Aktuell Singapur 21. Juli 2010

Singapur: Britischer Autor muss freigelassen werden

Alan Shadrake

Alan Shadrake

19. Juli 2010 - Amnesty International fordert die singapurischen Behörden auf, unverzüglich den britschen Autor Alan Shadrake freizulassen. Shadrake wurde am 18. Juli 2010 wegen des Vorwurfs der Diffamierung verhaftet, nachdem er ein Buch veröffentlicht hatte, das einen kritischen Blick auf die Anwendung der Todesstrafe in Singapur wirft.

"Singapur benutzt Strafgesetze zur Diffamierung, um Kritiker der Regierung zum Schweigen zu bringen," sagte Donna Guest, Vizedirektorin des Asien-Pazifik-Programms bei Amnesty International. "Die Regierung von Singapur sollte Shadrake auf der Stelle freilassen."

Shadrake veröffentlichte sein Buch mit dem Titel "Once a Jolly Hangman: Singapore Justice in the Dock" am 17. Juli. Das Buch beinhaltet ein Interview mit einem ehemaligen Henker des singapurischen Changi-Gefängnisses. Am 18. Juli wurde Shandrake verhaftet und wird zum gegenwärtigen Zeitpunkt auf der Cantonment Polizeistation festgehalten.

Die singapurische Polizei hat die Festnahme Shandrakes in einer Mitteilung bestätigt: "Es werden der Vorwurf der mutmaßlichen Diffamierung und weiterer Vergehen untersucht."

Die Polizei erläuterte, die Verhaftung sei als Reaktion auf eine Beschwerde erfolgt, die am 16. Juli von der Behörde für die Entwicklung der Medien (Media Development Authority, MDA) eingereicht wurde. Die Behörde ist zuständig für die Prüfung und Zensur von Publikationen und des Rundfunks. Laut ihrer Webseite entwickelt die MDA "Singapur zu einer dynamischen globalen Medienstadt".

"Wenn Singapur anstrebt, eine globale Medienstadt zu werden, muss es globale Menschenrechtsstandards zur Meinungsfreiheit respektieren," forderte Donna Guest. "Singapur sollte sowohl seine Strafgesetze zur Diffamierung als auch die Todesstrafe abschaffen."

Eine Verurteilung wegen Diffamierung hat in Singapur Haftstrafen von bis zu zwei Jahren und Geldstrafen zur Folge. Diese Gesetzgebung hat eine abschreckende Wirkung auf die freie Meinungsäußerung. Laut Amnesty International darf friedliche Kritik an der Regierung Regierung niemals Gegenstand eines Strafverfahrens sein.

2010 rief Frank La Rue, der UN-Sonderberichterstatter zum Schutz der Meinungsfreiheit, alle Staaten dazu auf, Strafgesetze zur Diffamierung abzuschaffen. Sie seien überflüssig, da das Zivilrecht ausreiche um Personen vor Schaden durch Diffamierung zu schützen.

Auch die singapurischen Gesetze zur Todesstrafe stehen im Widerspruch zu internationalen Menschenrechtsstandards. Die Drogengesetze verletzen Standards für faire Gerichtsverfahren: Angeklagte, denen Drogenhandel vorgeworfen wird, unterliegen einer grundsätzlichen Schuldvermutung, und Drogenhandel wird zwangsläufig mit dem Tode bestraft. Dadurch wird verhindert, dass Richter die Umstände einer Tat berücksichtigen oder geringere Strafen verhängen.

Der UN-Sonderberichterstatter über außergerichtliche, summarische oder willkürliche Hinrichtungen stellte klar, dass es unter keinen Umständen eine verpflichtende Verhängung der Todesstrafe geben dürfe, unabhängig von den Vorwürfen, die einem Angeklagten zur Last gelegt würden.

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