Georgien und die Russische Föderation: Ein Jahr nach dem Krieg
Ein Jahr nach Kriegsbeginn zwischen Georgien und der Russischen Föderation in Südossetien sieht die Lage für die Zivilbevölkerung düster aus. Tausende ehemalige Bewohner der Region müssen fernab ihrer Heimat leben. Die meisten jener, die bereits zurückkehren konnten, sehen einer unsicheren Zukunft entgegen, das zeigt der heute veröffentlichte Bericht von Amnesty International.
"Die Behörden auf beiden Seiten sind dafür verantwortlich, dass alle, die gezwungen waren ihre Heimat zu verlassen und zu fliehen, in Würde und Sicherheit zurückkehren können, um selbst den Verlauf ihres Lebens zu bestimmen", so Heinz Patzelt, Generalsekretär von Amnesty International Österreich.
Eine der größten Herausforderungen bleibt die instabile Sicherheitslage in der ehemaligen Konfliktzone, die streckenweise regelrecht entvölkert wurde. Rund 192.000 Menschen wurden im dem Krieg vertrieben. Von den rund 38.500, die in die Russische Föderation flohen, konnten alle bis auf ca. 4000 Personen nach Südossetien zurückkehren. Von den ursprünglich rund 138.000 georgischen Flüchtlingen bleiben ca. 20.000 vertrieben. Von diesen sind rund 18.500 von einer langfristigen Vertreibung bedroht.
Die meisten der georgischen Flüchtlinge wurden in Georgien in 36 neuen Siedlungen untergebracht und mit dem Wichtigsten versorgt, die größten Probleme bleiben aber der erschwerte Zugang zu Schulen und medizinischer Betreuung, sowie zu Arbeit, wodurch sie von humanitärer Hilfe abhängig bleiben.
Frühere Nachforschungen von Amnesty International, ergaben konkrete Hinweise auf Kriegsverbrechen und mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit während des Konfliktes. Dutzende Zivilisten wurden beim Einmarsch der georgischen Truppen getötet, Wohnhäuser und zivile Einrichtungen zerstört. Nachdem die georgischen Truppen von der russischen Armee zurückgedrängt waren, plünderten und zerstörten südossetische Milizen Dörfer mit georgischer Mehrheit; russische Streitkräfte ließen sie gewähren. Auch gibt es Berichte über direkte Angriffe von russischen Streitkräften gegen Zivilisten. Streubomben kamen auf beiden Seiten zum Einsatz.
"Bis heute wurde niemand, weder auf russischer noch auf georgischer Seite, wegen der Verstöße gegen internationales und nationales Recht während des Konflikts zur Rechenschaft gezogen. Ohne die Wahrheit ans Licht zu bringen und Verantwortung zu übernehmen, kann es keine Versöhnung und keinen anhaltenden Frieden geben", so Patzelt abschließend.
