Verschwindenlassen in Syrien: Die Geister des Krieges
Der friedliche Aktivist Mohamed Bachir Arab wird seit dem 2. November 2011 vermisst
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29. August 2014 - Im Schatten der schockierenden Menschenrechtsverletzungen des "Islamischen Staates" (IS) setzt sich eine andere Menschenrechtstragödie in Syrien fort: Trotz Appellen der UN lässt die syrische Regierung Oppositionelle und KritikerInnen weiterhin systematisch verschwinden. Aus Anlass des Internationalen Tages der Opfer des Verschwindenlassens am 30. August dokumentiert Amnesty International erneut diese menschenverachtende Praxis.
Geheimgefängnisse und das Verschwindenlassen von Menschen werden von der syrischen Regierung weiterhin systematisch eingesetzt, um kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen.
UN-Resolution
Im Februar hatte der UN-Sicherheitsrat in einer Resolution sowohl von der Regierung als auch von bewaffneten Gruppierungen das Ende der Verschleppungen und anderer Menschenrechtsverletzungen sowie die Aufhebung von Blockaden und den Zugang für humanitäre Hilfe verlangt. Trotzdem sind auch in den letzten Monaten zahlreiche MenschenrechtsaktivistInnen, JournalistInnen, ÄrztInnen, AnwältInnen und andere Personen, die von der Regierung als Oppositionelle eingestuft werden, auf offener Straße oder aus ihren Wohnungen verschleppt worden.
Die Verschwundenen werden ohne Kontakt zur Außenwelt und ohne Information an ihre Angehörigen in geheimen Gefängnissen im ganzen Land festgehalten. Eine unbekannte Anzahl von Menschen ist während der Geheimhaft getötet worden.
Die Weltgemeinschaft schaut zu
Mit der Resolution vom Februar haben die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates "weitere Schritte" angekündigt für den Fall, dass die syrische Regierung der Resolution wider die Praxis des Verschwindenlassens und anderer Menschenrechtsverletzungen keine Folge leisten würde. Sechs Monate später verfolgt die syrische Regierung weiterhin die Politik, kritische Stimmen mit allen Mitteln zum Schweigen zu bringen.
"Die Ankündigungen im Resolutionstext des UN-Sicherheitsrats sind offensichtlich leere Worte geblieben. Damit gibt die internationale Gemeinschaft der syrischen Regierung faktisch freie Hand, die systematische Praxis des Verschwindenlassens fortzusetzen, ohne befürchten zu müssen, dafür - beispielsweise vor dem Internationalen Strafgerichtshof - zur Rechenschaft gezogen zu werden", sagt Philip Luther, Direktor der Abteilung für den Mittleren Osten und Nordafrika bei Amnesty International.
Aus Anlass des Internationalen Tages der Opfer des Verschwindenlassens setzt Amnesty International die Kampagne für die Verschwundenen in Syrien fort und fordert ihre Freilassung, die Bestrafung der Verantwortlichen und ein Ende der systematischen Menschenrechtsverletzungen.
Dieser Beitrag ist zuerst auf der Webseite von Amnesty International USA erschienen
