Journalist in Haft

Am 28. November verurteilte das erstinstanzliche Gericht der Stadt El Bayadh im Westen Algeriens Hassan Bouras zu einem Jahr Haft. Grund dafür sind Interviews, die er mit Bewohner_innen der Stadt geführt hat. Diese geben darin an, dass hochrangige Beamt_innen aus dem Justizwesen und den Sicherheitskräften in der Stadt Bestechungsgelder angenommen und Unschuldige aufgrund konstruierter Anklagen inhaftiert hätten. Das Gericht sprach den Journalisten wegen der "Beihilfe zur Beleidigung eines Justizbeamten, mehrerer Ordnungskräfte und einer öffentlichen Einrichtung" (Paragrafen 144 und 146 des algerischen Strafgesetzbuchs) für schuldig. Zudem sprach es ihn schuldig, rechtswidrig eine gesetzlich geregelte Tätigkeit ausgeübt zu haben (Paragraf 243), weil er die Interviews gefilmt hatte und diese von dem beliebten privaten Fernsehsender Al Magharibia ausgestrahlt worden waren. Hassan Bouras erhielt neben der Haftstrafe auch mehrere Geldstrafen. Er hat Rechtsmittel gegen seine Verurteilung eingelegt. Das Gericht verurteilte auch die drei Interviewpartner_innen wegen der "Beleidigung eines Justizbeamten, mehrerer Ordnungskräfte und einer öffentlichen Einrichtung". Sie erhielten ebenfalls je ein Jahr Haft und Geldstrafen.

Hassan Bouras befindet sich im Gefängnis von El Bayadh. Er soll seit einer Inhaftierung in einem anderen Fall vor einem Jahr an Rheuma leiden. Er war 2015 inhaftiert worden, weil die Behörden aufgrund eines Facebook-Beitrags wegen "Beleidigung einer öffentlichen Einrichtung" (Paragraf 146) und "Anstiftung von Bürger_innen zur Erhebung von Waffen gegen die Behörden, den Staat oder einander" (Paragraf 77) gegen ihn ermittelten. Bei einem Schuldspruch hätte ihm die Todesstrafe drohen können. Am 18. Januar 2016 kam er nach über drei Monaten in Untersuchungshaft wieder frei.

Neben seiner Arbeit als Journalist setzt sich Hassan Bouras für die Menschenrechte ein und ist führendes Mitglied der algerischen Liga für die Verteidigung der Menschenrechte (Ligue Algérienne pour la Défense des Droits de l'Homme) in El Bayadh. Darüber hinaus ist er eines der Gründungsmitglieder der "Ablehnungs-Front", eine Koalition, die sich für politische Veränderungen in Algerien einsetzt.