Artikel 22: Recht auf soziale Sicherheit

Eine Frau in einer roten Winterjacke im Rollstuhl zwischen grauen Häusern

Die chinesische Aktivistin Ni Yulan im Januar 2017

Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuss der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.

China: Anwältin Ni Yulan lebt endlich wieder sicherer

Ni Yulan hat jahrelang Menschen vertreten, die aus ihren Häusern vertrieben wurden. Aufgrund ihres Engagements wurde die chinesische Rechtsanwältin selbst Opfer von Gewalt und Zwangsräumung. Nachdem sich Amnesty lange für sie einsetzte, lebt sie jetzt endlich wieder sicherer.

Über Jahre hinweg wurde die ehemalige Rechtsanwältin von den Be­hör­den drangsaliert, weil sie sich für unzählige Men­schen eingesetzt hat, die aus ihren Häusern vertrieben wurden, um teuren Bauprojekten Platz zu machen – unter anderem vor den Olympischen Spielen in Peking 2008. Wegen ihres menschen­recht­lichen Engagements wurde Ni Yulan mehrfach inhaftiert und gefoltert. Außerdem wurde ihr die Anwaltslizenz entzogen. 2002 misshandelte man sie auf einer Polizeiwache so schwer, dass sie seit­dem im Rollstuhl sitzt. 

Auch Ni Yulan selbst wurde wiederholt aus ihrem Zuhause vertrieben – zuletzt im April 2017, als Unbekannte in ihre Mietwohnung in Peking ein­drangen und sie, ihren Ehemann und ihre Tochter auf die Straße setzten. Die Familie war zunächst obdachlos. Später lebte sie in einer provisorischen Unterkunft in Sichtweite der Polizei.

Vier junge Frauen halten große Plakate mit Gesichtern von Aktivistinnen und Aktivisten hoch

Beim Jugendtreffen in Karlsruhe im November 2017 setzte sich die Amnesty-Jugend mit einer öffentlichen Aktion u.a. für die Briefmarathon-Fälle Shackelia Jackson, Ni Yulan, Clovis Razafimalala sowie Issa Amro und Farid al-Atrash ein

Amnesty setzte sich mit mehreren Aktionen für Ni Yuan ein, zuletzt im Rahmen des Briefmarathons 2017. Hunderttausende Menschen auf der ganzen Welt schrieben dabei Briefe an den Leiter der Behörde für öffentliche Sicherheit in Peking und forderten Schutz für die Rechtsanwältin und ihre Familie. Mit Erfolg! Ni Yulan lebt jetzt deutlich sicherer.

 

Wegen der internationalen Aufmerksamkeit haben die Übergriffe, Beleidigungen und Verletzungen meiner Rechte durch die Polizei nachgelassen. Ich danke euch, dass ihr euch mit einem Schreiben für mich eingesetzt habt. Eure großzügige Unterstützung hat nicht nur mir geholfen, sondern auch die Menschenrechtslage in China generell verbessert.

Ni
Yulan
chinesische Rechtsanwältin und Aktivistin

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