Syrien: Journalisten im Visier

03. Mai 2013 - Zahlreiche Journalisten, die über Menschenrechtsverstöße in Syrien berichtet haben, wurden während der vergangenen zwei Jahre getötet, willkürlich festgenommen, inhaftiert, gefoltert oder Opfer von Verschwindenlassen. Dies dokumentiert Amnesty International in einem Bericht, der zum internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai erschienen ist.

In dem Amnesty-Bericht "Shooting the Messenger: Journalists targeted by all sides in Syria" werden ausführlich dutzende Fälle von Journalisten und Medienvertretern dokumentiert, die seit dem Beginn der Unruhen im Jahr 2011 angegriffen oder inhaftiert wurden, um sie daran zu hindern, von der Lage im Land und den Menschenrechtsverstößen in Syrien zu berichten.

In dem Bericht wird auch die wichtige Rolle von Bürgerjournalisten hervorgehoben, die vielfach ihr Leben riskieren, um sicherzustellen, dass Informationen über die Situation im Land nach außen dringen können. Unabhängige Zeitungen und Radio- oder Fernsehsender können in Syrien schon seit Jahrzehnten nicht mehr uneingeschränkt arbeiten. Die massiven Einschränkungen, denen die offiziellen Medien unterliegen, haben so zu einem Anstieg des Bürgerjournalismus geführt. Bürgerjournalisten sind Personen, ohne professionellen journalistischen Hintergrund, die Informationen über den Konflikt in sozialen Netzwerken zur Verfügung stellen. Genauso wie ihre professionellen Kollegen werden sie bedroht und müssen Vergeltung befürchten.

Syrien ist weltweit eines der gefährlichsten Länder für Journalisten. Seit Beginn des Konflikts sind mindestens 36 Journalisten bei gezielten Angriffen getötet worden. Diese Angriffe werden sowohl von den syrischen Behörden als auch von bewaffneten oppositionellen Gruppen verübt.

Ann Harrison, stellvertretende Direktoren der Abteilung für den Mittleren Osten und Nordafrika bei Amnesty, sagte dazu: "Wir haben einmal mehr dokumentiert, wie alle beteiligten Seiten in diesem Konflikt das Kriegsrecht missachten, auch wenn das Ausmaß der Verstöße durch die Regierungstruppen deutlich höher bleibt."

Einer der Journalisten, die gezielt angegriffen wurden, ist der palästinensische Schriftsteller und Journalist Salameh Kaileh. Angehörige des Luftwaffengeheimdienstes nahmen ihn am 24. April 2012 fest, nachdem er die neue Verfassung kritisiert hatte. Kaileh berichtete Amnesty, man habe ihn in einer Haftanstalt in Damaskus gezwungen sich in einem Raum, in dem sich 35 Männer befanden, bis auf die Unterwäsche auszuziehen und anschließend mit verbundenen Augen durch Schläge auf die Fußsohlen (falaqa) gefoltert. Sogar nach einer Verlegung in ein Militärkrankenhaus habe man in weiter gefoltert. Nach seiner Freilassung wurde er nach Jordanien abgeschoben.

Ein weiterer Fall ist der von Mohammed al-Sa’eed, der Moderator eines staatlichen Fernsehsenders war. Er wurde Berichten zufolge im Juli 2012 in seinem Haus in Damaskus entführt und von Angehörigen der bewaffneten islamistischen oppositionellen Gruppierung Jabhat al-Nusra hingerichtet.

Bereits seit zwei Jahren ruft Amnesty International die internationale Gemeinschaft dazu auf, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass die Verantwortlichen beider Seiten für ihre Verbrechen zur Rechenschaft gezogen werden und die Opfer Entschädigungen erhalten.

"Angriffe auf Zivilisten, und dazu gehören Journalisten, sind Kriegsverbrechen. Die Täter müssen zur Verantwortung gezogen werden", erneuerte Ann Harrison diese Forderung. "Wie viele Beweise für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind notwendig, damit der UN-Sicherheitsrat den Internationalen Strafgerichtshof einschaltet?"

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Den englischsprachigen Bericht "Shooting the Messenger: Journalists targeted by all sides in Syria" finden Sie hier: http://amnesty.org/en/news/journalists-targeted-going-conflict-syria-2013-05-02