Brot bedeutet Leben

Die gesellschaftlichen Umbrüche in Ägypten haben vor allem soziale und ökonomische Ursachen. Die islamistische Muslimbruderschaft reagiert auf die Konflikte mit politischer Repression und religiöser Rhetorik.

Von Hannes Bode

Wenn in den vergangenen Monaten über Ägypten berichtet wurde, standen zumeist Demonstrationen und Ausschreitungen im Fokus. Anlass der aufgeheizten Lage sei die Auseinandersetzung zwischen "den herrschenden islamistischen Muslimbrüdern und der säkularen Opposition", heißt es regelmäßig in den Medien. Auch wenn diese Darstellung etwa in der Verfassungsfrage durchaus einen wahren Kern hat, verkennt sie die tatsächlichen Ursachen der gesellschaftlichen Krise in Ägypten. Denn die "kritische Masse", die den Sturz Mubaraks erzwang, war nicht bei Facebook vernetzt und identifizierte sich nicht mit politischen Programmen – auf die Straße brachte sie schlicht die Verzweiflung angesichts sozialer Not und völliger Perspektivlosigkeit.

Die Parole "Brot, Freiheit und soziale Gerechtigkeit" war der kleinste gemeinsame Nenner von Millionen Ägyptern. Dass Brot im ägyptischen Dialekt "Leben" (’eesh) heißt, ist für sie mehr als nur eine sprachliche Pointe. Die Verwerfungen und Auseinandersetzungen der vergangenen Jahre kann man daher nur verstehen, wenn man sich die zugrunde liegenden sozioökonomischen und politischen Entwicklungen ins Gedächtnis ruft.

Unter der Ägide des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank liberalisierte der damalige Präsident Anwar Sadat Ende der siebziger Jahre den Binnenmarkt und holte mit seiner Politik der "offenen Tür" ausländische Investitionen ins Land. Die Staatsverschuldung stieg rapide an, während zugleich die unter der vorherigen Regierung Nasser durchgeführten Landreformen rückgängig gemacht und staatliche Subventionen gestrichen wurden. Umfangreiche Importe etablierten die "Weizenabhängigkeit" des Landes. Inflation und Teuerung führten zu Protesten, die in den "Brotunruhen" kulminierten, bei denen Dutzende Menschen starben. In den neunziger Jahren ­erhielt Ägypten zwar weiterhin umfangreiche Kredite aus dem Westen, musste aber dafür seine Wirtschaft noch stärker deregulieren. Insbesondere die Kleinbauern bekamen dies zu spüren: Während sich die ägyptischen Großgrundbesitzerfamilien weite Teile verstaatlichten Besitzes und neuen wertvollen Boden- und Immobilienbesitz wieder aneignen konnten, stiegen die Pachtzinsen für die Kleinbauern dramatisch. Hunderttausende Familien verloren ihr Land, Hunderte Bauern starben bei kollektiven Protestaktionen gegen Räumungen, Tausende wurden verhaftet. Millionen von besitz- und arbeitslosen Landbewohnern sind seitdem in die ägyptischen Großstädte migriert, wo die massive Landflucht zur Entstehung gigantischer Slums beitrug.

Auch die ägyptische Arbeiterschaft wurde von den ökonomischen Reformen schwer getroffen. Die vom IWF und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung empfohlene und forcierte Privatisierung ehemaliger Staatsbetriebe führte zu Massenentlassungen. Wegen der hohen Inflation schrumpften die Reallöhne, die Preise insbesondere von Nahrungsmitteln stiegen jedoch deutlich an. Mittlerweile ist selbst nach offiziellen Angaben jeder zehnte Ägypter arbeitslos, unter Jugendlichen und jungen Erwachsenen liegt die Arbeitslosenquote demnach gar bei mehr als 25 Prozent. Etwa die Hälfte der ägyptischen Erwerbspersonen ist in der Schattenwirtschaft, also informell, beschäftigt. Industriearbeiter, Angestellte oder Universitätsdozenten in Ägypten verdienen umgerechnet rund 300 Euro im Monat, die Bezahlung im Privatsektor und in der Schattenwirtschaft liegt oft weit darunter. Währenddessen kostet ein Kilo Fleisch bis zu neun Euro, die Energiepreise sind enorm gestiegen. So ist es nicht verwunderlich, dass die Mittelschicht in den vergangenen Jahrzehnten geschrumpft, die Armutsrate hingegen gestiegen ist. Während selbst nach Zahlen der Weltbank über die Hälfte der Bevölkerung an oder unter der Armutsgrenze lebt, gehen andere Beobachter davon aus, dass die Quote noch höher liegt. Viele Ägypter können sich täglich nur noch zwei Mahlzeiten mit Weizenfladen, etwas Salat und Öl leisten.

In den Konflikten um bessere Arbeitsbedingungen, feste Verträge und höheren Lohn ist der Ursprung des "Arabischen Frühlings" zu sehen. Seit 2006 kam es jährlich zu mehr als 600 lokalen und wilden Streiks. Im September 2011 von Menschenrechtlern erhobene Daten zeigen, dass die nach dem Sturz Mubaraks erreichten größeren Freiheiten die Proteste beflügelten. In nur zwei Wochen fanden damals bereits 300 Protestaktionen statt, darunter 61 von Arbeitern, 56 von Lehrern und Universitätsmitarbeitern und 38 von Regierungsangestellten. Auch Ärzte, Reiseführer, Imame oder Fischer protestierten. Die Zahl unabhängiger Gewerkschaften geht mittlerweile in die Hunderte, viele sind in der Föderation unabhängiger Gewerkschaften (EFITU) organisiert. Der offizielle ägyptische Gewerkschaftsverband versuchte erfolglos, dieser Entwicklung entgegenzuwirken.

Aber auch die Muslimbrüder haben sich wirtschaftspolitisch im "nach-revolutionären" Ägypten bereits eindeutig positioniert. Das zentrale Programm der Muslimbrüder, "nahda" (Renaissance), kündigt die Schaffung einer "Wirtschaft mit hoher Wertschöpfung" und die Ausrichtung des Ausbildungssystems auf den Arbeitskräftebedarf an. Geht es um soziale Gerechtigkeit, bringen sie ein umfassendes Almosensystem und gemeinschaftliche Verantwortung für den Nächsten ins Spiel – und nicht etwa die Tariflohn- oder Eigentumsfrage. Sie kritisieren daher auch die Arbeitsniederlegungen und Protestaktionen. Führende Muslimbrüder bezeichneten streikende Arbeiter sogar als Kriminelle oder "Konterrevolutionäre".

Die grundsätzliche Gegnerschaft der Muslimbrüder gegenüber politischer Organisierung der Arbeiterschaft ist dabei nichts Neues. Schon in den vierziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts intervenierten sie teils mit Gewalt auf Seiten der Regierung und der Unternehmer gegen streikende Arbeiter in der Textilindustrie. Unter Präsident Sadat kooperierte die Regierung in den siebziger Jahren mit den eigentlich verbotenen Muslimbrüdern. Um seine Repressionsmaßnahmen gegen linke Oppositionelle abzusichern, machte Sadat den Islamisten Zugeständnisse. Sie mussten sich aus der Politik heraushalten und konnten dafür mehr oder weniger offen ein enormes Netzwerk religiöser und sozialer Einrichtungen aufbauen. Der Staat wurde dadurch im sozialen Bereich entlastet, während die Muslimbrüder neue Anhänger gewannen.

Über Jahrzehnte etablierte die streng hierarchische Vereinigung eine eigene Predigt-, Sozial-, Finanz- und Sicherheitsstruktur. Organisatorisch wie ideologisch ausgehend vom Einzelnen und der Familie als erster Zelle der Gesellschaft, verfügt diese über eine komplexe Hierarchie regionaler und nationaler Einheiten, die einem Leitungsgremium unter dem obers­ten Führer (murshid al-’amm) zu striktem Gehorsam verpflichtet sind. In den Syndikaten des Landes, in Universitäten, in Gerichten wie in der öffentlichen Verwaltung sind Muslimbrüder aktiv. Das über Jahrzehnte etablierte Netzwerk von Moscheen, Schulen und Sozialeinrichtungen und die resultierende feste Verankerung der Muslimbrüder in der Gesellschaft waren die Grundlage für ihre Wahlerfolge, ebenso wie ihre finanzielle Macht. Ein bedeutender Teil der milliardenschweren ägyptischen Unternehmerelite wird von Muslimbrüdern gestellt.

Dass die Muslimbrüder nun gegen Streiks vorgehen und die zügige und konsequente Fortführung der von westlichen Kreditgebern "empfohlenen" Reformen ankündigen, verwundert daher nur auf den zweiten Blick. Ein von Mursi erlassenes Gesetz "zum Schutz der Revolution", das er nach seiner vorübergehenden vollkommenen Selbstermächtigung unter Ausschaltung der Judikative durchsetzte, ordnet die Strafverfolgung von Streikenden und Streikorganisatoren an. Mit einem weiteren Dekret beschloss er die vorübergehende Neubesetzung leitender Positionen im offiziellen Gewerkschaftsverband – bis zu 150 Anhänger oder Sympathisanten der Muslimbrüder könnten so auf zentrale Positionen gelangen. Ein kürzlich von den Muslimbrüdern vorbereitetes Gesetz, das ironischerweise auf einer Vorlage aus Kolonialzeiten beruht, schränkt zudem das Demonstrations- und Streikrecht massiv ein. Und auch die unter Ausschaltung der Kontrollinstanz der Judikative durchgesetzte Verfassung beschränkt die unabhängigen Gewerkschaften und ermöglicht es, sie durch Gerichtsbeschluss aufzulösen.

Doch es greift zu kurz, nur auf die Wirtschaftspolitik einzugehen und den ideologischen Hintergrund der Muslimbrüder und des Verfassungstextes zu missachten. Das wird deutlich, wenn man auch andere Bereiche im Verfassungstext betrachtet, in dem sich neoliberale Marktorientierung, postrevolutionäre Rhetorik und islamistische Ideologie treffen. Die "im Namen Gottes und mit seiner Hilfe" gegebene Verfassung beruht auf ­einem Gemeinschaftsverständnis, das ein nationalistisches ­Kollektiv der Ägypter und ein religiöses Kollektiv der Muslime (umma) konstruiert und zusammenführt. Kern der Gemeinschaft ist die Familie, die wiederum auf "Patriotismus, den ägyptischen Sitten und der Religion" beruhe. Denn solche vagen Konzepte werden von denjenigen mit Bedeutung gefüllt, die die politische Macht, die Diskursmacht innehaben – momentan eben den Islamisten. Es ist daher über alle Maßen problematisch, dass die in der Verfassung verbrieften Grund- und Bürgerrechte dahingehend eingeschränkt wurden, dass sie in diesen "Grundwerten" ihre Grenze finden. Kritik an der Regierung, einer Religion oder ihren Vertretern könnte damit ebenso kriminalisiert werden, wie jegliches individuelle Verhalten, das in den Augen staatlicher Organe oder einflussreicher Gruppen aus verschiedensten Gründen "ägyptischen Sitten" widerspricht. Dass die Auslegung von Gesetzen mit Bezug zur Scharia nun nicht länger der Judikative obliegt, sondern einer religiösen Institution, ist ein weiterer Kernbestandteil der Islamisierung der Verfassung im Sinne der Ideologie des politischen Islam. Dessen Vertreter übergehen damit die eigentliche Komplexität des Schariarechts und die Tradition eines pluralen Auslegungsdiskurses der Rechtsgelehrten. Eine versteckte Klausel revolutioniert zudem das gesamte Rechtssystem. Galt bislang der Grundsatz, dass Strafe auf Gesetzestext beruhen muss, wurde dieser Passus nun durch das Wort Verfassungstext ergänzt. Damit wird eine Strafverfolgung von Andersdenkenden und jeglichem "divergentem Verhalten" ermöglicht, ohne dass das kodifizierte ägyptische Recht noch berücksichtigt werden muss.

Konkreten Interessensgegensätzen stellen die Muslimbrüder eine nationalreligiöse Solidargemeinschaft entgegen. Da die Regierung und der Präsident nun in den Augen mancher Islamisten die Verwirklichung dieser Gemeinschaft betreiben, handeln ihre Gegner, von denen sich viele als gläubige Muslime sehen, in der Konsequenz unislamisch, können sogar zu Ungläubigen erklärt werden (takfir). Manchen Islamisten aus den Reihen der sogenannten Salafisten sind dabei selbst Mursi und die Muslimbrüder zu unislamisch – da sie die Macht über Wahlen ergriffen haben und nun für Strukturen verantwortlich sind, die religiösen Geboten widersprechen.

Die Opposition, die sich in der "Nationalen Rettungsfront" organisiert hat, hat die islamistische Verfassung scharf kritisiert und die Legitimität und Legalität des verfassungsgebenden Prozesses in Frage gestellt. Unterstützten diese Kritik anfänglich noch Hunderttausende, so hat die Mobilisierungskraft der Opposition in den vergangenen Monaten stark abgenommen. Gleichzeitig ist die soziale Misere, die für die Mehrheit der Bevölkerung alltägliche Konsequenzen hat, aus dem Fokus der politischen Akteure geraten. Keinen Einfluss haben sie auf die fast täglichen spontanen Unruhen in vielen ägyptischen Städten, die sich meist gegen Symbole des Staates wie Verwaltungsgebäude und insbesondere Polizeiwachen richten. Es kommt zu brutalen Gewaltakten im ganzen Land, da die Auflösungserscheinungen des Staates immer mehr Aggressionen freisetzen – Folgen der Sozialisation in autoritären und gewalttätigen Strukturen und anhaltender Frustrationserfahrungen.

Vielerorts befinden sich zudem Arbeiter und Angestellte in wilden Streiks. Gleichzeitig halten Inflation und Teuerung an. Die Regierung bangt hingegen um umfangreiche Kredittranchen, die sie nur erhalten wird, wenn sie Sparmaßnahmen nachweist. So sollen die Steuern erhöht, weitere Staatsunternehmen privatisiert und Subventionen im Energiebereich gekürzt werden. Die Arbeitslosen- und die Armutsquote werden weiter zunehmen und damit auch soziale Unruhen.

Symbolisiert wird die Misere von einem Arbeiterprotest in Kairo. Als ihrer Fabrik nach der Privatisierung des Unternehmens der Abriss drohte, da der Investor schlicht das Bauland für Luxusimmobilien verkaufen wollte, riefen sie genauso entschlossen wie verzweifelt: "Wer schreit, stirbt nicht!"

Der Autor ist Islamwissenschaftler und Historiker und lebt in Halle.