Artikel 25. August 2008

IOC und China müssen aus Fehlern lernen

24. August 2008 - Zum Ende der Olympischen Spiele in Peking wirft Amnesty International der chinesischen Regierung vor, mehr Wert auf ihr Image, als auf grundlegende Veränderungen zu legen, da sie während der Spiele MenschenrechtsverteidigerInnen und Medienschaffende weiter verfolgte und bestrafte.

 

Amnesty International kritisiert auch das Internationale Olympische Komitee (IOC), das die Menschenrechtsverletzungen weitgehend ignorierte, und damit das Ansehen der Olympischen Spiele trübte.

Kritik an China und dem IOC

«Die Olympischen Spiele waren eine herausragende sportliche Veranstaltung, fanden aber vor dem Hintergrund gravierender Menschenrechtsverletzungen statt. AktivistInnen wurden verhaftet und daran gehindert, friedlich ihre Meinung zu äußern, obwohl sie keine Straftat begangen haben», erklärte Roseann Rife, Direktorin der Asien-Pazifik-Region von Amnesty International in Hong Kong.

«Die chinesische Regierung und das IOK haben in fast allen Bereichen die Chance verpasst, mit den Olympischen Spielen die Menschenrechtslage zu verbessern. Zwangsräumungen, Inhaftierungen von AktivistInnen und Einschränkungen für JournalistInnen sollte es in Zukunft bei Olympischen Spielen nicht mehr geben», erklärte Roseann Rife.

Amnesty International reagierte damit auf die Aussage von Jacques Rogge, Präsident des IOC. Dieser sagte am Sonntag bei den Abschlussfeierlichkeiten: «Es waren in der Tat außergewöhnliche Spiele.»

Haft und Umerziehung für ProtestlerInnen

Die systematischen Menschenrechtsverletzungen gegenüber friedlichen AktivistInnen und JournalistInnen wurden während der Olympischen Spiele fortgesetzt, wie Amnesty International an verschiedenen Fällen dokumentiert hat. Wer wiederholt eine Bewilligung beantragte, um in einer Protestzone zu demonstrieren, wurde verhaftet und oftmals mit einer Einweisung in ein Umerziehungslager bestraft.

Ins Gefängnis gesteckt oder willkürlich festgehalten wurden auch chinesische JournalistInnen und AktivistInnen, die versuchten, auf Menschenrechtsverletzungen aufmerksam zu machen.

AktivistInnen erhielten keine Erlaubnis, in den für Demonstrationen zugelassenen Parkanlagen Pekings friedlich zu protestieren. Am 18. August erklärten die chinesischen Behörden auf hartnäckige Medienanfragen hin, dass von 149 Personen insgesamt 77 Anträge für Protestkundgebungen eingegangen waren. 74 Demonstrationsanfragen wären zurückgezogen, zwei «ausgesetzt» und eine «abgelehnt» worden.

Forderungen von Amnesty

«Es ist höchste Zeit, dass das IOC die in der Olympischen Charta festgehaltenen zentralen Werte der "Menschenwürde" und der "universellen und fundamentalen ethnischen Grundsätze" umsetzt und die Menschenrechte zu einem neuen Pfeiler der Spiele macht», sagte Roseann Rife.

Amnesty International ruft das IOC auf, aus den in Peking gemachten Fehlern zu lernen und dafür zu sorgen, dass in Zukunft bei der Vergabe von Olympischen Spielen und bei den Verträgen mit Gastgeberstädten konkrete und messbare Vorgaben für die Einhaltung der Menschenrechte gelten.

Positive Schritte der chinesischen Regierung, wie die Freischaltung von verschiedenen zensierten Internetseiten, darunter die Website www.amnesty.org, erkennt Amnesty International an. Dieses Zugeständnis kurz vor Beginn der Spiele erfolgte jedoch erst auf großen öffentlichen Druck durch ausländische JournalistInnen in Peking.

Amnesty International fordert die chinesischen Behörden auf, die Blockade von Internetseiten zu beenden und auch die zeitlich begrenzten Verbesserungen für ausländische Medienschaffende über die Spiele hinaus beizubehalten.

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