Gefangen im Netz
Millionenfach kommunizieren junge Iraner über virtuelle Netzwerke, schreiben Blogs und twittern um die Wette. Eine junge Generation ist mit den neuen Medien aufgewachsen und nutzt sie, um gegen staatliche Zensur und Willkür zu protestieren. Doch die Behörden versuchen mit allen Mitteln, die Kontrolle zu behalten und Online-Dissidenten zu verfolgen.
Eine junge Frau liegt auf dem Boden und ringt mit dem Tod. Sie blutet aus dem Mund und der Nase, kurze Augenblicke später stirbt sie – erschossen von den Basij, den staatlichen Milizen. Ein verzweifelter Mann sitzt neben der jungen Frau. Immer wieder brüllt er den Namen des jungen Mädchens: "Neda, bleib bei mir."
Der Vorfall ereignete sich am 20. Juni um 18.30 Uhr mitten in Teheran. Eine halbe Stunde später hatten bereits mehrere hundert Menschen das Video von der sterbenden Neda Agha-Soltan auf der Internetplattform YouTube aufgerufen.
Nach den Präsidentschaftswahlen am 12. Juni gingen in Teheran über hunderttausend Menschen auf die Straße, um den reformorientierten Präsidentschaftskandidaten Mir Hossein Mussawi zu unterstützen und gegen den vermeintlichen Wahlsieger und amtierenden Präsidenten Mahmoud Ahmadinedschad zu protestieren. Die Demonstration endete blutig. Mindestens sieben Menschen wurden in den ersten Tagen der Unruhen getötet. Für die ausländischen Journalisten galt eine Informations- und Ausgangssperre. Tagelang durften sie ihre Hotelzimmer nicht verlassen.
Die Proteste gegen die Ergebnisse der Wahlen weiteten sich zu den größten Unruhen im Iran seit der Islamischen Revolution 1979 aus. Drei Tage nach den Wahlen, am 15. Juni, demonstrierten bereits mehr als eine Million Iraner. Die Sicherheitskräfte gingen mit Waffengewalt gegen sie vor.
Die staatlichen Nachrichten ignorierten die Ereignisse. Als einzige Kommunikationsmittel standen Telefone und das Internet zur Verfügung. Über ihre Mobiltelefone verabredeten sich die Iraner per SMS, um gemeinsam zu protestieren. Die Regierung sperrte Teile der Handynetze, Webseiten wurden blockiert, teilweise schien der gesamte Internetzugang erschwert oder gar lahmgelegt zu werden. Dennoch nutzten die Iraner weiterhin Internetportale wie Facebook und YouTube und stellten kurze Videos über die Unruhen ins Netz. Nachdem die Nachrichten im Ausland wahrgenommen wurden, sperrten die Behörden beide Internetplattformen. Die Iraner wichen daher auf alternative Internetplattformen aus – sie begannen zu twittern und zu bloggen.
Dezentrales Informationsnetz
Das Internet wurde in den vergangenen Jahren immer mehr zu einem Forum für unzensierte Informationen und Meinungen. Rund 70 Prozent der iranischen Bevölkerung sind jünger als 30 Jahre. Diese Generation wächst mit einem neuen Verständnis gegenüber den modernen Medien auf. Jeder Dritte der 80 Millionen Iraner nutzt das Internet, was grundsätzlich auch nicht verboten ist. Jeder Zehnte ist in sozialen Netzwerken wie Facebook, Flickr und YouTube vertreten. Etwa hunderttausend Iraner schreiben täglich in privaten Weblogs, was sie denken.
Die iranische Bloggerszene entstand auf dem Höhepunkt der Reformbewegung in den Jahren 1999 bis 2003. Im September 2001 feierte das erste persische Weblog von Hossein Derakhshan, auch unter dem Pseudonym Hoder bekannt, seine Premiere. Weblogs oder Blogs sind Online-Journale, die sich durch häufige Aktualisierung und viele Verlinkungen auszeichnen. Viele Einträge bestehen aus Auszügen anderer Weblogs oder beziehen sich auf diese, sodass Weblogs untereinander stark vernetzt sind. Die Gesamtheit aller Weblogs bildet die Blogsphäre. Noch vor vier Jahren wurde die Zahl der Weblogs im Iran auf bis zu 400.000 geschätzt, rund 100.000 davon galten als politisch. Mittlerweile sind nur noch wenige Blogs politisch engagiert, dafür verfügen sie jedoch über einen großen Einfluss.
Da die offiziellen Medien viele Themen totschweigen, bilden Weblogs im Iran ein dezentrales Informationsnetz. Das Pressegesetz sieht vor, dass jeder, der journalistisch arbeiten möchte, eine Lizenz beantragen muss. Es gibt mehrere Institutionen, die die Presse kontrollieren. Der sogenannte Presserat der Regierung kann Medien die Lizenz entziehen. Das darf auch die Justiz. Außerdem ordnet der nationale Sicherheitsrat an, über welche Themen die Medien berichten sollen und über welche nicht.
Die jungen Iraner nutzen Weblogs, um die strikte staatliche Zensur zu umgehen. Für die Bevölkerung sind sie oft die einzige Möglichkeit, um sich über brisante Themen zu informieren. Die Autoren berichten über Musik, westliche Mode, Geschlechterfragen und auch Politik. Viele Iraner trauen den Informationen im Internet eher als den staatlichen Medien. Studentengruppen und Nichtregierungsorganisationen nutzen Blogs, um ihre Aktivitäten zu koordinieren.
Hinter den rund zehntausend aktiv betriebenen Blogs stehen Journalisten, Politiker oder auch Internetaktivisten, deren Meinung ernst genommen wird. Einer der bekannten Blogger ist Bijan Safsari, ehemaliger Herausgeber und Chefredakteur mehrerer unabhängiger Zeitungen. Da alle verboten wurden, blieb ihm nichts anderes übrig, als einen Weblog zu führen.
Gesetz gegen sogenannte Internetverbrechen
Auf die zunehmende Relevanz der Internetgemeinde reagierte die iranische Regierung 2005 mit dem weltweit ersten Verbot gegen sogenannte Internetverbrecher. Bereits 2004 teilte Richter Said Mortazavi, Oberster Ankläger beim Revolutionsgericht in Teheran, auf einer Pressekonferenz mit, dass die Verantwortlichen für illegale Websites energisch verfolgt würden. Wenig später startete die Justiz einen massiven Angriff auf die iranische Blogsphäre und auf Online-Journalisten.
Bei der Verkündung der Wahlergebnisse im vergangenen Juni forderte ein Militärsprecher, Inhalte, die "Spannungen erzeugen" könnten, müssten sofort entfernt werden, andernfalls drohten juristische Konsequenzen.
Die jungen Iraner wandten sich verzweifelt an westliche Internetnutzer: "Wir können kaum noch auf das Internet zugreifen. Sie haben Yahoo, Gmail und weitere Foren gesperrt. Facebook aufzurufen dauert sehr lange: Videos, die ich in den letzten Tagen gemacht habe, kann ich nicht mehr hochladen. Wir sind in einer schrecklichen Situation", schrieb ein anonymer Blogger während der Unruhen nach den Präsidentschaftswahlen.
Da das Internet für die iranische Wirtschaft wichtig ist, kann die Regierung es nicht einfach abschalten. Seit aber das Gesetz gegen Cyber-Verbrechen eingeführt worden ist, hat das Regime seine Angriffe auf Weblogger verschärft. Die User unterliegen starken Kontrollen und werden beim Surfen beobachtet, registriert und verfolgt. Weblogger werden aufgrund ihrer Aktivitäten verhaftet und monatelang gefoltert.
So wurde der 29-jährige Blogger Omid Reza Mir Sayafi im Februar 2009 wegen Beleidigung des geistlichen Führers inhaftiert. Einige Wochen später starb er in der Haft. Nach Angaben der Gefängnisverwaltung habe er Selbstmord begangen, erklärte sein Anwalt Mohammed Ali Dadkhah. Er forderte genaue Ermittlungen zur Todesursache und eine Autopsie.
Nach Angaben von "Reporter ohne Grenzen" sitzen zurzeit sieben Blogger im Gefängnis. Immer häufiger schreiben die virtuellen Dissidenten anonym, um sich nicht in Gefahr zu bringen. Einen herben Rückschlag erlitt die Blogger-Szene, als am 1. November 2008 ihr Pionier, Hossein Derakhshan, in Teheran verhaftet wurde. Auf Wunsch eines Lesers verfasste er 2002 eine Anleitung, mit der jeder sein eigenes Blog gründen kann: Den Download unter dem Titel "Wie schreibe ich einen Blog" stellte Derakhshan auf seiner Seite zur Verfügung, woraufhin die Zahl iranischer Weblogs im Internet rapide zunahm. Kurz nach seiner Inhaftierung durfte Derakhshan zweimal telefonieren. Seitdem erhielten seine Angehörigen keine weiteren Nachrichten mehr von ihm.
Ein weiterer bekannter Blogger wurde während des Wahlkampfes im Sommer 2009 verhaftet: Mohammed Ali Abtahi, auch bekannt als "bloggender Mullah", ist ein enger Berater des zweiten Reformkandidaten Karroubi. Abtahi berichtete im Internet offen und anschaulich über seine Teilnahme an Demonstrationen in Teheran. Das Verfahren gegen ihn wurde im vergangenen August eröffnet. Allerdings soll Abtahi in einem Video nach seiner Inhaftierung unter Tränen seine Worte zurückgezogen und erklärt haben, dass er "Leute und Studenten aufgehetzt sowie Unruhen geschürt habe". Seine Frau behauptet hingegen, man habe ihn im Gefängnis eingeschüchtert und unter Drogen gesetzt.
Derzeit sitzen vermutlich viele Online-Dissidenten im Gefängnis. Zahlreiche Menschen, die ein Handy in der Hand hielten und dabei von Angehörigen der Basij zufällig gesehen wurden, sind inhaftiert worden. Allen Repressionen zum Trotz gibt es jedoch weiterhin viele mutige Blogger, die ihre Meinung im Internet vertreten.
Doch nicht nur die Opposition bloggt, sondern auch einzelne Regierungsmitglieder haben sich das Potenzial von Weblogs zu eigen gemacht. So verfügt der geistliche Führer Ayatollah Khamenei aber auch der iranische Präsident Ahmadinedschad höchstpersönlich über ein regelmäßig aktualisiertes Weblog.
Für den schnellen Informationsaustausch scheinen sich jedoch alternative Internetportale besser zu eignen. Über den Microblogging-Dienst Twitter laufen Kurznachrichten im Sekundentakt. Unter dem Stichwort #iranelection informierten die protestierenden Iraner sich und das Ausland, warnten ihre Mitbürger vor den Basij und verabredeten sich an bestimmten Stellen, um gemeinsam zu protestieren.
»Wählt Teheran zu Eurem Standort«
Nach einer Studie des Web Ecology Project der Universität Harvard wurden einen Monat nach der Wahl mehr als zwei Millionen Beiträge zu den Ereignissen im Iran getwittert. Auch von der westlichen Twitter-Gemeinde erfährt die oppositionelle iranische Jugend Unterstützung: Nachdem die iranische Polizei Twitter-Accounts nach Zeitzonen durchforstete, konnte man in vielen sozialen Netzwerken wie Facebook folgenden Aufruf lesen: "Stellt Eure Zeitzone auf Iran um und wählt Teheran zu Eurem Standort." Twitter-User aus allen Ländern folgten diesem Aufruf, änderten ihren Standort im Profil auf Teheran und passten dazu die entsprechende Zeitzone an, um die iranischen Behörden zu verwirren. Regelmäßig werden neue Proxy-Server zur Verfügung gestellt, um die Anonymität der Oppositionellen zu gewährleisten. Auf Facebook gründen sich einige Gruppen, um aktuelle Informationen auszutauschen.
Obwohl sich die iranische Regierung sehr bemüht, den Informationsfluss zu stoppen, ist die Masse an Nachrichten enorm. Nach den Wahlen zählte Twitter allein zu diesem Thema 30 Meldungen pro Minute. Als die iranische Regierung eine Nachrichtensperre verhängte und viele ausländische Journalisten des Landes verwies, nutzen zahlreiche Medien die Informationen, die über Twitter, Facebook und Blogs aus dem Iran geliefert wurden. Der US-Sender CNN zeigte Bilder, die von Iranern über Facebook und Twitter ins Netz gestellt wurden, Fotoagenturen nutzten Bilder von Amateuren, die auf Flickr lagen. Selbst als die iranische Regierung den Zugriff auf YouTube und Facebook sperrte, wurde weiter gezwitschert.
Twitter blieb während der gesamten Zeit einer der wenigen Kommunikationskanäle, über die die Iraner immer wieder Neuigkeiten austauschen konnten. Das wussten auch die Betreiber des Internetdienstes, die sogar Wartungsarbeiten verschoben, um den Informationsfluss nach den Wahlen nicht zu stoppen. Twitter lässt sich im Gegensatz zu anderen Plattformen kaum sperren, da der Zugang nicht nur über die Website, sondern auch über zahllose andere Anwendungen, wie z.B. das Telefon, läuft.
Trotz aller Anstrengungen kann die Regierung die neuen Medien nicht vollständig kontrollieren. Die Ereignisse nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen haben gezeigt, dass viele Iraner das Internet als Sprachrohr in die westliche Welt nutzten. Und der Westen hat geantwortet.
Von Golrokh Esmaili. Die Autorin ist Journalistin und lebt in Köln.
Infokasten: Kritik als Verbrechen
Nach den Unruhen wegen der Präsidentschaftswahlen im Juni schränkten die iranischen Behörden das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Versammlungsfreiheit drastisch ein. Iranischen Publikationen wurde verboten, Informationen über die Unruhen zu veröffentlichen. Rund 20 Journalisten, die seit den umstrittenen Wahlen festgehalten werden, sind vermutlich immer noch inhaftiert. Nun droht eine weitere Verschärfung. In einer Erklärung im Fernsehen bezeichnete Ali Khamenei, oberster iranischer Führer, die Kritik an den Präsidentschaftswahlen als Verbrechen. Amnesty International hat Khamenei dazu aufgerufen, das Dekret sofort zu widerrufen. Friedliche Dissidenten und die Unzufriedenheit mit dem politischen Prozess würden auf diese Weise kriminalisiert, sagte Amnesty-Experte Malcolm Smart. Die iranischen Machthaber würden weiterhin fundamentale Menschenrechte verletzen, um die eigene Bevölkerung zum Schweigen zu bringen. Mitte November kam es wieder zu Demonstrationen in Teheran. Die iranischen Sicherheitsbehörden gingen wieder mit aller Härte gegen die Teilnehmen vor, über Hundert wurden festgenommen.
