition in der Bevölkerung entgegenzuwirken. Was zunächst als formales Zugeständnis gedacht war, entwickelte sich über die Jahre zum Symbol für die unterschiedlichen Sichtweisen, die in der ägyptischen Gesellschaft bestehen.

Die "Kulturkriege", die in den vergangenen Jahren immer wieder um literarische Werke wie Haidar Haidars "Walimah li-Ashab al-Bahr", Mohamed Choukris "Das nackte Brot" oder auch Al-Aswanis "Jakubijan-Bau" geführt wurden, stehen mit dem wachsenden Einfluss islamistischer Strömungen im Zusammenhang. Die sogenannten "Hisba"-Klagen, die es in Ägypten jedem Bürger ermöglichen, vermeintliche Verfehlungen ­gegen den Islam bei den Behörden anzuzeigen, wurden in der Vergangenheit wiederholt benutzt, um zum Beispiel gegen den Wissenschaftler Nasr Abu Zaid oder die feministische Autorin Nawal Al-Saadawi vorzugehen. An dem Bestreben islamistischer Akteure, gegen Künstler und Intellektuelle vorzugehen, die der eigenen Weltsicht widersprechen, hat sich auch nach der Revolution nichts geändert.

So wurde der Autor Karam Saber im April von einer Gruppe islamistischer Anwälte angezeigt, weil er in seinem Buch "Wo ist Gott?" blasphemische Darstellungen verbreitet habe. Das "Arabische Informationsnetzwerk für Menschenrechte" warnte in diesem Zusammenhang vor den Folgen für die kulturelle Freiheit. Die Möglichkeit der "Hisba"-Klage sei wie ein Damokles-Schwert, das über der Kreativität und der Meinungsfreiheit schwebe.

Der Wunsch nach kultureller Konformität zeigt sich aber nicht allein in der Agitation islamistischer Strömungen, die nach dem Fall des Regimes deutlich an Sichtbarkeit gewonnen haben. Auch nationalistische Akteure haben in der Vergangenheit immer wieder versucht, kulturellem Pluralismus mit dem Verweis auf die übergeordneten Interessen der Nation entgegenzuwirken. Die Verteidigung traditioneller Werte der Fa­milie und der Züchtigkeit bot ihnen die Möglichkeit, sich in der Öffentlichkeit als Bewahrer der Gemeinschaft zu profilieren.

Entsprechend vielfältig sind die Herausforderungen, denen sich ägyptische Kulturschaffende, Journalisten und Intellektuelle gegenübersehen. Nach Ansicht des Filmkritikers Joseph Fahim steht den ägyptischen Kulturschaffenden ein Kampf gegen "Konservatismus, Korruption und unsere eigenen unrealistischen Erwartungen" bevor. In einem Kommentar für die Zeitung "Daily News" fasste er die aktuelle Lage treffend zusammen: "Alle Augen sind gegenwärtig auf Ägypten gerichtet, mit großen Erwartungen an die Generation, die die 30-jährige Herrschaft Mubaraks zu einem Ende brachte. Die Ägypter haben jetzt zwei Wahlmöglichkeiten: Das neue Interesse an einer Verbesserung (der eigenen Gesellschaft) zu nutzen und der Nation voranzugehen – oder sich im verblassenden Ruhm zu sonnen." Es sei nun an den Ägyptern selbst, sich für den einen oder anderen Weg zu entscheiden.

Gerade darin besteht allerdings die Errungenschaft der Revolution, über die auch die fortwährenden Probleme nicht hinwegtäuschen können. Noch vor sechs Monaten schien allein die Vorstellung, die Bevölkerung könne über den zukünftigen Weg Ägyptens selbst entscheiden, undenkbar.

Götz Nordbruch ist Assistant Professor am Center for Contemporary ­Middle East Studies an der Süddänischen Universität und lebt in Odense.

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