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Humanitäre Notlage in Afghanistan: Resettlement-Programme müssen ausgeweitet werden
Demonstration in Berlin für die sichere Einreise von afghanischen Schutzsuchenden nach Deutschland, 17. August 2021
© AFP via Getty Images
Amnesty International und weitere zivilgesellschaftliche Organisationen fordern die Ausweitung von Resettlement-Programmen angesichts der humanitären Notlage in Afghanistan.
Nach der Machtübernahme durch die Taliban in Afghanistan und dem endgültigen Abzug aller internationalen Truppen Ende August dieses Jahres zeichnet sich eine Eskalation der humanitären Lage im Land ab.
18 Millionen Menschen – und damit fast die Hälfte der Bevölkerung – benötigen dringend lebensrettende humanitäre Hilfe. In diesem Jahr wurden bisher mehr als 630.000 Menschen aufgrund von Gewalt und Dürre vertrieben, und viele Menschen, die unmittelbar von Verfolgung bedroht sind, konnten das Land nicht verlassen.
Angesichts dieser Entwicklungen bedauern wir die irreführende und alarmistische Rhetorik einiger europäischer Politiker_innen in den letzten Wochen, die die Aufmerksamkeit von den akuten Schutzbedürfnissen der Menschen ablenkt.
Aus Anlass des EU-Resettlement-Forums fordert Amnesty International daher gemeinsam mit 23 weiteren zivilgesellschaftlichen Organisationen von der EU und ihren Mitgliedstaaten, konkrete Zusagen für ein schnelles, EU-weites Resettlement-Programm für afghanische Geflüchtete aus der Region zu machen. Darüber hinaus bekräftigen wir unsere Forderung an die Mitgliedstaaten – im Hinblick auf weitere Krisen und die anhaltende Vertreibung von Menschen in anderen Regionen der Welt – im Jahr 2022 mindestens 36.000 Geflüchtete im Rahmen von Resettlement-Programmen aufzunehmen.
Alle verfügbaren Mittel müssen genutzt werden, um afghanische Geflüchtete sicher aus der Region zu evakuieren und ihnen legale Wege nach Europa zu eröffnen, insbesondere durch die Erteilung humanitärer Visa und die Ausweitung der Familienzusammenführung. Geflüchtete müssen Zugang zu einem fairen und umfassenden Asylverfahren und zu effektiven Integrationsmaßnahmen erhalten. Abschiebungen von Afghan_innen in die Region müssen förmlich ausgesetzt und auch solche in Länder, in denen die Gefahr einer Weiterabschiebung droht, eingestellt werden.
