Europa ist überall...

…in unserem Alltag. Seit mehr als fünfzig Jahren prägt die Zusammenarbeit europäischer Staaten das Leben der Menschen in Europa. Dabei geht es schon lange nicht mehr nur um die inzwischen sprichwörtlichen EU-Vorschriften über den Krümmungsgrad von Bananen. Die Europäische Union hat in den vergangenen Jahrzehnten ein beeindruckendes Repertoire an Instrumenten und Politiken entwickelt, mit dem sie ihre menschenrechtlichen Verpflichtungen umsetzen will. Der Schutz der Menschenrechte ist ein Grundprinzip jeglichen Handelns der Europäischen Union.

Geht es jedoch um die tatsächliche Anwendung solch hehrer Prinzipien, so sind Menschenrechte häufig nicht mehr als ein Lippenbekenntnis. Innerhalb der EU gibt es bis heute erhebliche Defizite: Der Schutz von Flüchtlingen ist häufig nicht gewährleistet, der "Kampf gegen den Terrorismus" führt vielerorts zu Menschenrechtsverletzungen. Rassismus und Fremdenfeindlichkeit sowie die Diskriminierung von Minderheiten bestehen fort oder nehmen sogar zu.

Besonders besorgniserregend ist die Situation der Roma und der Migranten in Europa. Obwohl sich diese beiden Gruppen in vielerlei Hinsicht unterscheiden, sind die Muster der Menschenrechtsverletzungen, denen sie ausgesetzt sind, ähnlich: In vielen europäischen Staaten werden sie ausgegrenzt. Ihnen werden vor allem wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte vorenthalten. Dies führt zu einem Leben in Armut am Rande der Gesellschaft und weiteren Menschenrechtsverletzungen.

Amnesty International unterstützt Menschen in aller Welt darin, ihre Rechte einzufordern - auch in Europa. Es ist daher wichtiger denn je, dass sich Amnesty International auch im Jahr der Neuwahl des Europäischen Parlaments dafür einsetzt, dass in Europa die Lücke zwischen Rhetorik und Wirklichkeit, zwischen Prinzipien und ihrer Anwendung geschlossen wird: Damit die EU und ihre Mitgliedstaaten nachdrücklich daran erinnert werden, die Menschenrechte auch in Europa umfassend zu verwirklichen, damit die Einhaltung von Menschenrechtsstandards überall in Europa und für alle Menschen zum Alltag wird.

Tim Schröder ist Vorstandsmitglied für politische ­Flüchtlinge der deutschen Sektion von Amnesty ­International.