Niederlande: Abschiebungsstopp für irakische Flüchtlinge!
Fordern Sie einen Abschiebestopp für die irakischen Flüchtlinge!
© AP Photo/Hadi Mizban
1. November 2010 - Die niederländischen Behörden wollen erneut Flüchtlinge zurück in den Irak abschieben. Für den 3. November 2010 ist Berichten zufolge bereits ein Charterflug angesetzt, der Flüchtlinge von Rotterdam nach Bagdad bringen soll. Amnesty International befürchtet, dass die Menschen nach ihrer Rückkehr im Irak in großer Gefahr schweben könnten.
Die niederländische Regierung ist trotz gegenteiliger Richtlinien des Hochkomissars für Flüchtlinge der Vereinten Nationen (UNHCR) und ernster Bedenken von Amnesty International der Meinung, die Sicherheitslage im Irak sei ausreichend.
Im Irak werden jedoch immer noch jeden Monat Hunderte von Zivilpersonen getötet oder verstümmelt. Die jüngst von der Internet-Plattform Wikileaks veröffentlichten Geheimdokumente des US-Militärs bestätigen, dass Zivilpersonen die Hauptleidtragenden der anhaltenden Gewalt im Land sind.
Die Niederlande sind nach nationalem und internationalem Recht, der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951, dem Übereinkommen gegen Folter und der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte verpflichtet, niemanden abzuschieben oder in anderer Weise in ein Land oder Staatsgebiet zu bringen, wo ihnen Verfolgung, Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen.
Dennoch wurden allein im September 2010 insgesamt 150 irakische Flüchtlinge aus Norwegen, Schweden Dänemark, dem Vereinigten Königreich und den Niederlanden in den Irak abgeschoben. Viele Abschiebungen verstießen dabei gegen die UNHCR-Richtlinie zum Umgang mit irakischen Asylsuchenden vom April 2009. Nach Auffassung des UNHCR sollten irakische Flüchtlinge aus den besonders gefährlichen fünf zentralirakischen Provinzen - Bagdad, Diyala, Kirkuk, Ninive und Salah al-Din - als Flüchtlinge anerkannt werden oder subsidiären Schutz erhalten.
Amnesty International ist besorgt, dass die zunehmenden Abschiebungen aus Europa einen negativen Einfluss auf die Aufnahme und die Lebenssituation irakischer Flüchtlinge in den Nachbarstaaten des Irak und auf das internationale System des Flüchtlingsschutzes haben könnten. Amnesty prüft derzeit, ob auch Behörden in anderen europäischen Staaten Abschiebungen von irakischen Flüchtlingen planen.
