Amnesty-Positionspapier zu Racial-Profiling Oktober 2021

Racial Profiling ist eine Diskriminierungserfahrung, die viele People of Color (PoC) und Schwarze Menschen in Deutschland nahezu täglich machen. Gemeint sind damit Polizeikontrollen, die (jedenfalls auch) auf der Hautfarbe oder der angenommenen Herkunft der kontrollierten Person basieren. Für die Betroffenen sind diese diskriminierenden Kontrollen jedes Mal eine entwürdigende Erfahrung.

Die Kontrollpraxis hat außerdem eine große Öffentlichkeitswirkung und trägt so dazu bei, gesellschaftliche Vorurteile und rassistische Stereotype gegenüber den kontrollierten Personengruppen zu verstärken. Die häufig kontrollierten Personengruppen verlieren das Vertrauen in die Polizei als Schutzinstanz. Sie zögern entsprechend, sich z.B. im Falle eines rassistischen Angriffs polizeiliche Unterstützung zu suchen. Die Polizei hat die Aufgabe, Menschen vor Diskriminierung und Rassismus zu schützen. Dieser Aufgabe handelt sie zuwider, wenn sie selbst diskriminierende Kontrollen durchführt.

Häufig findet Racial Profiling auf der Grundlage von Vorschriften statt, die anlasslose und verdachtsunabhängige Kontrollen erlauben. Weil keine konkreten Verdachtsmomente, kein Anknüpfen an ein bestimmtes Verhalten notwendig sind, berufen sich Polizist_innen bei der Auswahl der kontrollierten Personen auf ihre polizeiliche Erfahrung und ihr "Bauchgefühl". Tatsächlich handeln sie dabei häufig – unbewusst – auf der Grundlage rassistischer Stereotype.

Das Positionspapier von Amnesty International gibt einen Überblick über die völker- und menschenrechtliche Einordnung von Racial Profiling. Es stellt die Rechtslage, relevante Rechtsprechung und die öffentliche Debatte in Deutschland dar und erläutert, welche Schritte Amnesty International zur Abschaffung von Racial Profiling fordert.