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Georgien

Aktuell

Amnesty Journal 06/07 2018 Saudi-Arabien

Weiblicher Wille und wahhabitische Wut

Erst seit Anfang des Jahres gesteht das Königshaus in Riad Frauen in Saudi-Arabien vereinzelt mehr Rechte zu. Ein Sachbuch und ein Roman widmen sich den Verhältnissen in dem Königreich.

Amnesty Report Georgien

Georgien 2017/18

Menschenrechtsverletzungen durch Ordnungskräfte blieben weiterhin straflos, und die Regierung hielt ihre Zusage zur Einrichtung eines unabhängigen Untersuchungsmechanismus nicht ein.

Urgent Action Georgien

Drohende Auslieferung

Der türkische Lehrer Mustafa Çabuk lebt in Georgien. Jetzt droht ihm unmittelbar die Auslieferung an die Türkei. Dort läuft er Gefahr, gefoltert zu werden. Die Türkei wirft Mustafa Çabuk vor, „den Terrorismus zu unterstützen“, wobei sie sich auf seine mutmaßlichen Verbindungen zur Gülen-Bewegung ber...

Suchergebnis

Positionspapiere Deutschland

Stellungnahme zu dem Entwurf eines x-ten Gesetzes zur Änderung des Asylgesetzes

Am 18. Juli 2018 will das Kabinett beschließen, Georgien, Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten einzustufen – mit gravierenden Folgen für Asylsuchende.

Amnesty Journal 06/07 2018 Saudi-Arabien

Weiblicher Wille und wahhabitische Wut

Erst seit Anfang des Jahres gesteht das Königshaus in Riad Frauen in Saudi-Arabien vereinzelt mehr Rechte zu. Ein Sachbuch und ein Roman widmen sich den Verhältnissen in dem Königreich.

Amnesty Report Georgien

Georgien 2017/18

Menschenrechtsverletzungen durch Ordnungskräfte blieben weiterhin straflos, und die Regierung hielt ihre Zusage zur Einrichtung eines unabhängigen Untersuchungsmechanismus nicht ein.

Urgent Action Georgien

Drohende Auslieferung

Der türkische Lehrer Mustafa Çabuk lebt in Georgien. Jetzt droht ihm unmittelbar die Auslieferung an die Türkei. Dort läuft er Gefahr, gefoltert zu werden.

Amnesty Report Georgien

Georgien 2017

Es gab weiterhin Befürchtungen, die Justiz sei nicht unabhängig und unterliege politischer Einflussnahme, weil in einer Reihe von Gerichtsverfahren von großem öffentlichem Interesse Urteile zugunsten der Regierung gefällt wurden. 2016 gingen erneut Meldungen über Fälle von Folter und Misshandlungen durch die Polizei ein. Der Ausbau der Grenzanlagen entlang der Verwaltungsgrenze zu den abtrünnigen...

Amnesty Report Georgien

Georgien 2016

Ein Rechtsstreit um den der Opposition nahestehenden Fernsehsender _Rustavi 2_ löste Besorgnis hinsichtlich der Meinungsfreiheit aus. Vorwürfe, wonach die Justiz unter politischem Druck stehe und das Recht nur selektiv anwende, bestanden fort. Sie wurden insbesondere laut, nachdem ein ehemaliger Politiker, der auf Anordnung des Verfassungsgerichts freigelassen worden war, einen Tag später erneut i...

Urgent Action Georgien

Verfassungsänderung verhindern!

Der Entwurf für eine Änderung der georgischen Verfassung, welcher die Ehe ausschließlich als Verbindung zwischen Mann und Frau definiert, ist von einem parlamentarischen Ausschuss gebilligt worden. Weitere Anhörungen stehen noch aus.

Urgent Action Georgien

LGBTI-Rechte in Gefahr

Am 14. März hat die Regierungskoalition in Georgien den Entwurf einer Verfassungsänderung vorgelegt, um die Ehe ausschließlich als Verbindung zwischen Mann und Frau zu definieren. Damit würden LGBTI-Personen diskriminiert.

Amnesty Report Georgien

Georgien 2015

Religiöse und sexuelle Minderheiten litten 2014 weiterhin unter Diskriminierung und Gewalt. Es gab mehrere Vorfälle, bei denen sie ihr Recht auf Versammlungsfreiheit nicht ausüben konnten. Oppositionspolitiker wurden gewaltsam angegriffen. Nach wie vor trafen Meldungen über Misshandlungen durch Polizisten und Strafvollzugsbeamte ein. Diese Fälle wurden oft nur unzureichend untersucht. Häusliche Ge...