Amnesty Report Timor-Leste 23. Mai 2018

Timor-Leste 2017/18

Report Cover 17/18

Die Opfer der schweren Menschenrechtsverletzungen während der indonesischen Besatzung von 1975 bis 1999 forderten weiterhin Gerechtigkeit und Wiedergutmachung. Angehörigen der Sicherheitskräfte wurden Misshandlungen vorgeworfen. Journalisten, die lediglich ihrer Arbeit nachgingen, wurden wegen Verleumdung unter Anklage gestellt.

Hintergrund

Die Präsidentschaftswahlen im März 2017 und die Parlamentswahlen im Juli verliefen ohne Zwischenfälle. Im Juni akzeptierte Timor-Leste 146 der 154 vom UN-Menschenrechtsrat im Rahmen der Allgemeinen Regelmäßigen Überprüfung abgegebenen Empfehlungen uneingeschränkt und nahm die übrigen acht zur Kenntnis. Akzeptiert wurden u. a. Empfehlungen zur Aufarbeitung der Menschenrechtsverletzungen der Vergangenheit und zur Entschädigung der Opfer.

Straflosigkeit

Mit dem Gesetzesdekret Nr. 48/2016 wurde das neue staatliche Organ Centro Nacional „Chega!“ – Da Memória À Esperança! (CNC) eingerichtet. Seine Aufgabe bestand in der Umsetzung der Empfehlungen, die die timoresische Kommission für Wahrheit und Versöhnung (Comissão de Acolhimento, Verdade e Reconciliacão em Timor-Leste – CAVR) im Jahr 2005 und die gemeinsam mit Indonesien eingerichtete bilaterale Kommission für Wahrheit und Freundschaft (Comissão de Verdade e Amizade) im Jahr 2008 abgegeben hatten. Die geplanten Tätigkeitsschwerpunkte des CNC umfassen die Erinnerungs- und Bildungsarbeit sowie die Förderung von Solidarität und Aussöhnung. Zum Mandat des CNC gehörte jedoch nicht die Bearbeitung der CAVR-Empfehlungen zu Gerechtigkeit und Wiedergutmachung für die Opfer schwerer Menschenrechtsverletzungen.

Polizei und Sicherheitskräfte

Timoresische Menschenrechtsgruppen äußerten sich nach wie vor besorgt über Vorwürfe unnötiger bzw. exzessiver Gewalt und die Anwendung von Folter und anderen Misshandlungen seitens der Sicherheitskräfte. Zudem bemängelten sie ein Klima fehlender Rechenschaftspflicht. Am 22. April 2017 schlugen und traten Angehörige des Bataillons für öffentliche Ordnung (Batalião Ordem Públiku) der Nationalpolizei Berichten zufolge einen Mann im Distrikt Bobonaro so heftig, dass er aus Nase, Mund und Ohren blutete. Ende 2017 hatte die Staatsanwaltschaft des Distrikts Suai Ermittlungen zu diesem Vorfall eingeleitet.

Meinungsfreiheit – Journalisten

Am 1. Juni 2017 wurden die Journalisten Raimundos Oki und Lourenco Vicente Martins durch ein Gericht in der Hauptstadt Dili von allen gegen sie erhobenen Vorwürfen freigesprochen. Im Januar 2016 hatte der damalige Ministerpräsident Araújo erklärt, die beiden Journalisten hätten unzutreffende Vorwürfe erhoben bzw. ihn öffentlich verleumdet (gemäß Paragraph 285(1) des Strafgesetzbuchs). Am 17. Mai 2017 hatte die Staatsanwaltschaft dann Anklage wegen Verleumdung gegen die beiden Journalisten erhoben. Die Vorwürfe bezogen sich auf einen Artikel in der Tageszeitung Timor Post über Unregelmäßigkeiten im Ausschreibungsverfahren für einen staatlichen IT-Auftrag.

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