Amnesty Journal 15. März 2011

Papier verzeiht nichts

Die Verfolgung kritischer Schriftsteller, Journalisten und Publizisten ist ein weltweites Phänomen und macht auch vor Europa nicht halt. Ein Überblick.

Von Uta von Schrenk

Bei seiner Ankunft erwarteten ihn zwanzig Polizisten, schwer bewaffnet – also nahm Bei Ling das nächste Flugzeug zurück nach Frankfurt am Main, das er gerade erst mittels Air China verlassen hatte. Eigentlich wollte der im Exil lebende Dichter, Essayist und Verleger am 4. November nach Taipeh, um dort sein Stipendium als Stadtschreiber anzutreten. Doch auf dem Pekinger Flughafen wurde der 51-Jährige von eben jenen zwanzig Polizisten erwartet, die ihn zur Rückkehr zwangen. Seinen Koffer mit Manuskripten und literarischen Notizen beschlagnahmten die Beamten, darin befanden sich unter anderem Teile eines Buches, das in diesem Jahr in deutscher Übersetzung im Suhrkamp Verlag erscheinen soll. Einen Kameramann hatte die Polizei zu ihrer Aktion gleich mitgebracht – in Zeiten, in denen das norwegische Nobelpreiskomitee den Menschenrechtsaktivisten Liu Xiaobo ehrt, scheint der chinesischen Führung die gewaltsame Abschiebung eines unbotmäßigen Literaten als mediale Abschreckung ausgesprochen geeignet zu sein. Bei Ling ist ein Freund Liu Xiaobos. Dazu hätte er sich aus Sicht der Behörden besser nicht öffentlich bekennen sollen.

In China wird wieder einmal hart durchgegriffen. Autoren wie Xie Chaoping werden inhaftiert – er hatte in einem Buch die gnadenlose Umsiedlung für einen Staudamm während der Kulturrevolution beschrieben. Künstlern wie Ai Weiwei wird Hausarrest erteilt. Drohgebärden der chinesischen Führung gegenüber einer intellektuellen Gesellschaftsschicht, die in ­ihren Büchern, Kunstwerken und Blogs dringend demokratische Prinzipien für ihr Heimatland einfordert. Auch die E-Mails westlicher Korrespondenten werden kontrolliert, ihre Mobil­telefone abgenommen – sie könnten ja unbequeme Nachrichten aus dem straff geführten Land an ihre Redaktionen weitergeben.

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Doch nicht nur in China werden kritische Autoren drangsaliert: Die Verfolgung von Schriftstellern, Publizisten und Journalisten ist ein weltweites Phänomen. Jahr für Jahr zählt das Internationale P.E.N.-Zentrum rund eintausend Fälle verfolgter und ermordeter Autoren auf. "Die Arroganz der Mächtigen in Problemländern wie China, Iran oder auch Aserbaidschan ist unglaublich", berichtet Dirk Sager, P.E.N.-Beauftragter für das "Writers-in-Prison"-Programm. "Sie scheren sich schlicht nicht um weltweit akzeptierte Menschenrechtskonventionen."

Papier ist geduldig, aber verzeiht nichts. Gerade Schriftsteller und Journalisten geraten schnell in das Visier der Staatsmacht, wenn sie sich bei ihrer Arbeit nicht an die Spielregeln der jeweiligen Machthaber halten. Wer seine Gesellschafts- oder gar Regimekritik schwarz auf weiß serviert, bekommt umgehend die Quittung. Nichts fürchten die Mächtigen mehr als Berichte über Missstände und die Verbreitung von Kritik. Zu groß ist ihre Angst vor einem Gesichts- und Machtverlust. "Gerade Autoren sind schnell als vermeintliche Staatsfeinde identifiziert – sie diskutieren nicht zu Hause am Küchentisch, ihre Kritik kann jeder nachlesen", erklärt Dirk Sager. Die Bilanz des P.E.N. für das erste Halbjahr 2010 listet fast 600 Fälle von verfolgten Literaten auf. Mehr als 200 Schriftsteller und Journalisten sitzen seit Jahren im Gefängnis. 25 wurden ermordet, zehn sind spurlos verschwunden.

"Journalisten, die ihr Menschenrecht auf Meinungsfreiheit ausüben, drohen in vielen Ländern Repressalien, Publikationsverbot, unfaire Prozesse, Haft und Mord", sagt auch Isabel Scholes, die Sprecherin der Themengruppe Meinungsfreiheit bei Amnesty. Im Jahr 2010 wurden laut Reporter ohne Grenzen 57 Medienvertreter getötet und 535 festgenommen. Auch Blogger leben gefährlich – die Zahl der inhaftierten Online-Dissidenten wird auf 113 geschätzt.

"Aber nicht nur in totalitären und autoritären Staaten, sondern auch in rechtsstaatlichen Demokratien hat die Zahl der zensierten oder verbotenen Medien einen traurigen Rekord erreicht", berichtet Scholes und nennt als Beispiel Mexiko: "Es ist derzeit das gefährlichste Land für Medienleute in Südamerika." Nach Angaben von Reporter ohne Grenzen wurden in den vergangenen zehn Jahren 62 Journalisten in Mexiko ermordet, zehn weitere sind seit 2003 verschollen. "Die Hälfte aller Ermordeten und Verschwundenen wurde dafür bestraft, dass sie über den Drogenhandel berichtete", erklärt Scholes die hohe Todesrate. Als zweites Beispiel nennt sie Russland. Dort wurden laut Reporter ohne Grenzen 2009 fünf Journalisten ermordet, in den vergangenen zehn Jahren waren es insgesamt 22. "In keinem der beiden Länder sind ernsthafte Versuche unternommen worden, die Täter ausfindig zu machen und zur Rechenschaft zu ziehen", beklagt die Amnesty-Aktivistin.

Es ist zu vermuten, dass die weltweiten Zahlen sogar noch höher liegen. Denn es ist nicht davon auszugehen, dass jeder Übergriff Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International, Reporter ohne Grenzen oder dem P.E.N. bekannt wird. Die Methoden, eine unbequeme Stimme loszuwerden, sind vielfältig: Sie reichen von Einschüchterungsmaßnahmen wie der Androhung von Gewalt und Mord sowie das Bedrohen von Familie und Freunden über Folter, Misshandlung und jahrelange Gefängnisstrafen bis hin zu Exekutionen.

Zu den subtileren Maßnahmen zählt das "Exilieren", also die Ausweisung eines Autors, bzw. das Verbot einer Rückkehr in sein Heimatland. Diese Maßnahme wird vor allem gegen prominente Autoren eingesetzt, deren Arbeit im Ausland aufmerksam verfolgt wird, die internationale Kontakte pflegen und daher einen gewissen Schutz vor Repression genießen. Doch was auf den ersten Blick nach einem Gerade-nochmal-Davongekommen aussieht, ist bei genauerem Hinsehen – einmal ganz abgesehen von dem persönlichen Verlust von Familie, Freunden und Heimat – ein perfider Versuch, Kritiker mundtot zu machen: Eine Zeitlang mag das Recherchematerial aus der Heimat noch ausreichen, um weiterarbeiten und Kritik üben zu können. Doch mit der Zeit schwindet der Nährboden, aus dem die Geschichten erwachsen.

Diese Form der Zensur musste Carlos Aguilera aus Kuba erfahren: Zunächst mit hohen staatlichen Auszeichnungen für seine Gedichtbände ausgezeichnet, gründete der Autor 1997 gemeinsam mit Freunden die Zeitschrift "Diáspora(s)", in der Literaten veröffentlichen konnten, die sich nicht der staatlich kontrollierten Schriftstellervereinigung UNEAC unterordnen wollten. Man leistete sich Polemik gegen die kubanische Regierung und ihren Umgang mit ­Intellektuellen. Doch schon bald wurde Aguilera vom Geheimdienst bedroht, die Zeitschrift 2002 eingestellt, fortan konnte er nicht mehr publizieren. "Man hat mir vorgeworfen, dass ich in unserer Zeitschrift die Integrität des kubanischen Staates angreife", sagt Carlos Aguilera.

Für den 40-jährigen Schriftsteller bot sich eine Perspektive im Ausland: Der P.E.N. holte ihn noch im selben Jahr mit einem Stipendium nach Deutschland, es folgten weitere in Graz, Dresden, Frankfurt am Main und Hannover. Die Rückkehr nach Kuba ist dem Autor unmöglich, weil er sich nach dem so genannten "Schwarzen Frühling", der Verhaftungswelle von 75 Regimekritikern im Frühjahr 2003, für die Betroffenen einsetzte. Seither ist Carlos Aguilera für Kuba eine Persona non grata und darf nicht wieder einreisen, was ihn aber nicht davon abhält, weiterhin Kritik an seinem Heimatland zu üben. "Von dort kommen nur schlechte Nachrichten", sagt Aguilera.
Im Februar starb der kubanische Dissident Orlando Zapata in der Haft nach 85 Tagen Hungerstreik.

Der Internetblogger Guillermo Fariñas überlebte 135 Tage. Mit ihrem Hungerstreik zwangen die beiden die kubanische Regierung zu Verhand­lungen über die Freilassung der politischen Häftlinge des "Schwarzen Frühlings". 25 Regimekritiker kamen inzwischen frei, 52 weitere sollen folgen. Für dieses Engagement erhielt ­Fariñas im vergangenen Jahr den Sacharow-Menschenrechtspreis des EU-Parlaments. Menschenrechtsorganisationen gehen von weiteren 150 Opfern der politischen Justiz in Kuba aus, die von den angekündigten Freilassungen nicht betroffen sind, darunter sieben Journalisten, die auf der Caselist des P.E.N. stehen.

Zwar kann der kubanische Staat mit dem aufgezwungenen Exil den direkten Kontakt Aguileras mit seinem Land unterbinden, sein literarisches Thema kann das Regime ihm nicht nehmen: Seine bislang im Exil veröffentlichten Bücher "Die Chinamaschine" und "Theorie der chinesischen Seele" handeln beide von totalitären Staaten. Und wie sich das Leben in einem solchen anfühlt, weiß Aguilera. "Meine Texte haben alle nicht direkt mit Kuba zu tun, aber irgendwie doch."

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Folter beginnt, bevor jemand Hand an dich legt. Das hat Chenjerai Hove, einst Vorsitzender des simbabwischen Schriftstellerverbandes und Autor des preisgekrönten Romans "Knochen", erfahren. Nachdem der Autor von Romanen, Essays und Gedichten den allmächtigen Präsidenten Robert Mugabe scharf für dessen Menschenrechtsverletzungen kritisiert hatte, konnte er sich seines Lebens nicht mehr sicher sein. Es begann mit Korruptionsversuchen – ein Verwandter, der bei der Regierung arbeitete, brachte Chenjerai Hove einen Koffer mit rund 200.000 Dollar und bot ihm eine Farm, wenn er sich kooperativ zeige. Als der 54-Jährige nicht auf das Angebot einging, zog das Regime andere Saiten auf: Der Autor erhielt unzählige Morddrohungen und überlebte mindestens fünf Mordversuche. Sie reichten von dem Versuch vermeintlicher Ärzte, ihm während eines Krankenhausaufenthaltes eine (tödliche) "Medizin" zu verabreichen bis hin zu absichtlich herbeigeführten Autounfällen. Chenjerai Hove gewöhnte sich an, nachts zu arbeiten, um wenigstens angekleidet zu sein, falls Mugabe-Truppen ihn verschleppen würden – was sie üblicherweise in der Dunkelheit taten.

Medienberichten zufolge stand Chenjerai Hove auf Platz 17 einer Liste von Staatsfeinden der simbabwischen Regierung. 2001 floh er zunächst nach Frankreich, dann nach Norwegen, derzeit lebt er in den USA. Seine Frau und seine jüngste Tochter musste er zurücklassen, er konnte nicht zur Beerdigung seiner Mutter gehen. Hove spricht von den "Blüten der Traurigkeit des Exils, die man pflücken muss". In seinen Vorträgen und Schriften geißelt Chenjerai Hove weiterhin die Diktatur Mugabes.

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Der Fantasie, so scheint es, sind keine Grenzen gesetzt, wenn es darum geht, einen anderen Menschen gefügig zu machen. Das hat der iranische Publizist Faradsch Sarkuhi in verschiedenen Folterstätten Teherans erfahren. Man hatte ihm gesagt, es bliebe nichts anderes übrig, als ihn zu töten. Also musste er jedes Mal, wenn die Tür aufging, denken, er würde zu seiner Hinrichtung geführt. Einmal taten sie es tatsächlich, aber sie nahmen ihm die Schlinge, die sie um seinen Hals gelegt hatten, wieder ab. Sie drohten ihm, seine Familie zu töten. Sie traten ihn, sie schlugen ihn mit Fäusten, Peitschen und mit Kabeln. Sie schlugen ihm mehrere Zähne aus, brachen ihm Unterkiefer und Rippen, verletzten innere Organe und hielten ihn in Isolationshaft.
Als Student wurde Faradsch Sarkuhi wegen Schah-kritischer Artikel 1970 zu 15 Jahren Haft verurteilt. Nach acht Jahren Gefängnis kam er durch die Islamische Revolution frei. Sarkuhi gründete das kritische Kulturmagazin "Adineh", wurde dessen Chefredakteur für elf Jahre, und initiierte eine Schriftsteller-Initiative gegen die Zensur des Mullah-Regimes, die im Iran unter dem Stichwort "Text der 134" bekannt wurde.

1996 wurde er wegen "Propaganda gegen die Islamische Republik" zum Tode verurteilt. Es folgten 48 Tage in einem geheimen Gefängnis, neun Monate im Tohid- und drei bis vier Monate im Evin-Gefängnis. 1998 kam Sarkuhi auf internationalen Druck hin frei, unter anderem hatte sich Amnesty International intensiv für ihn eingesetzt. Seither lebt Sarkuhi in Deutschland.

Die erlebte Folter lässt den 63-Jährigen nicht los: Seine jüngeren Werke beschäftigen sich fast alle mit der Entwürdigung und dem Realitätsverlust durch erlittene Haft. Seine Figuren besitzen keine Namen, sondern sind nur Nummern. Seine Personen spalten sich in mehrere Identitäten auf – der Schmerz, den sie erfahren, ist für einen einzelnen Menschen nicht zu ertragen. Der Titel des Romans, an dem Sarkuhi seit Jahren arbeitet, lautet: "Wir erleichtern Ihnen den Tod".

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Dass selbst Haft und Folter keineswegs zuverlässige Mittel sind, um einen Kritiker mundtot zu machen, zeigt der Fall Tagyal. Ein halbes Jahr Haft hat der bekannte tibetische Autor, der unter dem Pseudonym "Shogdung", veröffentlicht, gerade hinter sich. Der 47-Jährige wurde am 23. April 2010 in seiner Wohnung in ­Xining, der Hauptstadt der chinesischen Provinz Qinghai, festgenommen und vermutlich in das Haftzentrum Nr. 1 von Xining verschleppt. Amnesty hatte damals eine Urgent Action eingeleitet, weil befürchtet wurde, dass er misshandelt oder gar gefoltert werden könnte. Tatsächlich wurden Tagyal, der unter chronischen Magenproblemen und Nierensteinen leidet, in der Haft die notwendigen Medikamente verweigert. "Daher sind wir sehr besorgt um seinen Gesundheitszustand", sagt Kai Müller, Geschäftsführer der International Campaign for Tibet Deutschland.

Zum Staatsfeind wurde Tagyal mit seinem jüngsten Buch "Zwischen Himmel und Erde unterscheiden: Über die friedliche Revolution im Jahr der Erd-Ratte". Darin hatte er es gewagt, die Protestbewegung von 2008 als Ausdruck eines neuen tibetischen Bewusstseins zu werten. Doch damit nicht genug: Sein Heimatland sei ein "Ort des Schreckens", schreibt Tagyal und kritisiert damit scharf die repressive Politik Chinas gegenüber Tibet seit den Aufständen im März 2008. Zu zunächst friedlichen Protesten in Lhasa kam es damals, als mehrere hundert tibetische Mönche an den Jahrestag des tibetischen Aufstands gegen die chinesische Vorherrschaft von 1959 erinnerten. Nachdem jedoch die chinesischen Sicherheitskräfte massiv gegen die Mönche vorgingen, eskalierte die Situation in den folgenden ­Tagen.

Nach chinesischer Lesart gab es 21 Tote, nach Angaben der tibetischen Exilregierung 200 Tote und rund eintausend Verletzte. Seither, berichtet die tibetische Exilregierung, herrsche im Land eine Atmosphäre der Einschüchterung wie zu Zeiten der Kulturrevolution: massive Präsenz von Sicherheitskräften, selbst in abgelegenen Dörfern, Verhaftungen sowie ein systematisches Vorgehen gegen Intellektuelle, Künstler oder Pub­lizisten. Mit dieser repressiven Politik hatten die chinesischen Behörden Tagyal offenbar gegen sich aufgebracht. Zuvor galt er als "offizieller Intellektueller" und wurde dem Regierungslager zugerechnet – arbeitete er doch im Verlag Nationalities Publi­shing House in Xining.

Am 14. Oktober 2010 wurde Tagyal nach Zahlung einer Kaution auf Bewährung aus der Haft entlassen, berichtet sein Anwalt Li Fangping. Allerdings steht der Autor nun unter strenger Beobachtung: Die Behörden können bestimmen, wen er treffen und mit wem er kommunizieren kann. Daneben kann seine Bewegungsfreiheit eingeschränkt werden. Bei einem Verstoß gegen die Auflagen droht ihm erneute Haft. An ein freies Arbeiten ist unter solchen Bedingungen nicht zu denken.

Zwar haben die chinesischen Behörden den Autor in ihrer Gewalt. Und sein Prozess, in dem ihm die "Spaltung des Landes" vorgeworfen wird, wird weitergeführt. Das bedeutet jedoch nicht, dass damit seine Stimme verstummt: Nach Informationen der International Campaign for Tibet wird Tagyals inzwischen verbotenes Buch in Tibet nun unter der Hand gelesen und weitergegeben. Papier ist nun einmal geduldig.

Die Autorin ist Journalistin und lebt in Berlin.

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