Myanmar: ASEAN-Staaten müssen Rolle von General Hlaing untersuchen

Amnesty International fordert den Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) auf, bei ihrem Sondergipfel zur Krise in Myanmar am Samstag, den 24. April 2021, den Schutz der Menschenrechte ins Zentrum zu stellen. Dazu gehört, dass Indonesien und andere Mitgliedsstaaten die Rolle von Min Aung Hlaing, Oberbefehlshaber der Streitkräfte und Anführer des Putsches, untersuchen, der voraussichtlich am Gipfel teilnehmen wird.
 
Amnesty International bezeichnet das Treffen als den größten Test in der Geschichte des Bündnisses, der auch die bisherige Praxis der Nichteinmischung in Frage stellt. "Dies ist keine interne Angelegenheit Myanmars, sondern eine große Menschenrechts- und humanitäre Krise, die die gesamte Region betrifft", sagt Emerlynne Gil, stellvertretende Regionaldirektorin für Recherchen zu Südostasien und Pazifik bei Amnesty International.
 
In einem offenen Brief an die ASEAN-Mitgliedsstaaten verweist Amnesty International darauf, dass in den Wochen nach dem Militärputsch am 1. Februar in Myanmar hunderte Menschen getötet und Tausende inhaftiert wurden. Der UN-Sonderberichterstatter für Myanmar, Tom Andrews, hatte festgestellt, dass die Unterdrückung friedlicher Proteste seit dem Putsch wahrscheinlich ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellt. Als Vertragsstaat der UN-Konvention gegen Folter ist Indonesien gesetzlich verpflichtet, einen mutmaßlichen Täter in seinem Hoheitsgebiet zu verfolgen oder auszuliefern.