Ai Weiwei, Snowden & Pussy Riot protestieren mit Amnesty gegen Internetzensur
Der chinesische Künstler Ai Weiwei
© Gao Yuan
Dass Sie diesen Text lesen können, ist schon mal ein gutes Zeichen: Denn über ein Drittel der Menschen weltweit (38 Prozent) hat nur eingeschränkten Zugang zu Informationen über Menschenrechte oder die politische Lage, weil ihre Regierungen das Internet zensieren .
Deshalb startete Amnesty International am 12. März, den Welttag gegen Internetzensur, gemeinsam mit AdBlock einen Online-Protest: Die weltweit 50 Millionen Nutzerinnen und Nutzer des Internetservices sahen anstelle blockierter Werbung Botschaften von Menschen, deren Stimmen von Regierungen unterdrückt werden. Dazu gehören der chinesische Künstler Ai Weiwei, der US-amerikanische Whistleblower Edward Snowden, die russische Punkband Pussy Riot sowie Menschen aus Nordkorea, dem Land mit der weitreichendsten Internetzensur der Welt.
Edward Snowden sagt in einer der Botschaften: "Auch wenn du nichts Falsches tust, wirst du trotzdem überwacht und abgehört."
Die Botschaft von Ai Weiwei lautet: "Eine Gesellschaft ohne Meinungsfreiheit ist nicht modern, sondern barbarisch."
"Obrigkeiten benutzen nicht nur Handschellen und Festnahmen, sondern auch Attacken auf die Pressefreiheit", sagen Pussy Riot.
Immer mehr Regierungen versuchen, das Internet zu kontrollieren
Durch repressive neue Gesetze oder Überwachungs- und Störtechnologie versuchen Regierungen, das Internet immer weiter unter ihre Kontrolle zu bringen.
Diesen besorgniserregenden Trend belegt allein ein Blick ins vergangene Jahr: 2015 führten Dänemark, Finnland, Frankreich, die Niederlande, Pakistan, Polen und die Schweiz neue Geheimdienstgesetze ein, um ihre Überwachungsmöglichkeiten zu erweitern. China und Kuwait erließen Gesetze, die bestimmte Meinungsäußerungen im Internet kriminalisieren oder einschränken.
Wer in Kuwait online Kritik an der Regierung wagt, muss jetzt damit rechnen, wegen eines "Cyberverbrechens" zu zehn Jahren Haft verurteilt zu werden. In China verlangt das neue Internetsicherheitsgesetz, dass Internet-Provider Informationen über ihre Kundinnen und Kunden an die Behörden weitergeben. Ausländische Medien werden bald keine Nachrichten mehr online veröffentlichen können. Websites von NGO wie Amnesty International sind schon heute nicht mehr zugänglich.
2015 dokumentierte Amnesty International in über 16 Ländern Inhaftierungen wegen Meinungsäußerungen im Internet. Allein in den vergangenen Monaten gab es Verurteilungen wegen Social-Media-Posts in Singapur, Bahrain, Myanmar und Kasachstan. In Malaysia wird der Cartoon-Zeichner Zunar für Tweets, in denen er die Regierung kritisierte, wegen "Aufruhrs" angeklagt. In Algerien, Bahrain, Kuwait, Marokko, Saudi-Arabien und in den Vereinigten Arabischen Emiraten setzten die Behörden Gesetze gegen Diffamierung oder Beleidigung ein, um kritische Stimmen im Internet zum Schweigen zu bringen.
Internet-Unternehmen müssen helfen, das freie Internet zu verteidigen
Amnesty International ruft Internet-Unternehmen dazu auf, die Privatsphäre und Meinungsfreiheit nicht zu schwächen – auch dann nicht, wenn Regierungen das verlangen. Stattdessen braucht es Maßnahmen wie Ende-zu-Ende-Verschlüsselung, um Menschenrechte in der digitalen Welt zu stärken.
Vergangenen Monat forderten US-Behörden Apple auf, die Sicherheit seiner iPhones zu verringern, damit sie leichteren Zugang zu den Geräten erhalten. Doch Apple weigerte sich, um die Privatsphäre aller Nutzerinnen und Nutzer zu schützen.
Dieser positive Schritt zeigt, dass Unternehmen die mensschenrechtlichen Konsequenzen ihres Handelns vermehrt mitdenken.
