Pressemitteilung China 09. Februar 2012

Russland und China liefern Waffen für Angriffe auf Zivilisten in Darfur

Amnesty veröffentlicht neuen Bericht und fordert wirksame Kontrolle von Rüstungslieferungen

BERLIN, 09.02.2012 - China, Russland und Weißrussland liefern weiterhin Waffen an den Sudan, obwohl diese höchstwahrscheinlich auch gegen Zivilisten in Darfur eingesetzt werden. Seit 2004 ein UN-Waffenembargo für die Region Darfur in Kraft trat, haben die drei Länder unter anderen Kampfjets, Kampfhubschrauber, Luft-Boden-Raketen, gepanzerte Fahrzeuge und Munition in den Sudan exportiert. Amnesty hat zahlreiche Belege dafür gesammelt, dass diese Rüstungsgüter trotz des Embargos auch in Darfur eingesetzt wurden. Allein 2011 mussten nach Angriffen der sudanesischen Armee und mit ihr verbündeter Milizen etwa 70.000 Angehörige der ethnischen Minderheit der Zaghawa aus ihren Dörfern in Ost-Darfur fliehen.

„Der Konflikt in Darfur wird durch den beständigen Zufluss von Waffen und Munition aus dem Ausland geschürt“, sagt Mathias John, Rüstungsexperte von Amnesty International. „Das UN-Waffenembargo sollte sofort auf den ganzen Sudan ausgedehnt werden. Außerdem zeigt das Beispiel Sudan, wie dringend ein wirksames internationales Abkommen zur Kontrolle des Waffenhandels benötigt wird.“

Nächste Woche berät der UN-Sicherheitrat in New York über die bestehenden Saktionen gegen den Sudan. Gleichzeitig gehen die Verhandlungen über ein internationales Abkommen zur Kontrolle des Waffenhandels („Arms Trade Treaty“) in eine entscheidende Phase. Vom 13.-17. Februar trifft sich in New York das Vorbereitungskomitee (PrepCom) für den Vertrag zu seiner letzten Sitzung. Das Komitee bereitet die UN-Konferenz im Juli vor, auf der ein solches Abkommen auf den Weg gebracht werden soll.

Auf Nachfrage senden wir Ihnen gerne den 29-seitigen Bericht „Sudan: No End To Violence In Darfur / Arms Supplies Continue Despite Ongoing Human Rights Violations“ oder Bildmaterial zu.

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