Überleben ohne Krankenschein
Für illegal in Deutschland lebende Menschen kann ein Besuch im Krankenhaus die Abschiebung bedeuten. Unabhängige Gruppen organisieren Beratung und Behandlung.
Es war sein letzter Tag im Krankenhaus. José Torres wollte gerade die Frankfurter Klinik verlassen, als ihn in der Empfangshalle zwei Polizisten nach seinen Papieren fragten. "Routinekontrolle", so die schlichte Erklärung. Torres hatte nur einen philippinischen Pass, eine Aufenthaltsgenehmigung konnte er nicht vorweisen. Die Beamten brachten ihn aufs Revier. Als die Tür seiner Zelle ins Schloss fiel, wusste er: Nach 13 Jahre ist sein Leben in Deutschland vorbei. Ob er alleine hier sei, wollte einer der Polizisten wissen. Da seine Freundin Jeraldine Norte auch illegal im Land lebte, sagte er "ja". José Torres wurde abgeschoben, Jeraldine Norte blieb unerkannt und konnte hier bleiben.
Das war im Jahr 2002. Nachdem ihr Freund abgeschoben wurde, ist die Frau nie mehr in ein Krankenhaus gegangen. Denn seither weiß sie, dass dies das Ende ihres Aufenthalts bedeuten kann. Dies liegt aber nicht etwa daran, dass Mediziner in Deutschland verpflichtet wären, Patienten ohne Aufenthaltsgenehmigung der Ausländerbehörde zu melden. Dabei handelt es sich um einen weit verbreiteten Irrtum. Die Bundesärztekammer hat wiederholt betont, dass Medizinern in diesem Fall keine Sanktionen drohen. Bislang wurde auch kein Arzt und kein Krankenhaus belangt, weil sie Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus behandelt haben.
Die schätzungsweise 100.000 bis 500.000 Migranten ohne gültige Aufenthaltspapiere sowie deren Kinder haben allerdings nur einen sehr beschränkten Zugang zur öffentlichen Gesundheitsversorgung. Sie haben keine Krankenversicherung und folglich keinen Anspruch auf reguläre medizinische Fürsorge. Gehen sie trotzdem in eine Klinik, wendet sich die Verwaltung an das Sozialamt, damit die Behörde die Behandlung bezahlt. Schließlich will kein Krankenhaus auf den Kosten sitzen bleiben. Bei unklarem oder nicht gesichertem Aufenthaltsstatus meldet das Sozialamt die Daten des Patienten an die Ausländerbehörde, und diese meldet sie dann der Polizei. Nicht selten werden deshalb Patienten aus der Klinik direkt in ein Abschiebegefängnis gebracht.
Die prekäre Gesundheitsversorgung illegalisierter Migranten rief im Jahr 2005 einige pensionierte Ärzte auf den Plan. Sie gründeten in Frankfurt am Main die Initiative "Malteser Migranten Medizin" (MMM). Die Organisation kümmert sich um die Versorgung illegal in Deutschland lebender Menschen. Vier Mediziner arbeiten ehrenamtlich, "für Gottes Lohn", sagt Projektleiter Rainer Stahl. Die Malteser leben von Spenden, auch viele Medikamente kommen so in die Praxis. Einmal in der Woche bieten sie in Frankfurt eine Sprechstunde an. "Eine internistische Rundumbehandlung ist aber nicht machbar", erklärt Ärztin Monika Lindemann. Es mangelt an nötigen Geräten und Materialien. Deshalb vermittelt MMM die Patienten oft an Fachärzte weiter, die mit der Organisation kooperieren. Die Kosten übernehmen die Malteser. Im Jahr 2008 kamen Patienten aus 44 Ländern, die meisten aus Südamerika und Osteuropa. Die häufigsten Beschwerden sind Atemwegserkrankungen, orthopädische Beschwerden sowie Magen- und Zahnschmerzen. Zwischen zehn und 30 Prozent der Patienten sind Kinder.
Die Zusammenarbeit mit den rund 50 Fachärzten erfordert viel Geschick und Zeit für eine persönliche Betreuung. Die fremde Praxis macht den Migranten oft Angst. "Sie werden Ihnen keine weiteren Fragen stellen", beteuert Monika Lindemann in solchen Fällen und gibt den Patienten eine handschriftliche Überweisung mit den Worten mit: "Sagen Sie einfach, dass Sie von den Maltesern kommen."
Viele der Migranten brauchen psychosomatische oder psychiatrische Hilfe. Doch diese Unterstützung gibt es selten. "Es ist kaum möglich, einen Psychotherapeuten zu finden, der über mehrere Sitzungen hinweg in der Landessprache des Patienten mit ihm spricht", so Monika Lindemann. Der Erfolg wäre ohnehin fraglich. Zwar könnten akute psychotische Störungen medikamentös gut eingestellt werden. Doch ein Großteil der Beschwerden sind Depressionen, Panik- und Angststörungen. Psychotherapie wird ihnen die alltägliche Angst nicht nehmen. Sie hilft nicht gegen die Probleme, die ihnen ihr illegales Dasein aufbürdet.
"Es fehlt der politische Wille, das Problem anzupacken", meint Christa Blum von der Organisation Medinetz, die sich auf politischer Ebene für eine medizinische Versorgung sogenannter Illegaler einsetzt. Die Bemühungen der Mainzer Organisation sei zwar mit der Verleihung des Helmut-Simon-Menschenrechtspreises durch den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck gewürdigt worden. Doch konkrete Taten lasse die Politik weder auf der Landes- noch auf der Bundesebene erkennen, kritisiert Blum. Viele teilten die Einstellung des Innenministers von Rheinland-Pfalz Karl-Peter Bruch, wonach die Abschaffung der Meldepflicht bei den Ämtern Kriminalität und Schleusertum fördern würde.
Medinetz gibt es in mehreren deutschen Städten. In der Mainzer Gruppe arbeiten hauptsächlich Medizinstudenten. Auch Medinetz bietet eine ärztliche Sprechstunde an. Anders als bei MMM bilden bei Medinetz Rumänen und Bulgaren die größte Patientengruppe. Als EU-Bürger haben sie einen halblegalen Aufenthaltsstatus. Sie haben nicht wie etwa Italiener ein freies Aufenthaltsrecht, sondern bekommen nur eine "Freizügigkeitsbescheinigung", die ihre Chancen, eine legale Arbeit zu finden, drastisch einschränkt. Ob sie krankenversichert werden, liegt oft im Ermessen der Behörden der jeweiligen Stadt. Frauen aus diesen Ländern, die zu Medinetz kommen, sind häufig schwanger. Dank einer neulich entstandenen Kooperation des Mainzer Gesundheitsamtes mit den Geburtskliniken der Stadt können sie dort für 600 Euro ihr Kind gebären, die Voruntersuchungen sind inbegriffen. Diese Regelung gibt es auch in Berlin. Dort verhandeln derzeit Malteser, Vertreter von Gesundheitsämtern und das Büro für medizinische Flüchtlingshilfe mit dem Senat über die Ausgabe eines anonymen Krankenscheins.
"Unsere Arbeit ist ein Tropfen auf den heißen Stein", resümiert Christa Blum von Medinetz. Nur wenige Menschen erhielten die Hilfe, die sie brauchen. Viele hätten Angst, nach Unterstützung zu fragen. Deshalb spiele die Öffentlichkeitsarbeit eine große Rolle, sagt die Ärztin. Medinetz nimmt an Demonstrationen teil, macht Infostände auf Straßenfesten, verteilt Flyer und organisiert Konzerte. Schließlich sind die Probleme illegalisierter Migranten in der öffentlichen Wahrnehmung kaum präsent, sie werden nicht als gleichberechtigte Menschen wahrgenommen. Die Furcht, entdeckt zu werden, bestimmt ihr Leben.
Dennoch ist Jeraldine Norte noch immer in Deutschland. Sie hat sich an die Angst gewöhnt, sie weiß, wie sie sich bewegen muss. "Wenn Du nervös und fahrig wirkst, schnappen sie dich eher. Du musst gleichgültig erscheinen, dann merkt keiner, dass du hier 'falsch' bist. Du musst lächeln", sagt sie.
- Namen von der Redaktion geändert
Von Peter Verba. Der Autor ist Assistenzarzt in der Klinik für Psychatrie und Psychotherapie in Schlüchtern bei Fulda.